Anfrage Poppinga II

[Kauli]

Anfrage des Abgeordneten Poppinga an die Unionsregierung

1. Wann gedenkt der Unionskanzler den offensichtlich inaktiven Minister Cameron zu entlassen?
2. Was wird in Bezug auf das AfEA unternommen? Der nunmehr mit der Arbeit betraute Minister Krüger ist offensichtlich überfordert?
3. Welche Projekte hat Minister Krüger bisher angestoßen?
4. Wie der Unionskanzler in diesem Hause selbst bemerkte ist „[D]er Kollege in erster Linie einen Arbeitsnachweis schuldig, da er aus Staatsgeldern bezahlt wurde. Wer aus dem Staats-Säckl bezahlt wird, muss nicht zum Jagen getragen werden.“ Ich frage ihn daher, ob diese Prämisse nicht auch für seine Minister gilt und ob demnach er seinen Minister Krüger entlassen wird?
5. Teilt oder teil der Herr Unionskanzler nicht die Einschätzung, daß ein Kabinett in dem das Justizressort nicht besetzt ist, in dem das Umweltressort sowie das sog. "Neubürgerministerium" nicht ausgeführt werden und in dem überhaupt nur im Kanzler- und im Außenamt gearbeitet wird, quasi regierungsunfähig ist? Teilt er diese Einschätzung nicht, so bitte ich ihn um Begründung.

[Hajo Poppinga]

Herr Unionskanzler?

[SRM]

Gerne nehme ich hierzu Stellung.

1. Wann gedenkt der Unionskanzler den offensichtlich inaktiven Minister Cameron zu entlassen?

Der Minister ist inzwischen entlassen.

2. Was wird in Bezug auf das AfEA unternommen? Der nunmehr mit der Arbeit betraute Minister Krüger ist offensichtlich überfordert?

Die Ausschreibung ist offen und ergab nach meinem Kenntnisstand noch keine Bewerbung. Der Minister Krüger hat sich bei mir SimOff abgemeldet, da er im Ausland weilt. Aus diesem Grunde fällt die Zuständigkeit an Minister Sperling. Zusätzlich werde ich mich in das System einweisen lassen.

3. Welche Projekte hat Minister Krüger bisher angestoßen?

Der Minister arbeitet derzeitig die Social Network-Strategie aus. Um eine interpersonelle Nutzbarkeit der Accounts zu gewährleisten, benötigt er eine DU-Mailadresse. Inwieweit die angelegt ist, habe ich noch keine Rückmeldung. Weiterhin arbeitet er an den Inhalten des im Koalitionsvertrag enthaltenen Sim-Generator.

4. Wie der Unionskanzler in diesem Hause selbst bemerkte ist „[D]er Kollege in erster Linie einen Arbeitsnachweis schuldig, da er aus Staatsgeldern bezahlt wurde. Wer aus dem Staats-Säckl bezahlt wird, muss nicht zum Jagen getragen werden.“ Ich frage ihn daher, ob diese Prämisse nicht auch für seine Minister gilt und ob demnach er seinen Minister Krüger entlassen wird?

Wenn er sich nicht abgemeldet hätte und nicht regelmäßig mit mir in Kontakt stünde, gälte für ihn der gleiche Grundsatz wie für jeden Staatsbediensteten.

5. Teilt oder teil der Herr Unionskanzler nicht die Einschätzung, daß ein Kabinett in dem das Justizressort nicht besetzt ist, in dem das Umweltressort sowie das sog. "Neubürgerministerium" nicht ausgeführt werden und in dem überhaupt nur im Kanzler- und im Außenamt gearbeitet wird, quasi regierungsunfähig ist? Teilt er diese Einschätzung nicht, so bitte ich ihn um Begründung.

Nein, diese Ansicht teile ich nicht. Trotz Sommerloch sind wichtige Projekte auf den Weg gebracht. So werden wir in dieser LP sicher eine WarenSim einführen, ein Projekt, das die DU seit Jahren vor unlösbare Probleme stellte. Dies werden wir nun korrigieren.