[Aussprache] 2008/59 Gesetz über die Nationalbibliothek (Unionsparlament)

[Kreittmayr]

Original von Bianca Böhm
Ich sehe in erster Linie, dass die Minister nicht in der Lage sind diese Aufgabe zu übernehmen. Die Gründe dafür sind dabei völlig unerheblich.

Das finde ich nicht. Erklären Sie mir doch bitte einmal, weshalb ein Ressortminister der Justiz nicht in der Lage sein sollte, ein Gesetzesarchiv zu pflegen! Wenn er das nicht kann, dann ist er entweder dumm oder faul, in jeder Hinsicht also für seinen Posten völlig ungeeignet. Es kann doch nicht darum gehen, auf Steuerzahlerkosten neue Ämter zu schaffen, damit die bestehenden Bürokraten sich auf die faule Haut legen können.

[Bianca Böhm]

Sie haben grundsätzlich damit Recht, dass ein Justizminister das können müsste und es entweder in sein oder in das Ressort des Innenministers fallen müsste. So gesehen bräuchten wir auch niemanden für das Bürgernetz, da auch dies in das Ressort des Innenministers fällt und dennoch gibt es den Leiter für ..... naja, Herrn von Kurzschluss.

Aber die gängige Praxis hat doch gezeigt, dass diese Ämter de facto nur auf dem Papier vergeben sind. Jedenfalls kommt es mir so vor. Oder können Sie mir zeigen, was der Justiz- oder der Innenminister der derzeitigen Regierung bis jetzt "gearbeitet" haben?

[Kreittmayr]

Original von Bianca Böhm
Oder können Sie mir zeigen, was der Justiz- oder der Innenminister der derzeitigen Regierung bis jetzt "gearbeitet" haben?

Nichts. Das liegt allerdings daran, dass der Herr Unionskanzler offenbar die Absicht hat, untätige Karteileichen durchzuschleifen, die schon als Ministerpräsident in Freistein außer Polizeiaufgeboten nichts zu bieten hatten. Das ist dann weniger ein institutionelles Problem, als das Problem einer verfehlten Personalpolitik. Im Übrigen spricht ja auch bei einer Unterstellung unter das Justizministerium grundsätzlich nichts dagegen, die Aufgabe auf einen Staatssekretär zu deligieren. Ich halte es nur nicht für gut, hier einen dauerhaft festen Posten zu schaffen, zumal das reine Vorhandensein eines solchen Postens ebenso wenig garantiert, dass die Aufgabe auch ausgefüllt wird.

[Bianca Böhm]

Hat doch mit Herrn von Kurzschluss auch prima funktioniert. Wieso nicht auch in diesem Fall hier jetzt? Ich bin sicher es findet sich eher jemand, der sich der Aufgabe stellen möchte, wenn man ihn außerhalb der amtierenden Regierung sucht, als wenn man alle Nase lang jemand anderen die Verantwortung überträgt.

[Rincewind]

Original von Michael Schneider
2. Bestehe ich auf Mixoxa als Standort. Aber da Herr Rincewind ja nicht auf Wegenstein beharren will, wie er das angekündigt hat, wird das ja kein Hinderungsgrund sein.

Eine Begründung wäre mir auch Recht.

Für Wegenstein würde sprechen, dass nicht alles zentriert in Mixoxa gebündelt ist und Wegenstein sich als juristischer Studienstandort profiliert hat.

[Fabian Montary]

Original von Michael Schneider
Bravo. Sie haben den Lebenszweck des Unionsrates verstanden: Alles was von der Union kommt zu zerprflücken und zu versuchen den eigenen Stempel aufzudrücken, als obs ums Überleben ginge.

Herr Schneider, ich rufe Sie gemäß § 9 V 1 GOUR unter Androhung eines Ordnungsgeldes gemäß § 9 VI zur Ordnung.

[Fabian Montary]

Meine Damen und Herren, die Zeit rinnt uns davon, bis zum 17. November nur können wir dieses Gesetz zurückweisen. Ich würde vorschlagen, aufgrund des noch ausstehenden Redebedarfs, sollten wir von dieser Möglichkeit Gebrauch nehmen und dann mal mit einem hoffentlich mal ausnahmsweise konstruktiven Regierungsmitglied das Gesetz neuverhandeln.

[Palin Waylan-Majere]

Ich werde das Gesetz nicht zurückweisen, ich halte es für in der Sache richtig und zu wichtig, als wegen Details wie "Unions" statt "National" den Antrag zurückzuweisen. Im übrigen bin ich für diesen Generaldirektor, wie bereits dargelegt.

[Kreittmayr]

Ich schlage vor, wir schreiten zur Abstimmung. Freistein wird, wie angekündigt, den Antrag unterstützen und dann, auf das Versprechen des Unionskanzlers zählend, zusammen mit Imperia ein Änderungsgesetz einbringen.

[Palin Waylan-Majere]

Das klingt doch ganz vernünftig.