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KDU zu Koalitionsverhandlungen

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 10:59
von Helen Bont
Tritt vor die Presse:

Meine sehr geehrte Damen und Herren,
nach intensiven Beratungen hat der KDU-Parteitag mehrheitlich beschlossen sowohl mit der URL als auch mit der FLA Gespräche über die Bildung einer Koalitionsregierung aufzunehmen.
Die Konservativ-Demokratische Union folgt damit dem Grundsatz, wonach demokratische Parteien bzw. Listenverbindungen untereinander immer koalitionsfähig sein müssen, wenn dies die Situation es erfordert, insbesondere aber um die Regierungsfähigkeit des Landes zu erhalten.
Die KDU wird diese Gespräche konstruktiv und zielorientiert führen, und ich bin zuversichtlich, dass der interessierten Öffentlichkeit in Kürze ein Ergebnis präsentiert werden kann.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 16:55
von Anastasia von Metternich
Haben die FLA-KDU-Gespräche das Ziel einer Minderheitsregierung? Ich frage nur nach, weil die beiden Parteien im Unionsparlament auf keine Mehrheit kämen, wenn ich mich nicht verzählt habe.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 16:58
von SRM
Original von Anastasia von Metternich
Haben die FLA-KDU-Gespräche das Ziel einer Minderheitsregierung?
Nein.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 16:59
von Bodo von Kurzschluss
Ich denke, die werden Herrn Krüger mit ins Boot holen.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 17:33
von Anastasia von Metternich
Original von Bodo von Kurzschluss
Ich denke, die werden Herrn Krüger mit ins Boot holen.
Das hatte ich auch überlegt, aber dann fiel mir ein, dass Gerhard Cheman am Wahlabend im Namen der KDU gefordert hatte, dass Alexander Krüger sein Mandat nicht annehmen solle.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 17:35
von Marenus Luther
Es muss jedoch konstatiert werden, dass Herr Krüger dennoch die Annahme seines Mandates angekündigt hat.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 17:38
von Anastasia von Metternich
Das ist mir bekannt. ;) Herr Chemans Worte waren sicherlich auch sehr emotional, als er Alexander Krüger mangelnde Weitsicht vorwarf und zu Protokoll gab, man könne ihm nicht vertrauen.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 17:49
von Marenus Luther
Geben sie seinen worten da nicht einen kleinen Spin? ;)
Verantwortungslos und Beschämend waren die Einschätzungen die - da stimme ich ihnen zu sicher auch der Emnotion des Abends geschuldet war. Ich denke jedoch, dass jeder der politisch Involviert ist die Reaktion über einen Parteiaustritt am Wahlabend zumindest nachvollziehen kann.

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 18:38
von Anastasia von Metternich
Das ist nicht gesponnen, sondern fast schon zitiert: "[Krüger] hat ein gutes Ergebnis ausschließlich mit der Hilfe der KDU erzielt und hat völlig überraschend gehandelt. Unter diesen Vorzeichen muß man froh sein, dass er die Partei verlassen hat. Ausserdem geben wir zu Bedenken, dass ein Parlamentarier mit solchen Handlungen nicht gerade von Vertrauen, Weitsicht und Denken für Andere strotzt. Wir würden uns wünschen, wenn Herr Krüger sein Fehlverhalten einsieht und sein Mandat nicht annimmt." Diese Worte sind, wie gesagt, emotional verständlich; sie bedürfen aber auch keiner besonderen Interpretation.

Vor diesem Hintergrund wunderte ich mich, dass Alexander Krüger als Verhandlungspartner nicht genannt wurde, obwohl es ohne ihn für FLA und KDU nicht gehen würde. Verhandlungen mit Ex-KDUlern sind vollkommen legitim, das sage ich schon aus Eigeninteresse. ;)

Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 21:48
von Hans Sack
Wie man Krügers handeln auch interpretieren mag, es war legitim und er sollte auf jedenfall sein Mandat annehmen.