Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge
Verfasst: Di 26. Apr 2011, 14:17
Der Stellvertretende Präsident
Folgender Beschluss-Vorschlag der Unionsregierung steht zur Abstimmung an:
Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge
Das Unionsparlament stellt fest, dass die folgenden diplomatischen Verträge mit ausländischen Staaten gegenstandslos geworden sind, und beschließt ihre Aufhebung und Löschung aus dem Rechtsbestand der Demokratischen Union.
a) Internationales Freundschaftsabkommen zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union RXXXlon
b) Grundlagenvertrag zwischen dem Großherzogtum Arcor und der Demokratischen Union RXXXlon
c) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou
d) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund
e) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union Ratelon und dem PFKanischen Bund
f) Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Medinat Zevulun (Staat Sebulon)
g) Vertrag über die Gründung der Organisation für Internationale Standardisierung (OIS)
Der Beschluss tritt mit seiner Verkündung durch den Unionspräsidenten in Kraft.
Stimmen Sie bitte mit Ja, Nein oder Enthaltung. Die Abstimmung dauert ab jetzt maximal 96 Stunden.