Präsidentschaftskandidat Christopher Adomeit betritt die Pressekonferenz und schreitet zugleich zum Rednerpult.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Anwesende,
lassen Sie mich zunächst meinen Dank dafür aussprechen, dass Sie sich die Zeit genommen haben, meinen Worten zuzuhören. Vorab sei gleich angemerkt, dass ich nach dieser Rede noch einige Fragen beantworten werde.
Meine Damen und Herren,
ich bin mir der Tatsache bewusst, dass die Kandidatur für das Amt des Unionspräsidenten, die ich vor einigen Tagen erklärt habe, bei einigen Menschen für Überraschung und Verwunderung gesorgt hat. Die dabei teils geäußerte Kritik ist natürlich nicht an mir vorbeigegangen, ich habe sie zur Kenntnis genommen und habe durchaus auch Verständnis für die Aussagen meiner Kritiker, die sich besonders darauf beziehen, dass ich mein Amt als Justizminister nicht mit der notwendigen Sorgfalt ausgeübt habe, wie ich es hätte sollen. Es wäre unehrlich von mir, mich vollständig gegen diese Kritik zu verwehren und zu sagen, das stimme nicht. In der Tat muss ich zugeben, dass ich in meiner Amtszeit als Justizminister nicht das geschickteste Händchen bewiesen habe, insofern nehme ich die daran geäußerte Kritik auch bereitwillig ein. Bevor ich mich zu dieser Veranstaltung hier begeben habe, habe ich dem Herrn Unionspräsident Poppinga Bericht erstattet von meiner Amtszeit als Justizminister und die Kürze des Berichtes spricht selbstverständlich nicht für meine erfolgreiche Arbeit. Meinen Kritikern, unter anderem Herrn von Kurzschluss, der ja nun auch gegen mich kandidiert - hier sei die Anmerkung erlaubt, dass ich mich zu meinem Gegenkandidaten nicht weiter äußern werde, weil ich glaube, dass das nicht dem Verständnis der Unionspräsidentschaft entsprechen würde - kann ich also nur zurufen, dass sie nicht falsch liegen. Dabei möchte ich es allerdings nicht belassen. Viel eher möchte ich darauf hinweisen, dass meine politische Arbeit nicht nur aus einer kurzen Amtszeit als Justizminister bestand. Noch vor Ausüben dieser Tätigkeit war ich zwei Legislaturperioden Präsident des Unionsparlaments und wiederum davor Regierungschef auf den Westlichen Inseln. Diese Ämter habe ich, so denke ich, mit mehr Erfolg bestritten, und ich glaube auch, dass diese Ämter mich persönlich qualifizieren, auch eine Amtszeit als Unionspräsident wahrzunehmen. In meiner nun schon etwas gewachsenen Karriere in Landes- und Unionspolitik konnte ich genug persönliche Erfahrungen sammeln, die mir nun dabei helfen werden, das Amt des Unionspräsidenten auszuüben. Das erfordert nämlich, davon bin ich überzeugt, in diesen Tagen ganz besondere Sorgfalt und Hingabe. Obgleich der Unionspräsidentschaft vorwiegend repräsentative Aufgaben eingeräumt werden, glaube ich, dass sie in diesen Tagen möglicherweise noch wichtiger ist, als sie es vorher war.
Wir haben uns mehrheitlich eingestanden, dass die besonders goldigen Zeiten in unserem Land zwischenzeitlich vorbei sind. Das ist eine bittere Wahrheit, die dennoch ausgesprochen werden muss. Das ist eine bittere Wahrheit, die aber nicht zu grenzenloser Betrübtheit führen muss. Uns einzugestehen, dass die letzten Jahre nicht unbedingt von positiven Entwicklungen geprägt war, kann zugleich der erste Schritt sein, die Dinge wieder zu verändern. Alle Personen, die daran beteiligt sind, die politischen Geschicke dieses Landes zu lenken, müssen im Stande dazu sein, ihren Job so zu verstehen, dass sie sich dafür einsetzen, unseren Staat so zu modernisieren, dass er mit veränderten Bedingungen zurecht kommt und die Dinge sich wieder verbessern können. In diesem Prozess kann der Unionspräsident, so er es denn will, eine Schlüsselrolle einnehmen, indem er dazu animiert, Reformprozesse voranzutreiben. Ich bin gewillt, als Unionspräsident daran mitzuarbeiten, unser Land wieder in die richtige Richtung zu lenken. Das geht über die Parteigrenzen hinweg und kann auch nur dann funktionieren, wenn wir uns alle endlich dazu entschließen, etwas weniger zu reden und wesentlich mehr zu handeln. Ich bin mir ziemlich sicher, dass es nichts bringen wird, die zwanzigste Konsenskonferenz einzuleiten, die, leider, innerhalb weniger Tage wieder einschläft und ergebnislos verfällt. Die Kräfte, die über die Politik dieses Landes entscheiden, müssen sich in die Lage dazu versetzen, auch tatsächliche Entscheidungen zu treffen, die nicht Kosmetik, sondern Tiefensanierung sind.
Ihnen allen verspreche ich: Ein Unionspräsident Christopher Adomeit wird darauf achten, dass das auch geschieht. Es ist zwar nicht die Aufgabe des Unionspräsidenten, das tagespolitische Geschäft ganz aktiv mitzugestalten, sehr wohl bin ich aber davon überzeugt, dass der Präsident als Hüter dieses Landes stets im Stande dazu sein muss, die nötigen Impulse zu setzen. Das werde ich tun.
Es wird eine vorrangige Aufgabe der gesamten Politik in unserem Land sein, Modernisierung voranzutreiben. In Katista und Salbor tragen Reformbemühungen Blüten, die zwar langsam, aber beständig sind, indem es zu Fusionen von Unionsländern kommt. Ich will damit nicht ausdrücklich sagen, dass Länderfusionen das Allheilmittel für unser Land sind. Eines ist aber klar: Es wird wenigstens der Versuch gemacht, dadurch Verbesserungen zu erreichen. Wenn es im Sinne der Mehrheit ist, die politischen Grenzen der Unionsländer zu verändern, dann muss das auch versucht werden. Eine Reform unseres Landes muss weitreichend und am Ende auch konsensfähig sein. Es ist wie mit dem Streit um das Fenster: Drei Personen in einem Raum; die eine beklagt sich darüber, dass es zu warm ist, und will das Fenster öffnen. Die zweite Person ist gegen das Öffnen des Fensters, weil es dann zu windig ist, und die dritte Person hat die vermeintliche Lösung: Sie lässt das Fenster zu, schlägt es aber mit einem Stein ein. Dieses Handeln, meine Damen und Herren, wird für unser Land keine Lösung sein. Ich mag durchaus dafür bekannt sein, ein Kritiker des Präsidentenamtes zu sein, weshalb es für Sie vielleicht merkwürdig klingt, wenn ich eben gesagt habe, dass der Präsidentschaft momentan besondere Bedeutung zukommt. Es stimmt, und es passt auch zusammen. In diesen Zeiten muss es das Staatsoberhaupt sein, dass seinen Anteil daran trägt, die Dinge wieder zu sortieren. Ihm sind allerdings Grenzen gesetzt, die sich auf die Repräsentationsaufgaben des Amtes beziehen. Ich muss offen eingestehen, dass der noch amtierende Präsident Hajo Poppinga es recht gut geschafft hat, im Rahmen der Amtsbefugnisse stets Impulse auszusenden. Daran werde auch ich anknüpfen. Es muss in der Diskussion um die Erneuerung unseres Landes aber auch endgültig die Frage beantwortet werden, ob das Modell einer starken Präsidentschaft, die die Befugnisse von Kanzler und Präsident kombiniert, möglicherweise ein Zukunftsmodell für dieses Land ist. Auch hier gilt: Es ist nicht die Aufgabe des Unionspräsidenten, in der Tagespolitik für dieses oder jenes Modell zu werben, gleichwohl ist es aber seine Aufgabe, dafür zu werben, dass überhaupt die Entscheidung für ein Modell getroffen wird. Der Winterschlaf unseres Landes, der nun schon in den Sommer hineinreicht, ist kein dauerhaft tragbarer Zustand.
Meine Damen und Herren,
ich habe eine Tochter, die inzwischen dreiundzwanzig Jahre alt ist. Das gröbste ist überstanden, werden da einige von Ihnen sagen, die die gleichen elterlichen Erfahrungen wie ich gemacht haben. Deshalb wissen Sie auch, wie das so ist: Ein Kind macht gerne mal Unordnung. Nicht mehr mit dreiundzwanzig, aber vielleicht mit neun Jahren, mit sieben oder mit zwölf. Das war bei meiner Tochter nie anders. Das ist natürlich ärgerlich, aber es gehört eben auch dazu und es ist auch kein großes Problem, wenn die Unordnung dann wieder bereinigt wird. Meine Tochter hat das gelernt und ich kann Ihnen versprechen, dass Sie heute eine sehr ordentliche Frau ist.
Ich glaube aber, dass die Fähigkeit, aus Unordnung Ordnung zu machen ist, unserem Land zwischenzeitlich etwas abhanden gekommen ist. Lassen Sie es mich deshalb so zusammenfassen: Ich werde meinen Anteil daran leisten, unser Land wieder daran zu gewöhnen, aus Unordnung Ordnung zu machen. In diesem Sinne werbe ich bei der anstehenden
Präsidentschaftswahl um Ihr Vertrauen und bitte Sie um Ihre Stimme.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Für Fragen stehe ich Ihnen nun zur Verfügung.
:klatsch: