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[Abstimmung] Verordnung zur Förderung von Elektroautomobilen

Verfasst: Do 7. Jul 2011, 05:19
von Gerhard Cheman
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

zur Abstimmung steht folgende Vorlage:
Verordnung zur Förderung von Elektroautomobilen

§1 Diese Verordnung regelt die Förderung von Elektroautomobilen Freistaat Freistein

§2 Die Verordnung ist zeitlich begrenzt bis zum 31.12.2011

§3 Im Rahmen dieser Verordnung werden freisteinische Autohändler und freisteinische Autohandelsplattformen durch das Staatsministerium der Wirtschaft und Finanzen zertifiziert und dadurch für den Ankauf der u. g. Altfahrzeuge zugelassen

§4
(1) Jeder Bürger des Freistaats Freistein erhält im Falle des Erwerbs eines Neufahrzeugs der Gattung "Elektroautomobil" eine staatliche Prämie in Höhe von 2% des Neupreises des Fahrzeugs.
(2) Jeder Bürger des Freistaats Freistein erhält im Falle des Erwerbs eines Neufahrzeugs der Gattung "Elektroautomobil", bei gleichzeitigem Verkauf eines herkömmlichen Automobiles an einen in §3 zertifzierten Händler, eine staatliche Prämie in Höhe von 5% des Neupreises des Fahrzeugs.
(3) Jeder Bürger des Freistaates Freistein kann im §2 genannten Zeitraum insgesamt zweimal von dieser Förderung profitieren

§5 Nur Bürgerinnen und Bürger die das 18. Lebensjahr erreicht haben und einen Hauptwohnsitz im Freistaat Freistein besitzen sind brechtigt, diese Förderunen zu erhalten.

§6 Die Verordnung tritt mir ihrer Verkündung in Kraft
Stimmen Sie der Vorlage zu?

[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

Die Abstimmung dauert mindestens 120 Stunden.

Verfasst: Do 7. Jul 2011, 05:21
von Gerhard Cheman
[X] Ja

Verfasst: Mi 13. Jul 2011, 11:54
von Gerhard Cheman
Ich möchte des Abstimmung noch einen Moment geöffnet lassen und hoffe auf weitere Abstimmungen.

Verfasst: Do 21. Jul 2011, 01:10
von Gerhard Cheman
Hiermit beende ich die Abstimmung.

Es wurde 1 gültige Stimme abgegeben. 1 Landtagsmitglied stimmte mit JA.

Die Verordnung ist somit angenommen und tritt hiermit in Kraft.