Seite 1 von 2

Unionsregierung begeht erste Pflichtverletzung

Verfasst: Di 2. Aug 2011, 09:20
von Hajo Poppinga
Nach einem holprigen Start begeht die Unionsregierung nun die erste Pflichtverletzung: Das unter Unionskanzlerin Helen Bont beschlossene Informationsfreiheitsgesetz sieht die Einrichtung einer Diplomatieliste und eines Strafregisters bis zum 31. Juli 2011 vor - und nichts ist passiert.

Dieser Unionsregierung, in der Unionskanzler SRM zwar kanzlert, aber Justiz und Umwelt auch noch so miterledigt, in der Innenminister Franz Sperling nicht bemerkt, daß in der Theorie ein Umweltminister neben ihm am Kabinettstisch sitzen sollte, dieser Unionsregierung gelingt nicht einmal die Erfüllung des Pflichtprogramms.

RE: Unionsregierung begeht erste Pflichtverletzung

Verfasst: Di 2. Aug 2011, 11:48
von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Tja, was soll man auch anderes von einem Unionskanzler SRM erwarten.

Verfasst: Di 2. Aug 2011, 13:52
von SRM
Die Diplomatieliste steht in den Startlöchern. Auf Grund widriger Umstände (RL-Anbieterwechsel Bonts) verzögert sich die Veröffentlichung noch um etwas Zeit. Das Strafregister kommt heute.

Verfasst: Do 4. Aug 2011, 00:34
von Gerhard Cheman
Nun, auf einen Umweltbericht und Nachbesserungen bzw. Leistungen bezüglich Endlagerstättengesetz warten wir alle auch noch. U. a. extrem wichtige Punkte für die Unionsländer.....

Verfasst: Do 4. Aug 2011, 09:25
von SRM
Original von Gerhard Cheman
Nun, auf einen Umweltbericht und Nachbesserungen bzw. Leistungen bezüglich Endlagerstättengesetz warten wir alle auch noch. U. a. extrem wichtige Punkte für die Unionsländer.....
Beide Tasks sind in fortgeschrittener Arbeit, hier gibt es bald Neuigkeiten.

Verfasst: Do 4. Aug 2011, 09:39
von Anastasia von Metternich
Das glaubt doch keiner mehr.

Verfasst: Do 4. Aug 2011, 09:40
von SRM
Original von Anastasia von Metternich
Das glaubt doch keiner mehr.
Ob Sie das glauben oder nicht, kommt für mich in der Tat auf das Gleiche hinaus.

Verfasst: So 7. Aug 2011, 04:30
von Gerhard Cheman
Original von SRM

Beide Tasks sind in fortgeschrittener Arbeit, hier gibt es bald Neuigkeiten.
Das wäre sehr zu wünschen.

Verfasst: So 7. Aug 2011, 12:04
von Hajo Poppinga
Dazu müßte ja der Umweltminister mal wieder auftauchen. Aber der ist verschütt, wie man so sagt.

Verfasst: So 7. Aug 2011, 12:29
von Anastasia von Metternich
Der Unionsminister hätte seine Staatsbürgerschaft schon verloren, wenn das Amt für Einwohnerangelegenheiten seinen Aufgaben nachkäme. Dass es das nicht tut, könnte daran liegen, dass Alexander Krüger als Vertretung vielleicht doch nicht so gut ist, wie Innenminister Sperling behauptet.