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URL sondiert in alle Richtungen
Verfasst: Mo 6. Jun 2011, 11:14
von Anastasia von Metternich
URL sondiert in alle Richtungen
Die Kandidaten der Überparteilichen Reform-Liste (URL) haben sich darauf verständigt, vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit allen in das Unionsparlament Gewählten Sondierungsgespräche zu führen. In diesen werden programmatische und personelle Grundvorstellungen grob erörtert. Der Prozess soll bis spätestens Ende der Woche abgeschlossen werden.
Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen werden dann die sich abzeichnenden Gemeinsamkeiten sowie der erkennbare Wille zur Zusammenarbeit und zur Kompromissfindung sein. Die URL sieht sich durch das Wahlergebnis personell und programmatisch klar bestätigt. Vor diesem Hintergrund bemüht sie sich aktiv um die Zusammenarbeit mit kompetenten Kräften auf allen Seiten.
Verfasst: Mo 6. Jun 2011, 12:27
von Rafael van der Linden
Das ist zumindest mal ein flotter Beginn. Vielleicht gehen die Koalitionsverhandlungen dieses Mal nicht so lange wie praktisch traditionellerweise.
Verfasst: Mo 6. Jun 2011, 12:36
von Anastasia von Metternich
Original von Rafael van der Linden
Das ist zumindest mal ein flotter Beginn. Vielleicht gehen die Koalitionsverhandlungen dieses Mal nicht so lange wie praktisch traditionellerweise.
Das ist unser erklärter Anspruch. Ich habe mit Freude gesehen, dass die KDU mit Unionskanzlerin Bont eine verantwortliche Ansprechperson bestimmt hat, um den Prozess zu beschleunigen.
Bei Herrn Krüger dürfte sich das Problem der Abstimmung nach seinem überraschenden Austritt aus der KDU am Wahlabend nicht stellen. Ich hoffe, die FLA handelt und berät auch rasch. Die Unionsverfassung gibt die Deadline vor und alle Beteiligten sollten sich bemühen, diesem Zeitplan gerecht zu werden.
Edit: Missing word
Verfasst: Mo 6. Jun 2011, 14:09
von Rafael van der Linden
Original von Anastasia von Metternich
Bei Herrn Krüger dürfte sich das Problem der Abstimmung nach seinem überraschenden Austritt aus der KDU am Wahlabend nicht stellen.
Abstimmungsprobleme dürfte es bei einem bisher parteilosen Einzelmandat nicht geben. Wenn es denn von Herrn Krüger an Stelle der KDU angetreten wird. Die URL könnte mit Herrn Krüger zusammen eine Mehrheit im Unionsparlament stellen. Wie steht die Überparteiliche Reform-Liste zum Kandidaten, der sich überraschend von seienr Partei gelöst hat?
Die Unionsverfassung gibt die Deadline vor und alle Beteiligten sollten sich bemühen, diesem Zeitplan gerecht zu werden.
Wäre ja auch mal wieder was, die Fristen bei der Regierungsbildung einzuhalten.
Verfasst: Mo 6. Jun 2011, 14:45
von Anastasia von Metternich
Original von Rafael van der Linden
Abstimmungsprobleme dürfte es bei einem bisher parteilosen Einzelmandat nicht geben. Wenn es denn von Herrn Krüger an Stelle der KDU angetreten wird. Die URL könnte mit Herrn Krüger zusammen eine Mehrheit im Unionsparlament stellen. Wie steht die Überparteiliche Reform-Liste zum Kandidaten, der sich überraschend von seienr Partei gelöst hat?
Wir reden mit Herrn Krüger wie mit jedem anderen auch; in einem Parlament mit nur sieben Mitgliedern muss man da realistisch denken (und wenn selbst die KDU genau das auch tut, werden wir uns nicht als moralische Richter des Wahlergebnisses aufspielen).
Verfasst: Mi 8. Jun 2011, 05:32
von Gerhard Cheman
Die KDU berät derzeit, wie angekündigt intern über mögliche Koalitionsverhandlungen und wir in Kürze zu einem Ergebnis kommen. Prinzipiell stehen auch wir allen Gesprächen offen gegenüber.
Verhandeln wird, wie ebenfalls angekündigt, Helen Bont als Vertreterin der KDU im zukünftigen Unionsparlament allein.
Die Abstimmungen über Koalitionen haben aber nichts mit der Nachbetrachtung der Wahl und Schritten für eine erfolgreiche KDU in der Zukunft zu tun, da beraten wir bereits intern getrennt.