Navernische Republik

1. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der bisherige Leiter des AfEA von seinen Aufgaben entbunden?
2. Auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Funktion übt Minister Krüger die Administration des AfEA aus?
3. Welche Aktivitäten hat der für Umwelt zuständige Minister bisher unternommen, welche sind in Planung und wann kommt der gesetzlich vorgesehene Umweltbericht?
4. Welche Planungen bestehen innerhalb der Unionsregierung zur Steigerung der Handlungsfähigkeit der Unionsländer?
5. Welche Planung bestehen bezüglich des Staatsfeiertages der Union?

Ich erlaube mir, auf zwei Fragen zu antworten:

Zu 1: Der bisherige Afea-Leiter von Kurzschluss hat zwischenzeitlich seine Staatsbürgerschaft verloren, was ich persönlich sehr bedaure. Herr von Kurzschluss war eine tragende Säule der Demokratischen Union und war quasi alleinverantwortlich für das BNet, welches wie von allein verwaltet zu werden schien.

Herr von Kurzschluss ist nun jedoch als verschollen zu erachten. Selbst seine Ehefrau verfügt über keinerlei Informationen über seinen Verbleib. Daher ist davon auszugehen, dass Herrn von Kurzschluss etwas gravierendes zugestoßen ist, was ihn von einer Rückmeldung abhält. Da dieser seinen Aufgaben auf Grund nachvollziehbarer Gründe nicht nachkommen kann, haben wir beschlossen, die Funktionsfähigkeit des BNets aufrecht zu erhalten, in dem Herr von Kurzschluss von seinen Aufgaben entbunden wurde.

Zu 5: Der Staatsfeiertag findet am 18. August 2011 statt. Die Planungen sehen eine Veröffentlichung des Programms zum 4. August vor. Neben einer ganzen Reihe von Festreden aktueller und ehemaliger Unionspolitiker, werden auch ausländische Ehrengäste geladen. Weiterhin ist ein Konzert mit zahlreichen bekannten Künstlern aus dem In- und Ausland vorgesehen. Näheres erfahren Sie am 4. August.

Herr Präsident,
zunächst danke ich dem Herrn Unionskanzler für die Beantwortung von zwei meiner fünf Fragen - und frage mich allerdings zugleich, wann mir meine weiteren Fragen beantwortet werden.

Die Beantwortung der ersten Frage ist leider nicht hinreichend, Herr Unionskanzler. Sie legen mir zwar Gründe dar, weshalb Herr von Kurzschluß nicht mehr Leiter des AfEA sein kann, nennen mir aber keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage dafür, Herrn von Kurzschluss von seinen Aufgaben zu entbinden. Wohlmerklich geschah dieser Schritt, als Herr von Kurschluss noch Staatsbürger der Union war.

Ferner darf ich anmerken, daß Herr von Kurzschluss keineswegs als verschollen zu erachten ist. Dem Herrn Unionskanzler sei zur Lektüre § 2 IV Buch II ZGB empfohlen. Vielleicht hätte auch ein funktionierendes Justizministerium ihn vor solchen Aussagen schützen können.

Es ist übrigens bezeichnend, daß die Unionsregierung auf die zweite, unmittelbar damit zusammenhängende Frage, noch keine Antwort hat.

Dem Herrn Unionskanzler danke ich ferner für die Beantwortung meiner fünften Frage und freue mich über den Fortgang der Planungen. Die Vorstellung der Planung erst zum 04. August ist jedoch deutlich verspätet, den Herrn Unionskanzler darf ich insoweit an § 2 VII des Gesetzes über den Staatsfeiertag der Demokratischen Union erinnern. Auch hier hätte ein funktionierendes, vielleicht sogar nur ein existierendes, Justizministerium dem Unionskanzler sicherlich wertvolle beratende Dienste leisten können.

Herr Präsident, ich danke dem Herrn Unionskanzler insoweit für die zufriedenstellende Beantwortung meiner fünften Frage, muß aber dringend auf einer hinreichenden Beantwortung meiner ersten Frage und einer überhaupt stattfindenden Beantwortung meiner weiteren drei Fragen insistieren.

Herr Poppinga, vielen Dank für Ihre Korrektur. Gemeint war der kommende Montag, der der 1. August ist.

*so*Wieso mir der Tippfehler zweimal passiert, kann ich nicht nachvollziehen *so*

Wahrscheinlich war's keiner - aber irren ist ja menschlich.

Und wann bekomme ich die Antwort auf meine anderen Fragen?

*so*ich habe sowohl von Sperling als auch Bont, zuvor partiell auch Cameron, Mitteilung bekommen, dass sie nach dem Forenumzug Probleme mit dem Login hätten. Ich werde die Fachminister aber hierher verweisen. *so*

Original von SRM
*so*ich habe sowohl von Sperling als auch Bont, zuvor partiell auch Cameron, Mitteilung bekommen, dass sie nach dem Forenumzug Probleme mit dem Login hätten. Ich werde die Fachminister aber hierher verweisen. *so*

[Simoff: Merkwürdig. Helen Bont war gestern Morgen im Forum eingeloggt (um zu sagen, dass ihre Probleme nicht vom Forum, sondern ihrem Internetprovider stammen), Franz Sperling hat gestern Morgen im Forum gepostet und David Cameron war gestern Nacht anwesend (auch wenn er seit Anfang Juli nicht mehr gepostet hat, also lange vor dem Umzug). Ich will hier nicht Geheimpolizei spielen, aber... - Fortsetzung sintern -]

Wir werden, habe ich das Gefühl, von dieser Regierung nach Strich und Faden für dumm verkauft.

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Simoff: Und warum gibt mir da niemand Bescheid...?

*so*Kann ich dir nicht sagen. Mein Stand war, dass mit dem Koalitionsforum erhebliche Probleme bestehen. Woran das liegt - keine Ahnung.