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Regierungserklärung

Beitrag von Kauli »

Das Wort hat der Herr Unionskanzler für seine erste Regierungserklärung
 

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mit freundlichen Grüßen
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In omnia paratus

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SRM
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Beitrag von SRM »

Vielen Dank an den Parlamentspräsidenten.

Liebe Mitglieder des Unionsparlaments, liebe Mitglieder der Unionsregierung, liebe anwesenden Mitglieder des Unionsrats,

vor uns liegen schicksalhafte Wochen. Die Demokratische Union, unser geliebtes Vaterland, steht am Scheideweg. Wir haben seit Jahren einen dramatischen Bürgerschwund zu verzeichnen, der bis dato nicht umgekehrt werden konnte. Dies wird die zentrale Stellschraube in den kommenden Monaten sein: Wird es uns gelingen, neue Bürger anzulocken? In diesem Punkt sollte es keinen politischen Zwist zwischen Regierung und Opposition geben, denn es ist unser ureigensten Interesse, die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern und die Basis für eine breite Bürgerschaft zu legen.

Konkret gibt es hier zwei Ansatzpunkte: Erstens ist die Webpräsenz der Demokratischen Union fertigzustellen. Hier ist bereits viel geschafft und die Regierung arbeitet mit Hochdruck an der Fertigstellung. Beispielsweise wird ein neues Factsheet zusammengetragen, ein Grußwort erarbeitet und allerlei Kleinigkeiten beigesteuert. Dank dem ehrenhaften Einsatz des Kollegen MacShire sind die BNet-Probleme beseitigt und die Verwaltung der Demokratischen Union deutlich verschlankt und modernisiert. Hierfür vielen Dank. Zweitens ist die Mitgliedersuche in den Fokus zu stellen. Hier gilt es in den Social Networks, auf Online-Plattformen und in politischen Nutzergruppen auf Mitgliederfang zu gehen. Dies bedingt jedoch eine vollständige Webpräsenz. Um diesen Punkt abzuschließen, bitte ich die Vertreter der Unionsländer, deren Profile auf der Homepage zu ergänzen, um ein rundes Ganzes zu erzielen. Hierauf bauen ebenso die Einrichtung von Werbemaßnahmen nach dem Fuchsen-Modell sowie weitere im Koalitionsvertrag festgeschriebene Werbemaßnahmen für Neubürger auf.

Hiermit eng verknüpft ist die Bewerbung der Demokratischen Union um die Austragung der Weltmeisterschaft 2011, die unser Land als guten Gastgeber und als begeisterungsfähiges Volk zeigen wird. Dies steigert die Attraktivität der Demokratischen Union und erhöht dadurch auch die Wahrscheinlichkeit, dass neue Bürger eintreffen. Bereits jetzt bemüht sich die Regierung um die Bewerbung zur Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012, gleich ob Winter- oder Sommerspiele.

Ferner ist die Unionsregierung derzeitig bereits in Beratungen zur Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und der Gesetzgebungskompetenz. Näheres wird Ihnen der Minister für Inneres, Franz Sperling, sehr zeitnah vorlegen.

Durch die Einführung einer faktischen SingleSignOn-Lösung von Forum, BNet und WiSim mit gekoppelten Nutzerdaten ist eine deutliche Vereinfachung eingetreten. Daher ist durch diese moderne Ausstattung einkompletter Umzug zum Netzwerk hinfällig. Zu klären ist derzeitig lediglich die Zukunftsfähigkeit der EcoSim. Hier befindet sich die Unionsregierung in engen Gesprächen mit dem Unionsbankpräsidenten, der auf Grund seiner Expertise bei der Programmierung von EcoSim-Modulen ein äußerst wertvoller Partner ist. Ebenso auf den Prüfstand zu stellen ist die Mitgliedschaft bzw. die Zukunftsfähigkeit der VETO. Diese Entscheidung wird eng mit den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger verzahnt sein, da diese das einzuführende System akzeptieren müssen. Diese Bedürfnisse gilt es zu erheben, auch hierzu wird die Unionsregierung sehr zeitnah informieren.

In Abhängigkeit des zu bestimmenden Wirtschaftssystems wird die Regierung ein Programm zur Förderung des Privatsektors und des Mittelstands auflegen. Unabhängig vom Wirtschaftssystem wird Mitte August ein Innovationspreis für herausragende Leistungen ausgelobt.

Im Bereich der Außenpolitik möchte ich meiner Kollegin, der Ministerin für Auswärtiges, Helen Bont, das Wort überlassen, die eine gesonderte Regierungserklärung zur Außenpolitik veröffentlichen wird. Daher bitte ich um Ihr Verständnis, dass dieser Themenblock zurückgestellt wird.

Abschließend möchte ich auf die Umweltpolitik eingehen. Hier ist die Unionsregierung derzeitig damit beschäftigt, die Sicherheitsregelungen bei der Endlagerung von Atomabfällen und der Erstellung des Umweltberichts voranzutreiben. Beides wird baldmöglichst vorgestellt. Bezüglich der Artenschutzliste werden Gespräche mit ausländischen Staaten forciert werden. Beispielsweise verfügt der Freistaat Fuchsen über ein breites Umweltbewusstsein mit zahlreichen Organisationen, die wertvolle Kooperationspartner für die Demokratische Union sein können.

Nun, meine lieben Anwesenden, die kommenden Wochen und Monate werden arbeitsam und abwechslungsreich. Ich möchte Sie alle dazu einladen, kooperativ und freundschaftlich an der Zukunft unseres Vaterlandes mitzuarbeiten und uns nicht im Kleinklein der politischen Grabenkämpfe verlieren.

Ich danke Ihnen herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe auf eine erfolgreiche Zeit.
 

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Beitrag von Gerhard Cheman »

:klatsch:
 

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Beitrag von Helen Bont »

:klatsch:
 

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[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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