[Abstimmung] Gesetz zur Streichung der Enthaltung
Verfasst: Sa 15. Okt 2011, 17:17
Liebe Kollegen,
zur Abstimmung steht der folgende Antrag der Unionsregierung
Gesetz zur Streichung der Enthaltung
§ 1
Paragraph 43 des Wahlgesetzes wird ersatzlos gestrichen.
§ 2
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.
Stimmt ihr diesem Antrag zu?
Bitte stimmt mit
- Ja
- Nein oder
- Enthaltung.
Die Abstimmung dauert 96 Stunden; sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Abgeordneten abgestimmt haben, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder eine Mehrheit nicht mehr erreicht werden kann.
zur Abstimmung steht der folgende Antrag der Unionsregierung
Gesetz zur Streichung der Enthaltung
§ 1
Paragraph 43 des Wahlgesetzes wird ersatzlos gestrichen.
§ 2
Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.
Stimmt ihr diesem Antrag zu?
Bitte stimmt mit
- Ja
- Nein oder
- Enthaltung.
Die Abstimmung dauert 96 Stunden; sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Abgeordneten abgestimmt haben, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder eine Mehrheit nicht mehr erreicht werden kann.