Navernische Republik

ZURÜCK IN DIE ZUKUNFT

Die Demokratische Union braucht einen neuen Aufbruch. Das Gegeneinander von Regierung und Opposition muss befeuert, die Arbeitsfähigkeit der staatlichen Institutionen in der Union und den Ländern wiederhergestellt, der öffentlichen Debatte Möglichkeiten zur Entzündung gegeben und das Land aus dem apathischen Schlaf gerissen werden, in den es sich nach seinem zehnten Jahrestag gewiegt hat.

Die Demokratische Union war einst die führende Nation ihrer Art. Ideologische Diskurse und sachliches Miteinander hatten beide ebenso ihren Platz in der wie der "Depp" als politischste aller Beleidigungen. Von einem aktiven Diplomatischen Dienst über zahlreiche kulturelle Vereinigungen bis hin zu Vorlesungen an der Universität von Kamahamea gab es Dutzende Möglichkeiten für Neu- und Altbürger, sich einzubringen, ihr Umfeld zu gestalten und langsam, aber stetig den mühsamen Marsch durch die Institutionen anzutreten.

Auch wenn die Umstände sich geändert haben, halten wir an diesem Entwurf als beste Voraussetzung für ein aktives Mit- und Gegeneinander fest. Für die kommenden vier Monate und darüber hinaus kennt unsere Arbeit ein Ziel: Wir wollen zurück in die Zukunft.

INNERES UND JUSTIZ

In der Innen- und Justizpolitik werden wir entschlossen neue Akzente setzen, um die Demokratische Union zu alter Stärke zurückzuführen. Am 18. August feiert die Demokratische Union zum dreizehnten Mal ihren Gründungstag. Wir werden dieses Jubiläum nutzen, um der Welt zu zeigen, dass die Demokratische Union wieder da ist.

Die URL setzt sich für eine verbesserte Präsentation der Unternehmen, Vereine und sonstigen Organisationen innerhalb der Union ein. Dabei schwebt uns eine zentrale Plattform vor, die einerseits zur Registrierung der Körperschaften dienen kann, andererseits aber auch zu deren Außendarstellung benutzt werden soll. Diese Plattform soll interaktiv von den Nutzern gestaltbar sein, quasi als eine Art Marktplatz, auf der die Unternehmen, Vereine usw. vorgestellt und beschrieben sowie deren Leistungen beworben werden. Wir wollen uns dafür einsetzen, daß alle Körperschaften über eine solche Präsenz verfügen, um auch Außenstehenden aufzuzeigen, wie vielfältig und ausgeprägt das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben innerhalb der Demokratischen Union ist.

Den Einstieg in die Demokratische Union wollen wir erleichtern und werden dafür das Gesetz über die Staatsbürgerschaft modernisieren. Ein klar strukturiertes Regelwerk aus unserer Feder wird die gegenwärtig zu hohen Einstiegshürden absenken und alle Anforderungen an ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht erfüllen.

Das Wahlrecht werden wir überarbeiten und dabei den bürokratischen Aufwand verringern. Nach dem katistianischen Vorbild werden Wahlprogramme für alle Listen, die zur Unionsparlamentswahl antreten, künftig zur Voraussetzung werden. Die rechtlichen Vorschriften werden wir so überarbeiten, dass die Unionsparlamentswahl als einziger Höhepunkt des politischen Lebens erhalten bleibt.

Die Arbeit an einer unionsweiten Karte werden wir fortsetzen und die Inhalte auf der DU-Homepage ergänzen. Inhaltlich werden wir in so vielen Bereichen wie möglich einen Eingriff in die traditionellen Themen der Unionsländer verzichten. Lediglich die Verwaltung der Unionshauptstadt werden wir zur Unionskompetenz machen, um den traurigen Zustand der fehlenden Präsentation eines Unionssymbols endlich zu beenden.

Der Gesetzgebungsprozess muss effizienter werden, aber die Abschaffung des Föderalismus in Form einer Beseitigung des Unionsrates lehnen wir ab. Stattdessen wollen wir gemeinsame Aussprachen der Ländervertreter mit den Abgeordneten Unionsparlamentes zum Standard machen, aber getrennte Abstimmungen beibehalten. Wir werden den Ländern nicht vorschreiben, wen sie nach welchem Modell nach Manuri zu entsenden haben.

Da dass Verfassen umfangreicher Gesetzeswerke ist nicht immer angemessen ist, werden wir ein Unionsgesetzgebuch schaffen, das lose Einzelbestimmungen sammelt. Um auch für die Zukunft ein funktionierendes Unionsgericht zu gewährleisten, werden wir einen Modus finden, inaktive Unionsrichter automatisch zu ersetzen.

Sofern der notwendige Zusammenschluss von Unionsländern nicht in naher Zukunft Fortschritte macht, werden wir die Möglichkeit einer "Fusion von oben" durch Unionsparlament und Unionsrat prüfen.

WIRTSCHAFT UND FINANZEN

Die EcoSim hat sich nicht bewährt. Deswegen werden wir die Demokratische Union zu einem Teil des Netzwerks machen. Dessen Struktur ermöglicht sowohl eine konzeptionelle Weiterentwicklung in einem internationalem Team als auch die Anpassung an landesspezifische Bedürfnisse. Von Beginn an werden wir zudem von einem einheitlichen Bürgerregister, einem funktionierenden Sportsystem, einer funktionierenden Bank und der Verknüpfung zu einem manipulationssicheren Wahlsystem profitieren. Eine Börse steht als Teil des Netzwerkes in Aussicht.

In Ergänzung zum Netzwerk werden wir eine Unionsanstalt für Arbeit gründen, in der Unternehmen offene Stellen und Arbeitssuchende ihre Fähigkeiten präsentieren können.

Sofern das Netzwerk die entsprechenden Möglichkeiten bietet, wollen wir den Bramer wieder zu einer greifbaren Währungseinheit machen und ihn an den Euro koppeln. Auf dieser Grundlage können Unternehmen Preise festlegen, Gewerkschaften Löhne fordern und der Staat Gehälter und Steuern festsetzen. Die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen werden wir vornehmen.

AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK

Die erfolgreiche Außenpolitik von Helen Bont werden wir fortsetzen.

Die G4 sehen wir als ein hervorragendes Forum, um mit unseren Partnern rasch gemeinsame Positionen zu aktuellen Entwicklungen zu beziehen. Die Situationsbezogenheit der G4 ist der entscheidende Unterschied gegenüber anderen Kooperationsformen, die in der Vergangenheit zu oft im Sande verlaufen sind, und wir werden uns für die Erhaltung dieses Vorteils einsetzen.

Ergänzend zu diesem taktischen Instrument werden wir die strategische Zusammenarbeit im bilateralen Rahmen fortsetzen. In den vergangenen Monaten ist ein Grundgerüst außenpolitischer Vereinbarungen errichtet worden, auf dem wir aufbauen werden. Im Vordergrund stehen dabei unsere direkten Nachbarn, mit denen wir Kooperationen bei Zoll- und Grenzkontrollen vereinbaren werden.

Der Rat der Nationen ist für uns eine sinnvolle Gesprächsplattform, in der wir eine weitere Verschriftlichung des Völkerrechts anregen werden. Unabhängig davon werden wir durch die Einführung eines Völkerstrafgesetzbuches Verbrechen gegen die Menschheit, Kriegsverbrechen und Völkermord zu Straftatbeständen in der Demokratischen Union machen.

Für Fragen stehen nunmehr die Kandidaten der URL zur Verfügung.

Zitat von Poppinga:

Der Gesetzgebungsprozess muss effizienter werden, aber die Abschaffung des Föderalismus in Form einer Beseitigung des Unionsrates lehnen wir ab. Stattdessen wollen wir gemeinsame Aussprachen der Ländervertreter mit den Abgeordneten Unionsparlamentes zum Standard machen, aber getrennte Abstimmungen beibehalten. Wir werden den Ländern nicht vorschreiben, wen sie nach welchem Modell nach Manuri zu entsenden haben.

Auch bei einer möglichen Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament, würden die Bürger selbst entscheiden, wen sie als Vertreter haben wollen. Durch die Wahl eines Ministerpräsidenten oder eines Senators, oder dergleichen.

Ja, also was denn nun? Das Modell der FLA ist vollkommen unkonkret. Will man nun einfach Rat und Parlament in einer Kammer zusammenfassen - sprich man bleibt bei 14 Mann, die einfach jeweils nach alten Modus bestimmt werden aber nun in einer Kammer sitzen? Oder schafft man das Unionsparlament faktisch ab und sitzen dann in der einen Kammer nur noch Ministerpräsidenten und Senatoren?

Original von Hajo Poppinga
Ja, also was denn nun? Das Modell der FLA ist vollkommen unkonkret. Will man nun einfach Rat und Parlament in einer Kammer zusammenfassen - sprich man bleibt bei 14 Mann, die einfach jeweils nach alten Modus bestimmt werden aber nun in einer Kammer sitzen? Oder schafft man das Unionsparlament faktisch ab und sitzen dann in der einen Kammer nur noch Ministerpräsidenten und Senatoren?

So schwer ist das nun wirklich nicht. Landesvertreter und bisherige Unionsparlamentarier tagen in einer gemeinsamen Kammer. Stand heute wären das 7 Unionsparlamentarier und 7 Landesvertreter. Reduziert sich die Zahl der Länder, reduziert sich auch die Zahl der Unonsparlamentarier. Gewählt werden alle zeitgleich, wobei es quasi Landessitze gibt und Sitze, die über eine Unionsliste besetzt werden. Getagt wird gemeinsam, Abstimmungen können entweder gemeinsam oder getrennt - je nach Kompetenz - durchgeführt werden. Voilà.

Original von SRM

So schwer ist das nun wirklich nicht.

Dann schreibt das auch mal irgendwo. So ein hingerotztes "Einkammernparlament" schreiben und dann noch irgendetwas nebulöses von Veränderung der Gesetzgebungskompetenzen läßt bei gefühlten vier bis fünf Einkammerparlamentsmodellen der vergangenen Jahre keine Klarheit aufkommen.

Landesvertreter und bisherige Unionsparlamentarier tagen in einer gemeinsamen Kammer. Stand heute wären das 7 Unionsparlamentarier und 7 Landesvertreter. Reduziert sich die Zahl der Länder, reduziert sich auch die Zahl der Unonsparlamentarier. Gewählt werden alle zeitgleich, wobei es quasi Landessitze gibt und Sitze, die über eine Unionsliste besetzt werden. Getagt wird gemeinsam, Abstimmungen können entweder gemeinsam oder getrennt - je nach Kompetenz - durchgeführt werden. Voilà.

Jetzt also doch wieder je nach Kompetenz? Ich denke Sie wollen die Unionskomptenz für alles? Ganz offenbar ist die FLA mit sich selbst noch nicht im Reinen darüber, was sie eigentlich will.

Und wo ist überhaupt der große Einspareffekt? Man braucht genau so viel Personal wie vorher auch. Reduziert sich die Zahl der Unionsländer, gäbe es auch jetzt weniger Sitze im Unionsrat. Gemeinsame Aussprachen sind der einzig sinnvolle Vorschlag - dafür braucht es aber keine Zusammenlegung der Kammern und erst recht keine schwammigen Kompetenzverschiebungen, von denen die FLA offenbar selbst noch keinen Plan hat.

Original von Hajo Poppinga
Jetzt also doch wieder je nach Kompetenz? Ich denke Sie wollen die Unionskomptenz für alles?

Ich persönlich halte die Unionskompetenz für alle Abgeordneten für sinnvoll. Das habe ich auch schon mehrfach gesagt. Die Formulierung bezog sich lediglich darauf, dass hier Konsensbereitschaft besteht.

Und wo ist überhaupt der große Einspareffekt? Man braucht genau so viel Personal wie vorher auch. Reduziert sich die Zahl der Unionsländer, gäbe es auch jetzt weniger Sitze im Unionsrat.

Diese Reduktion betrifft aber nicht das Unionsparlament. Daher: Anzahl der Unionsländer- 1 = Legislativorgan - 2. Macht eine erhebliche Einsparung. Weiterhin ist die Ausschöpfung von Synergien das Zauberwort der Stunde.

Original von SRM
Ich persönlich halte die Unionskompetenz für alle Abgeordneten für sinnvoll.

Was heißt das denn jetzt genau? Also ganz konkret: Welche Verfassungsartikel wollen Sie wie ändern?

Diese Reduktion betrifft aber nicht das Unionsparlament. Daher: Anzahl der Unionsländer- 1 = Legislativorgan - 2. Macht eine erhebliche Einsparung. Weiterhin ist die Ausschöpfung von Synergien das Zauberwort der Stunde.

Soll es also pro Unionsland zwei Abgeordnete geben? Sie müssen mir und den Wählern jetzt mal ganz genau erklären, wie sich Ihr Einkammernparlament zusammensetzen soll und wie das dann gewählt werden soll.

Insgesamt ein verhandlungsfähiges und fortschrittlicheres Wahlprogramm als das, der FLA. Zudem deckt es sich in vielen Bereichen mit dem KDU-Wahlprogramm.

Original von Gerhard Cheman
Insgesamt ein verhandlungsfähiges und fortschrittlicheres Wahlprogramm als das, der FLA. Zudem deckt es sich in vielen Bereichen mit dem KDU-Wahlprogramm.

Hui, die KDU geht auf Kuschelkurs. Die selbsterklärte Volkspartei als Juniorpartner?