Navernische Republik

Presseerklärung zur Kandidatur für das Unionsparlament

Hajo Poppinga tritt in Funnix vor die Presse:

Meine sehr veerhten Damen und Herren,
gestern Abend habe ich zusammen mit einigen anderen Politikern eine gemeinsame Liste für das Unionsparlament eingereicht. Die Überparteiliche Reform-Liste hat das Ziel, die Reform unserer Union voranzutreiben.

In meinen Überlegungen für die Zeit nach der Wahl spielen verschiedene Probleme eine Rolle. Lassen Sie mich zunächst über die strukturellen Defizite unserer Union sprechen:

I. Strukturelle Defizite
Unsere Union leidet an strukturellen Defiziten. Wir haben noch zwanzig wahlberechtigte Bürger - gleichzeitig benötigen wir aber sieben Regierungschefs in den Unionsländern und sieben Abgeordnete im Unionsparlament. Die Auswirkungen dieses vergleichsweise geringen personellen Angebots erleben wir bereits im Unionsparlament im Rahmen der schlechten Abstimmungsmoral der Parlamentarier, andererseits aber auch durch vermehrte Unionsexekutionen.

Blickt man in die Unionsländer, so bestehen viele nur noch aus drei oder sogar nur zwei wahlberechtigten Bürgern. Echter Wettbewerb oder zumindest eine politische Vitalität kann unter diesem Umständen nicht entstehen. Tatsächlich müssen wir feststellen, daß auch die einst so geliebten kulturellen Eigenheiten unserer Unionsländer mit sinkender Bürgerzahl ebenfalls einzuschlafen drohen. Von früherer Ausgestaltungsvielfalt ist nicht mehr viel zu spüren.

II. Notwendige Reformansätze

1. Markenkern erhalten
Die nüchterne Analyse zeigt: Die Union ist dringend reformbedürftig; eine Reform kann und darf aber nur mit Augenmaß stattfinden - die Union darf ihren "Markenkern" nicht verlieren. Wie sieht dieser Markenkern aus? Wir haben ein parlamentarisches Regierungssystem, in dem der Kanzler vom Parlament gewählt wird und wir haben eine föderale Gliederung in Unionsländer, die über den Unionsrat an der Gesetzgebung mitwirken.

2. Zahl der Unionsländer reduzieren
Nach meiner festen Auffassung liegt die Lösung einer Straffung der Legislative keinesfalls in der Abschaffung der Unionsrates oder dessen Verschmelzung mit dem Unionsparlament. Vielmehr müssen wir Wege finden, mit denen wir das politische Leben in den Unionsländern revitalisieren, daß Engagement dort wieder interessanter machen. Eine solche Lösung liegt in der Reduzierung der Zahl der Unionsländer; viele von ihnen sind nur noch "failing states" in denen nichts mehr passiert. Sie schaffen weder eine bunte kulturelle Ausgestaltung, noch eine politisch attraktive Landschaft für Neubürger. Die Union kann hevorragend mit drei bis vier Unionsländern auskommen, ausreichende Gemeinsamkeiten für eine entsprechende Zusammenarbeit gibt es unter den Unionsländern. Es muß in Zukunft wieder eine Belohnung, ein Sieg sein, Ministerpräsident eines Unionslandes zu werden - keine bloße Notlösung, wie heute viel zu oft.

Meine Damen und Herren, es ist an uns die Zukunft der Union heute zu gestalten. Dankeschön.

Grob zusammengefasst: Die supertollen Reformen gipfeln in der Zusammenlegung von Unionsländern, die ohnehin nicht Unionsaufgabe ist?

Wow, Respekt, das ist in der Tat ein Anreiz, seine Stimme der URL zu geben...

Viele Inhaltsleere Worte und hohle Phrasen ohne konkrete Ideen und politische Ziele. Das einzige Allheilmittel scheint die Abschaffung des Föderalismus zu sein, bzw. die deutliche Reduzierung der Unionsländer.

Der groß angekündigte und für Wirbel gesorgte Einstand der "Reform-Liste" entpuppt sich als ein Sprung ins lauwarme Wasser.

Genauer lesen: Ich habe über ein Problem gesprochen, daß meiner Auffassung nach eine Rolle spielt. Das ist kein Wahlprogramm hier, sondern eine Stellungnahme zu einem von mir für vordringlich gehaltenen Problemkomplex.

Es wird darüber zu reden sein, ob die Union noch länger tatenlos den "failing states" zusehen kann, oder ob nicht unter gewissen Umständen auch eine Reform von Seiten der Union kommen muß; ggf. mit einer Verfassungsänderung.

Ihre unnötige Aggressivität können Sie sich im Übrigen sparen. Außer dem Uralt-Vorschlag des Einkammernparlaments habe ich von der FLA noch nichts Nennenswertes gehört - vielleicht holen Sie demnächst noch den Vorschlag zur Abschaffung des Unionspräsidenten aus der Mottenkiste?

Original von Hajo Poppinga
Vorschlag zur Abschaffung des Unionspräsidenten

Das rasende Interesse am Präsidentenposten wäre eine gute Begründung.

Original von SRM

Das rasende Interesse am Präsidentenposten wäre eine gute Begründung.

Das bestätigt vor allem, daß die Union zu wenig Bürger für ihren aufgeblasenen Personalbedarf hat. Ob die Abschaffung des Unionspräsidenten die richtige conclusio ist - fraglich.

Worauf man sich aber gerne einigen kann, ist eine Umfrage unter den Bürgern: Wollt ihr den Unionspräsidenten behalten? Das haben wir zu VU-Zeiten, wenn ich mich nicht täusch ein Koalition mit der FLA, doch schonmal gemacht. Damals war die überwältigende Mehrheit der Bürger für die Beibehaltung des Amtes; daraus habe ich gelernt.

Man muß sich eben fragen, was macht die Union aus - ist es wirklich noch unsere Union, wenn man ein Einkammernparlament hat und Aufgaben eines Regierungschefs und Staatsoberhaupts in einer Person vereinigt sind?

Mit dieser Einstellung hätten Sie in der KDU bleiben können, denn die vertritt genau Ihre Ansichten.

Original von SRM
Mit dieser Einstellung hätten Sie in der KDU bleiben können, denn die vertritt genau Ihre Ansichten.

Haben Sie schon ein Wahlprogramm der KDU gelesen, ja?

Ich kenne die Einstellung der führenden Köpfe der KDU, ja. Sie wären perfekt aufgehoben gewesen.

Es ist ganz rührend, daß Sie sich so um meine Parteimitgliedschaft sorgen. Aber vielleicht sollten Sie Ihren Mutterinstinkt lieber auf Christopher Adomeit richten - der ist vor kurzem aus der Unionsregierung geflogen, weil er zu inaktiv war. Und was ist eigentlich mit Tony Gold? Der wollte doch der Unionsregierung nicht angehören, weil er nicht genug Zeit hatte.

Das ist kein Team für eine neue Unionsregierung.