Unionspressekonferenz

[Helen Bont]

Im Unionskanzleramt tritt Unionskanzlerin Helen Bont vor die versammelte Presse.



Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich habe soeben Unionspräsident Poppinga um die Entlassung von Herrn Adomeit aus dem Amt des Unionsministers der Justiz und Herrn Graf von Falkenstein aus dem Amt des Unionsministers des Innern und der Verteidigung ersucht.
Beiden Herren danke ich für Ihre bisher geleistete Arbeit.
Zudem habe ich den Unionspräsidenten gebeten, Frau Anastasia von Metternich zur Unionsministerin der Justiz und Frau Anaïs Gribonne-Fritz zur Unionsministerin des Innern und der Verteidigung zu ernennen.
Ich tat dies mit der Gewissheit, dass mit dieser Kabinettsumbildung die von der Regierungskoalition beschlossenen Projekte bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode erfolgreich abgeschlossen werden können.

Wenn auch die Unionsregierung nicht in dem Umfang gearbeitet hat, wie dies wünschenswert ist, möchte ich doch betonen, dass es zu keiner Zeit eine Regierungskrise gegeben hat. Dahingehende Pressemitteilungen sind maßlos übertrieben und entbehren jeglicher Grundlage.

Sie haben nun Zeit für Nachfragen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Gribonne-Fritz sitzt neben Frau Unionskanzlerin in der Pressekonferenz und stellt sich ebenfalls den Fragen der Journalisten.

[Peter Wickel]

Meldet sich.
Peter Wickel, RadioTelevision Freistein.

Frau Unionskanzlerin, der Unionspräsident hat jüngst in einem Interview eine "Koalition der Willigen" gefordert. Wie stehen Sie zu dieser Forderung?

[Helen Bont]

Original von Peter Wickel
Meldet sich.
Peter Wickel, RadioTelevision Freistein.

Frau Unionskanzlerin, der Unionspräsident hat jüngst in einem Interview eine "Koalition der Willigen" gefordert. Wie stehen Sie zu dieser Forderung?

Ich nehme an, dass die Grundlage für diese Überlegung des Unionspräsidenten die Ansicht ist, dass erstens die Unionsregierung nur eingeschränkt handlungsfähig ist, weil sie zweitens nicht über genügend Personal verfügt und nur eine Regierung, die alle politischen Kräfte des Landes umfasst, in der Lage ist, eine Lösung für die derzeitigen Probleme zu finden und durchzusetzen.
Diese Annahmen treffen meines Erachtens nicht zu.
Ich selber stehe einer solchen Koalition der Willigen insofern skeptisch gegenüber, als es unerlässlich für ein parlamentarisches System ist, dass es neben einer funktionierenden Regierung eine funktionierende Opposition gibt, da nur im Ringen um die besten Ideen unser Land weitergebracht werden kann.
Das demokratische System verlangt aber auch nach einer funktionierenden Opposition als Korrektiv und Kontrolle der Regierung und als Signal an die Bevölkerung, dass es politische Kräfte gibt, die in personnell und programmatisch in der Lage sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Würden wir eine Koalition der Willigen unter Einschluss der Sozialdemokraten bilden, würde dieses, für die Demokratie unerlässliche Zusammenwirken von Regierung und Oppsition wegfallen mit der Gefahr, dass das politische Leben in der Demokratischen Union weiteren Schaden nimmt, da dann die programmatischen Unterschiede verwischt werden.

[Peter Wickel]

Frau Unionministerin Gribonne-Fritz, Ihr Amtsvorgänger ist als Unionverteidigungsminister in der Öffentlichkeit nicht in Erscheinung getreten. Wie gedeken Sie Ihr Amt zu führen und mit welchen Initiativen ist aus ihrem Ministerium zu rechnen?

[Gerhard Cheman]

Original von Helen Bont
Im Unionskanzleramt tritt Unionskanzlerin Helen Bont vor die versammelte Presse.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich habe soeben Unionspräsident Poppinga um die Entlassung von Herrn Adomeit aus dem Amt des Unionsministers der Justiz und Herrn Graf von Falkenstein aus dem Amt des Unionsministers des Innern und der Verteidigung ersucht.
Beiden Herren danke ich für Ihre bisher geleistete Arbeit.
Zudem habe ich den Unionspräsidenten gebeten, Frau Anastasia von Metternich zur Unionsministerin der Justiz und Frau Anaïs Gribonne-Fritz zur Unionsministerin des Innern und der Verteidigung zu ernennen.
Ich tat dies mit der Gewissheit, dass mit dieser Kabinettsumbildung die von der Regierungskoalition beschlossenen Projekte bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode erfolgreich abgeschlossen werden können.

Wenn auch die Unionsregierung nicht in dem Umfang gearbeitet hat, wie dies wünschenswert ist, möchte ich doch betonen, dass es zu keiner Zeit eine Regierungskrise gegeben hat. Dahingehende Pressemitteilungen sind maßlos übertrieben und entbehren jeglicher Grundlage.

Sie haben nun Zeit für Nachfragen.

Eine sehr gute und nötige Entscheidung. Die Regierung bzw. die Koalition hat somit wieder neue Kraft erhalten und besitzt weiterhin die Ideen und Programme dieses Land voran zu bringen.
Ich bin sicher, die Unionsregierung wird mit dieser Kabinettsumbildung mit neuer Tatkraft an die Arbeit gehen.
Viel Erfolg an die neuen Kabinettsmitglieder.
Glückwunsch zu guten Personalentscheidungen an die Unionskanzlerin.

hört nun weiter gespannt den Fragen der Presse und den Antworten der Verantwortlichen zu

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Original von Peter Wickel
Frau Unionministerin Gribonne-Fritz, Ihr Amtsvorgänger ist als Unionverteidigungsminister in der Öffentlichkeit nicht in Erscheinung getreten. Wie gedeken Sie Ihr Amt zu führen und mit welchen Initiativen ist aus ihrem Ministerium zu rechnen?

Werter Herr Wickel, ich danke Ihnen für Ihre Frage. Sie können aus dem Ressort der Verteidigung durchaus noch Initiativen erwarten. So werden die maßgeblichen Inhalte des Koalitionsvertrag zurzeit im UMIV geprüft bzw. bearbeitet. Hierzu sind die Projekte der Einführung des Präventivschlags in die Verfassung, die Einführung der Wehrpflicht und eine generelle Strukturprüfung der Streitkräfte im Prozess. Daneben wird es freilich zu Öffentlichkeitsterminen wie Besuchen der Truppe in Kasernen kommen.

[SP24]

Pierre De Jong, SP24

Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,

was die Medien, insbesondere in Saint-Pierre, bewegt: Die Neubesetzung des Unionsministeriums für Justiz durch ein Mitglied der KDU steht hoch in der Kritik. Faktisch wurden die Liberalen von der FLA von Ihnen ohne Rücksprache zurückgesetzt. Wie erklären Sie sich diesen Fauxpas?

[Helen Bont]

Da sind Sie leider falsch informiert, Herr De Jong. Die Neubesetzung des Amts des Unionsministers der Justiz erfolgte in Absprache und mit Zudtimmung der Vertretern der FLA im Unionskabinett. Daher kann von einem Fauxpas in keinster Weise die Rede sein.