Original von Bernardo Macaluso
Das "JurLex" ist ein von Dritten getragenes Angebot. Damit hat der Justizminister nichts zu tun.
Nun, wenn das JuMi damit nichts zu tun hat, wo findet man dann die Gesetze der Union für die sich das JuMi verantwortlich fühlt, Herr Vizekanzler?
Ich gebe Ihnen völlig recht, dass die Unionsgesetze nicht besonders gut zugänglich sind.....
Dann veranlassen Sie, dass das geändert wird. Das liegt doch sicherlich in Ihrem Kompetenzbereich als Vizekanzler.
.... aber gerade mit der neuen Website möchte ich dieses Problem zumindest für mein Ressort mildern. Was meinen Sie genau für ein "Wirtschaftsgesetz"?
Löblich!
Mit "Wirtschaftsgesetz" meine ich ein Gesetz, welches die grundlegenden Dinge des Wirtschaftswesens der DU regelt, auf welche dann weitere Gesetze, evt. auch auf Landesebene, aufbauen können. Es gibt ja sicherlich Dinge, auf die die Unionsebene gewisse Hoheitsregelungen getroffenen hat, während andere von den Ländern frei ausgeregelt werden können. Zum Beispiel Regelungen über den Druck und die Verbreitung von Geldmitteln. Wenn Sie verstehen, was ich meine?
Zuletzt geändert von A. M. von Kurzschluss am Sa 18. Sep 2010, 16:41, insgesamt 1-mal geändert.