Seite 1 von 3

UNION24 | Regierungskrise: Poppinga verschärft Aufsicht

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 17:28
von UNION24
Bild

Willkommen bei UNION24, mein Name ist Akela Kuwahara.

In der andauernden Krise der Unionsregierung hat Unionspräsident Hajo Poppinga seine Aufsicht über das Kabinett verschärft. In einer Pressemitteilung teilte das Unionspräsidialamt mit, dass Poppinga von Unionskanzlerin Helen Bont (KDU) einen "Zwischenbericht" zur Arbeit ihrer Minister erhalten habe. Der Unionspräsident sei zu dem Ergebnis gelangt, dass "der Eindruck der Vernachlässigung von Amtspflichten in Bezug auf zwei Mitglieder der Unionsregierung bisher nicht ausgeräumt werden" konnte. Poppinga kündigte an, er werde "die betreffenden Mitglieder der Unionsregierung öffentlich zu einer Stellungnahme zu ihrem Verhalten auffordern", wenn sich daran nichts ändere.

Bild

Weitere Informationen nun von unserem Hauptstadtkorrespondenten in Manuri, Karl Flach.

[p]Karl, welche Minister hat Präsident Poppinga gemeint, als er von "zwei Mitgliedern der Unionsregierung" sprach, die ihre Amtspflichten in seinen Augen vernachlässigen?

Akela, auch nach vielen Nachfragen wollte das Präsidialamt der Presse diese Namen heute Nachmittag nicht nennen. Beobachter hier in Manuri gehen aber davon aus, dass die Namen auf der Hand liegen: Offenbar handelt es sich um den Justizminister Christopher Adomeit von der FLA und den Innen- und Verteidigungsminister Johannes Georg Graf von Falkenstein von der CSP. Beide wurden seit geraumer Zeit öffentlich kaum noch gesehen und es sind keine Initiativen an die Öffentlichkeit gelangt, die mit ihrem Namen verbunden wären.

Ist damit zu rechnen, dass dieser Warnschuss des Unionspräsidenten von beiden gehört wird?

Das ist derzeit schwierig abzuschätzen. Tatsache ist, dass Kanzlerin Bont wenig Optionen hat: Wenn sie im Alleingang einen ihrer Minister entlässt, droht der Zerfall ihrer Regierungskoalition und damit der Verlust der Mehrheit im Unionsparlament. Unklar ist, welche Alternativen sie überhaupt hätte: Die Personalbank in allen Parteien ist derzeit nicht sonderlich tief. Hinzu kommt, dass die KDU mit Franz Sperling selbst einen Wackelkandidaten in ihren Reihen hat, auf dessen Anwesenheit im Unionsparlament sie nur bedingt zählen kann.

Steht die Demokratische Union damit vor einem vorzeitigen Regierungswechsel?

Ausschließen kann man das nicht, aber es gilt als unwahrscheinlich, dass die Opposition vor den regulären Neuwahlen im Mai ein Misstrauensvotum wagt: Die personelle Lage sieht bei der SPDU kaum besser aus und bei nur noch vier Parteien müsste sie wahrscheinlich Bestandteile der aktuellen Koalition übernehmen - eventuell mit jenen Ministern, die Unionspräsident Poppinga derzeit im Visier hat.[/p]
Soweit unsere aktuellen Informationen zur Regierungskrise im Manuri. Wir halten Sie auf dem Laufenden. Ich bin Akela Kuwahara, vielen Dank fürs Zuschauen.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 17:42
von Bernardo Macaluso
Es ist sehr zu begrüßen, dass der Unionspräsident hier aktiv wird. Diese Regierung ist eine Enttäuschung - auch ganz unabhängig von parteipolitischen Erwägungen.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 18:54
von Lord Macshire
Die DUR bräuchte wieder einen starken Führer, der endlich mal aufräumt mit der ganzen Politik und ihren Politikern und das Land wieder auf Vordermann bringt. Das ist ja unerträglich, dieses Siechtum, sowohl auf Unionsebene als auch auf Landesebene. So jemanden wie Huber bräuchte man.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:04
von Heinrich Julius von Jagonburg
Original von Lord Macshire
Die DUR bräuchte wieder einen starken Führer, der endlich mal aufräumt mit der ganzen Politik und ihren Politikern und das Land wieder auf Vordermann bringt. Das ist ja unerträglich, dieses Siechtum, sowohl auf Unionsebene als auch auf Landesebene. So jemanden wie Huber bräuchte man.
Ehe es dazu kommt, würde ich diesen Mann persönlich erschießen.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:31
von Anastasia von Metternich
Original von Lord Macshire
Die DUR bräuchte wieder einen starken Führer, der endlich mal aufräumt mit der ganzen Politik und ihren Politikern und das Land wieder auf Vordermann bringt. Das ist ja unerträglich, dieses Siechtum, sowohl auf Unionsebene als auch auf Landesebene. So jemanden wie Huber bräuchte man.
Mit diesen Äußerungen haben Sie sich für jedes offizielle Amt der Demokratischen Union untragbar gemacht.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:51
von Heinrich Julius von Jagonburg
Original von Anastasia von Metternich
Mit diesen Äußerungen haben Sie sich für jedes offizielle Amt der Demokratischen Union untragbar gemacht.
Als würde ihn das interessieren. Er sehnt sich die Festungshaft doch schon herbei.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:54
von Michael Heen
Original von Bernardo Macaluso
Es ist sehr zu begrüßen, dass der Unionspräsident hier aktiv wird. Diese Regierung ist eine Enttäuschung - auch ganz unabhängig von parteipolitischen Erwägungen.
Das haben Sie schön formuliert - "ganz unabhängig von parteipolitischen Erwägungen" - , zumal Sie als Minister in der Vorgängerregierung nicht wesentlicher aktiver waren als die Herren von Falkenstein und Adomeit. Von ihren anderen damaligen Kabinettskollegen ganz zu schweigen.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:56
von Lord Macshire
Original von Anastasia von Metternich

Mit diesen Äußerungen haben Sie sich für jedes offizielle Amt der Demokratischen Union untragbar gemacht.
Jaja, Meinungsfreiheit gilt hier wohl nicht mehr, oder wie?

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:58
von Michael Heen
Original von Lord Macshire

Jaja, Meinungsfreiheit gilt hier wohl nicht mehr, oder wie?
Meinungsfreiheit wurde immer groß geschrieben. Nur wenn man anfängt Huber hochzujubeln, muss man sich nicht wundern, wenn andere anfangen zu zweifeln, ob Sie noch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, die die unserer Staats- und Gesellschaftsordnung ist.

Verfasst: Mo 11. Apr 2011, 20:59
von Anastasia von Metternich
Original von Lord Macshire
Jaja, Meinungsfreiheit gilt hier wohl nicht mehr, oder wie?
Sie missverstehen Meinungsfreiheit: Sie dürfen meinetwegen sagen, was Sie wollen, aber deswegen muss der Rest Sie und Ihre Ansichten nicht ertragen. Der bloße Schlachtruf "Meinungsfreiheit" ist kein Schutzschild gegen Kritik und verleiht einem Unionsbankpräsidenten keinen Teflonüberzug.