2010/70 Aussprache: Unionsexekution über das Kaiserreich Imperia (Unionspräsident)

[Gerhard Cheman]

Der Unionspräsident beantragte die Verhängung der Unionsexekution über das Kaiserreich Imperia.

Die Aussprache ist hiermit eröffnet, sie dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage. Der Antragsteller hat das Wort.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Veehrte Deligierte der Unionsländer,

auch im Kaiserreich Imperia liegt eine Situation vor, die meines Erachtens nach nicht mit der Verfassung der Demokratischen Union vereinbar ist. Aktuell versucht man in Imperia einen neuen Imperialkanzler zu wählen, was an sich ein löblicher Vorgang ist. Jedoch, so lange eine erfolgreiche Wahl nicht geschehen ist, ist dieses Amt vakant. Nach Imperialverfassung fallen die Geschäfte des Imperialkanzlers dann an den den Sekretär der Imperialversammlung als sein Stellvertreter. Jedoch ist in diesem Fall dieser Sekretär der Imperialversammlung Mitglied des Unionsparlementes. Dementsprechend besteht ein Interessenskonflikt, wonach ich schlussfolgern muss, dass Imperia seinen Pflichten in der Union nicht nachkommen kann. Aus diesem Grunde bitte ich Sie einer Unionsexekution zuzustimmen, so lange bis dieses Problem nicht behoben worden ist und Imperia seinen Pflichten in der Union nachkommen kann.

[Pandora Friedmann]

Sie haben das doch sicher rechtlich prüfen lassen? Mir würden da Ihre Schritte zur Erkenntnis ein besseres Bild geben. Ansonsten muss ich sagen: Es gibt eine Regelung und keinen Grund, diese nicht umzusetzen. Imperia hat einen amtierenden Imperialkanzler. Es geht bei der Unionsexekution - das möchte ich in Erinnerung rufen - nicht um die Herstellung von Handlungen, sondern um die Gewährung der Handlungsfähigkeit des betroffenen Landes.

[Gerhard Cheman]

Hier sehe ich den Grund viel mehr als gegeben an, als im Falle Heroth, da es wahrlich keinen Regierungschef gibt, was aber, wie vom Unionspräsidenten angedeutet, nicht das Allerschlimmste an der Sache wäre, sondern hier gibt es keinen Vertreter im Unionsrat, also keinen Vertreter für die Unionspolitik, und da zeichnet sich wohl auch in Kürze keine Änderung ab.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Für mich liegt hier ein Verfassungsbruch vor, der dementsprechend nun verhindert werden muss und dazu führt, dass wir hier eine Unionsexekution verhängen sollten.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

*kann nur den Kopf schütteln, bei dem Blödsinn den Blohmkohl da erzählt*

[Pandora Friedmann]

Herr Unionspräsident, können Sie Ihre Meinung bitte substantiiert begründen?

[Hajo Poppinga]

Jedes Land muß zu jeder Zeit über einen Vertreter im Unionsrat verfügen. Das ist bei Imperia derzeit meines Wissens nicht der Fall. Folglich verletzt es seine Bundespflichten. Eine Verletzung der Bundespflichten führt zur Unionsexekution.

[Pandora Friedmann]

Dieser Status besteht seit einer Woche, anderen Ländern hat man dabei schon mehr Kulanz eingeräumt. Vielleicht sollte der Unionspräsident erst einmal politisch auf den amtierenden Imperialkanzler einwirken. Es genügt nunja völlig, wenn dieser einen Vertreter entsendet.

[Gerhard Cheman]

Nun, es gibt ja keinen Imperialkanzler und somit auch keinen Vertreter im Unionsrat. Das stimmt alles schon so.
Trotz allem bin ich dafür, noch eine kurze Zeit abzuwarten und zu sehen, ob die derzeitige Wahlausschreibung in Imperia etwas mit sich bringt.