UNION24 | Exklusiv: Unionspräsident Poppinga fordert "Koalition der Willigen"
Verfasst: Do 14. Apr 2011, 02:28
Guten Abend und willkommen bei UNION24, ich bin Marco Colucci.
In einem exklusiven Interview mit UNION24 hat Unionspräsident Hajo Poppinga eine breite Lethargie im Land beklagt. Er forderte von Bürgern, Regierung und Opposition mehr Engagement und trat erneut dafür ein, Unionsländer zu fusionieren. Außerdem schlug er eine "Koalition der Willigen" aller politischen Kräfte vor, möglicherweise noch vor den Unionsparlamentswahlen im Mai.
[p]Herr Unionspräsident, der US-Präsident hält regelmäßig eine "Rede zur Lage der Nation". In der Demokratischen Union gibt es diese Tradition nicht, aber wenn Sie morgen eine solche Rede halten müssten, was würden Sie sagen?
Es ist eigentlich schade, daß wir diese Tradition nicht haben; wenn ich aber jetzt eine Rede zur Lage der Nation hielte, würde ich auf die überall herrschende Lethargie hinweisen - sie scheint alle Teile der Gesellschaft erfasst zu haben. Man muß seinen Blick nur einmal durch die Union schweifen lassen: Den steppenden Bären sucht man vergebens.
Woran liegt das? Braucht es mehr bürgerschaftliches Engagement, eine aktivere Unionsregierung, eine angriffslustigere Opposition?
Eigentlich alles - vor allem aber viel Mut zur Veränderung, zu Neuem. Schauen wir doch mal in die Unionsländer: Salbor und Katista sprechen zumindest miteinander, auch wenn es etwas schleppend vorangeht. Es ist aber ein Irrglaube, das es sich dabei um die einzigen Problemkinder handelt. Im Grunde genommen müssen alle Unionsländer in Gespräche zu einer möglichen Zusammenarbeit oder gar Fusion eintreten. De facto hat derzeit keines der Unionsländer mehr genug Personal um eine aktive Landesregierung im politischen Wettbewerb auf die Beine zu stellen. Was heißt das? Wir können uns derzeit nicht mehr als zwei oder maximal drei Unionsländer leisten; realistisch betrachtet ist das so.
Schwache Unionsländer bedingen natürlich einen schwachen Unionsrat, der nicht mehr die Kraft hat in eine Opposition zur Unionsregierung zu treten; dabei ist das bitter nötig. Dabei meine ich das ganz generell - jede gute Regierung braucht auch eine gute Opposition, nur so kann das Land in Schwung gehalten werden. Wir erleben das doch: Wenn keiner hetzt, dann rennt auch keiner.
Auch wenn Ihre KDU-Mitgliedschaft derzeit ruht, kann man annehmen, dass Sie gewisse Hoffnungen für eine konservativ-liberale Koalition hatten. Sind Sie enttäuscht von dem Bild, das die gegenwärtige Unionsregierung bietet?
Nun, einer politischen Bewertung enthalte ich mich als Unionspräsident grundsätzlich. Es zeigt sich aber, daß unter Umständen sich ideologisch näher stehende Koalitionen nicht unbedingt auch ein Garant für eine aktive Regierungspolitik sind. In Zeiten wie diesen, in denen wir gemeinsam für unser Land zustammenstehen müssen, scheint es mir zumindest überlegenswert eine große Koalition der Willigen zu schnüren - soll heißen: Wer kompetent ist, wird mit ins Boot geholt. Was dann inhaltlich machbar ist, entscheidet so oder so das Unionsparlament. Wir brauchen aber jeden Aktivposten in den Ministerien; derzeit hat die interessierte Öffentlichkeit nicht immer den Eindruck, als sei das gegeben.
In rund einem Monat müssen die nächsten Wahlen zum Unionsparlament stattfinden. Hoffen Sie darauf, dass das gegenwärtige Regierungsbündnis bereits vorher einer "Koalition der Willigen" den Weg frei macht?
Jedenfalls würde ich mir wünschen, daß die derzeitige Unionsregierung versucht alle aktiven und kompetenten Kräfte einzubinden. Hier besteht noch Verbesserungsbedarf; wir können es uns derzeit einfach nicht leisten, Ressourcen ungenutzt zu lassen.
Sie sprachen davon, dass Sie zwei bis drei Unionsländer für überlebensfähig hielten. Viele Bürger befürchten, dass damit nicht nur die kulturelle Identität der Länder verloren ginge, sondern der Unionsrat in seiner gegenwärtigen Form nicht erhalten werden könnte.
Die Angst um den Verlust kultureller, heimatlicher Identität kann ich verstehen - sie ist aber eigentlich unbegründet, denn nichts spricht dagegen auch in neuen Unionsländern die überkommene heimatliche Identität über entsprechende Institutionen zu pflegen. Dazu braucht es nur den Willen der Bürger, die ihre Heimat lieben.
Was den Unionsrat angeht, so könnte in weniger Ländern die Chance für mehr Aktivität liegen, so paradox dies klingen mag. Derzeit krankt der Unionsrat doch vor allem daran, daß nur noch weniger Länder dazu in der Lage sind, regelmäßig einen aktiven Vertreter zu entsenden - die gestiegene Zahl der Unionsexekutionen zeigt das.
Wenn wir weniger Unionsländer haben, werden Ressourcen frei, die dann auch in den Unionsrat fließen können, wo zwar weniger aber dafür hoffentlich aktivere Mitglieder einen Widerpart zur Unionsregierung bilden können; ich sehe darin eine Chance für dieses Gremium.
Aber könnte ein Unionsrat mit zwei Mitgliedern noch ernsthaft den Anspruch erheben, auf Augenhöhe mit den derzeit sieben Abgeordneten des Unionsparlaments zu agieren?
Nun, sofern drei Mitglieder vorhanden sind, würde ich die Frage unbedingt mit "Ja" beantworten. Bei zwei Mitgliedern sähe ich kein Problem der Augenhöhe, sondern der Sperrminoritäten - da besteht schnell die Gefahr, daß man sich nicht einig wird. Würde es nur noch zwei Unionsländer geben, müßte man über eine Reform nachdenken. Bei drei Unionsländern hätte ich persönlich keine Bedenken.
Herr Unionspräsident, im Mai läuft auch Ihre Amtszeit aus. Dürfen wir mit einer zweiten Kandidatur rechnen?
Ehrlich gesagt bin ich mir da sehr unschlüssig: Manchmal wäre ich gerne deutlicher, politischer. Das läßt das Amt aber nicht immer zu - andererseits bereitet mir das Amt große Freude. Eine endgültige Entscheidung habe ich noch nicht getroffen.[/p]
Soweit Unionspräsident Hajo Poppinga. Das Gespräch haben wir kurz vor der Sendung aufgezeichnet.