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[Aussprache] Verordnung zur Förderung von Elektroautomobilen

Verfasst: Fr 24. Jun 2011, 01:07
von Gerhard Cheman
Das Staatsministerium der Wirtschaft und Finanzen beantrage die Aussprache und Verabschiedung der folgenden Verordnung.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Sie dauert mindestens 72 h.
Verordnung zur Förderung von Elektroautomobilen

§1 Diese Verordnung regelt die Förderung von Elektroautomobilen Freistaat Freistein

§2 Die Verordnung ist zeitlich begrenzt bis zum 31.12.2011

§3 Im Rahmen dieser Verordnung werden freisteinische Autohändler und freisteinische Autohandelsplattformen durch das Staatsministerium der Wirtschaft und Finanzen zertifiziert und dadurch für den Ankauf der u. g. Altfahrzeuge zugelassen

§4
(1) Jeder Bürger des Freistaats Freistein erhält im Falle des Erwerbs eines Neufahrzeugs der Gattung "Elektroautomobil" eine staatliche Prämie in Höhe von 2% des Neupreises des Fahrzeugs.
(2) Jeder Bürger des Freistaats Freistein erhält im Falle des Erwerbs eines Neufahrzeugs der Gattung "Elektroautomobil", bei gleichzeitigem Verkauf eines herkömmlichen Automobiles an einen in §3 zertifzierten Händler, eine staatliche Prämie in Höhe von 5% des Neupreises des Fahrzeugs.
(3) Jeder Bürger des Freistaates Freistein kann im §2 genannten Zeitraum insgesamt zweimal von dieser Förderung profitieren

§5 Nur Bürgerinnen und Bürger die das 18. Lebensjahr erreicht haben und einen Hauptwohnsitz im Freistaat Freistein besitzen sind brechtigt, diese Förderunen zu erhalten.

§6 Die Verordnung tritt mir ihrer Verkündung in Kraft

Verfasst: Fr 24. Jun 2011, 01:14
von Roland Kuntz
Sehr geehrte Abgeordnete,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

wie Sie wissen, befinden wir uns derzeit in Gesprächen mit der in Freistein produzierenden ECO Freistein über mögliche Unterstützung beim Verkauf von Elektroautomobilen. Desweiteren würden wir, den Gesprächen folgend, dadurch für die freisteinischen Bürgerinnen und Bürger auch erhebliche Preisvorteile, zusätzliche zu den angegebenen Förderungen erhalten.
Desweiteren werden wir mit desem befristeten Förderprogramm auch der Umwelt einen erheblichen Gewinn bringen.

Wir haben diesen Vorschlag im Kabinett gut beraten und stellen ihn nun zur Debatte und zur Verabschiedung.

Ich möchte die Zustimmung empfehlen.

Verfasst: Fr 24. Jun 2011, 01:18
von Gerhard Cheman
Ich kann mich dem nur anschließen und werde zustimmen.

Verfasst: Di 5. Jul 2011, 05:44
von Gerhard Cheman
Gibt es hier weitere Wortmeldungen?

Verfasst: Do 7. Jul 2011, 05:17
von Gerhard Cheman
Ich beende hiermit die Aussprache und gehe zur Abstimmung über.