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Entlassung des Kabinetts Bont und Vereidigung des Kabinetts Rousseau-Mason
Verfasst: Do 7. Jul 2011, 05:14
von Gerhard Cheman
Im Unionspräsidialamt wird heute das scheidende Unionskabinett der Regierung Bont entlassen und das Kabinett Rousseau-Mason vereidigt.
Der komissarsiche Unionspräsident und Präsident des Unionsrates, Gerhard Cheman, hat im Unionspräsidialamt alles vorbereiten lassen.
Hier können die Presse und Interessierte die Entlassung und Vereidigung beobachten.
>>simoff<< Urkunden und Vereidigung finden im Bereich "Ernennungen und Entlassungen" statt, siehe Link, dies hier gilt nur als Info für Bürger und Presse
>>simon<<
Verfasst: Do 7. Jul 2011, 23:14
von Kauli
Ich setzte ihn hiermit eine Frist von 24 Stunden um die Ernennung der neuen Unionsregierung auf eine verfassungskonforme Art und Weise zu erledigen.
Wenn Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, werde ich am Freitag den 8. Juli 2011 Verfassungsbeschwerde einlegen.
Um zu Ihrer Weiterbildung beizutragen hier noch der Artikel der Unionsverfassung, den sie missachtet haben.
Artikel 44 – Die Unionsminister
(1) Die Unionsminister werden vom Unionspräsidenten auf Vorschlag des Unionskanzlers ernannt und entlassen.
Verfasst: Do 7. Jul 2011, 23:58
von Gerhard Cheman
Ich kenne die Unionsverfassung und halte mich an Sie.
Die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts Rousseau - Mason erfolgte auf Vorschlag des neu vereidigten Unionskanzlers.
Lediglich die Vereidigungszeremonie wurde zusammengelegt.
Ansonsten können Sie gerne Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn Sie die Notwendigkeit weiterhin sehen.
Verfasst: Fr 8. Jul 2011, 00:01
von Justine Sutherbury
Die Reihenfolge stimmt dennoch nicht. Sie können keine Vorschläge eines gewählten, aber noch nicht ernannten Unionskanzlers entgegen nehmen. Das wäre eine Amtsanmaßung seitens des zu Inaugurierenden - ohne dass ich Herrn Professor Rousseau-Mason etwas dergleichen unterstellen möchte. Das Unionspräsidialamt hat hier anscheinend einen Fehler begangen.
Verfasst: Fr 8. Jul 2011, 00:08
von Gerhard Cheman
Nun, da scheint es sich nun wohl wirklich um einen Formfehler des Unionspräsidialamtes und meiner Person zu handeln.
Ich danke Herrn Kaulmann für den Hinweis, von unserer Seite lag hier eine Fehlinterpretation vor.
Der Unionskanzler ist trotz allem gültig vereidigt, das alte Kabinett entlassen. Der Vorschlag ist nochmals gültig eingegangen und aus diesem Grund bitte ich die Mitglieder des neuen Kabinetts, sind ja noch alle hier, erneut zur Eidesleistung.
HIER
Vielen Dank und nochmals Entschuldigung für die Unanehmlichkeiten.