Tagesmagazin; Sendung vom 20.07.2010
Verfasst: Di 20. Jul 2010, 23:35
Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Erdrutschsieg für Sozialdemokraten und schwierige Regierungsbildung
Die sozialdemokratische SPDU hat bei der Wahl zum 31. Unionsparlament aus dem Stand 42,31% gewonnen. Als die SPDU das letzte mal im Mai 2009 zu einer Unionsparlamentswahl antrat, erreichte sie unter ihrem damaligen Vorsitzenden Helmut Hennrich 4,82%.
Überraschend zweitstärkste Kraft wurde mit 32,05% die Ein-Mann-Liste "Liste Sendlhofer", während die liberale FLA im Vergleich zur letzten Wahl zwar um 5,39% zulegen konnte, aber mit 25,64% auf dem dritten Platz landete.
Die Sozialdemokraten werden im künftigen Unionparlament mit drei Mandaten und FLA mit zwei Mandaten vertreten sein. Die Liste Sendlhofer, die ebenfalls zwei Mandate erringen konnte, wird jedoch nur mit einem Abgeordneten vertreten sein, da sie nur einen Kandidaten aufgestellt hat.
Die Reaktionen auf das Wahlergebnis fielen unterschiedlich aus: der SPDU-Vorsitzende erklärte in einer Stellungnahme, die liberalkonservative Regierung hätte ausgedient, jetzt gebe es einen Wechsel.
Erfreut über das Abschneiden seiner Liste zeigte sich auch Franz Sendlhofer. Sendlhofer, der mit 50 Stimmen das mit Abstand beste Einzelergebnis erzielen konnte, erklärte noch in der Wahlnacht, dass es eine Koalition zwischen seiner Liste und der SPDU nur ohne Sean William Connor als Unionskanzler geben werde.
Erfreut über das Abschneiden seiner Partei zeigte sich auch der Spitzenkandidat der FLA, Sylvain Rousseau-Mason. Er verwies in einer ersten Stellungnahme in der Wahlnacht auf den Zuwachs von fünf Prozent, den die Liberalen für sich verbuchen konnte. Zugleich erklärte er kategorisch, dass die FLA einen Kanzler aus den Reihen von SPDU oder VL nicht unterstützen werde.
Unterdessen scheint sich die Regierungsbildung schwierig zu gestalten; die Aussagen aus den Parteien hierzu sind widersprüchlich. Während der FLA-Vorsitzende Rousseau-Mason am Montag zunächst verkündete, dass die Sondierungsgespräche zwischen FLA und SPDU gescheitert seien, da die gegensätzlichen Vorstellungen nicht miteinander vereinbar gewesen seien, und ankündigte, dass sich die FLA schnellstmöglich für Neuwahlen einsetzen werde, hieß es heute in einer Pressemitteilung des SPDU-Vorstandes, dass sich am heutigen Dienstag Vertreter von FLA und SPDU zu offiziellen Sondierungsgesprächen in der SPDU-Zentrale getroffen hätten. In der Pressemitteilung heißt es, die Gespräche, die man offen und zielorientiert mit der FLA führen wolle, seien offen herzlich. Gleichzeitig signalisierten die Sozialdemokraten Gesprächsbereitschaft mit der Liste Sendlhofer. In der Pressemitteilung wird der SPDU-Vorsitzende Connor mit den Worten zitiert: "Wenn Herr Sendelhofer mit uns sprechen will, dann ist er dazu eingeladen."
Vor der SPDU-Parteizentrale begrüße ich unsere Reporterin Silvia von Innig. Guten Tag Frau von Innig, gibt es schon etwas Neues von den Sondierungsgesprächen zwischen SPDU und FLA?
Leider noch nicht. Wie üblich, tagen die Verhandlungskommissionen hinter verschlossenen Türen. Dass solche Verhandlungen nicht immer einfach sein müssen, haben erst die Verhandlungen zwischen FLA und KDU nach der vorletzten Wahl gezeigt: obwohl beide eine Koalition eigentlich fortsetzten, nahmen die Gespräche mehrere Tage in Anspruch. Es ist also ungewiss, wann die hier wartenden Journalisten mit Ergebnissen rechnen können.
Nun hat ja die FLA erst angekündigt, keinen Sozialdemokraten oder Mitglied der VL zum Unionskanzler zu wählen, gestern dann hieß es von seiten der FLA, die, die Sondierungsgespröche seien gescheitert und man werde sich für Neuwahlen einsetzen und heute verhandeln die Liberalen doch mit der SPDU. Haben Sie eine Idee, was diesen Gesinnugswandel bei den Liberalen ausgelöst hat? Ich kann da natürlich nur spekulieren, aber ich denke, dass zwei Faktoren hier ausschlaggeben sind. der erste Faktor betrifft die FLA: hier scheint es wohl so zu sein, dass Rousseau-Mason zumindest von Teilen seiner Partei zurückgepfiffen worden ist. Man wird ihm wohl klar gemacht haben, dass er mit seiner totalen Verweigerungshaltung gegenüber Sozialdemokraten und Linken - Letztere kandiderten ja auf der SPDU-Liste - nicht für die gesamte FLA spricht und man zunächst Sondierungsgespräche führen müsse, bevor man die Türe endgültig zuschlägt.Der zweite Faktor betrifft alle Parteien gleichermaßen: alle drei hätten bei Neuwahlen, wenn die KDU wieder antritt, nur zu verlieren, da die Wähler, die eigentlich KDU gewählt hätten, wieder bei den Konservativen ihre Kreuz machen würden. Das würde zwar aller voraussicht nach besonders die Liste Sendlhofer, die nach allgemeiner Einschätzung besonders vom Nicht-Antreten der KDU profitiert hat, treffen, aber auch die SPDU und die FLA.
Es wäre also nicht verwunderlich, wenn sich Liberale und Sozialdemokraten nicht doch noch zusammenraufen würden, immerhin macht Rousseau-Mason die KDU-Anhänger für das schlechte Abschneiden - sprich den dritten Platz der FLA - verantwortlich, wenn er ihnen unterstellt, sie hätten überwiegend die Liste Sendlhofer gewählt, statt die FLA und ihnen damit die Aufkündigung der Koalition vorwarf.
Vielen Dank, Frau von Innig; zurück zu den Nachrichten.Alexander von Romanow-Bernstein gestorben
Alexander Albert Arthur von Romanow-BernsteinDer Politiker und Diplomat Alexander von Romanow-Bernstein ist tot. Erst starb gestern im Alter von 88 Jahren im Anwesen seiner Familie im freisteinischen Herschingen.
Politiker aller Parteien drückten der Familie des Verstorbenen ihr Beileid aus. Unionspräsident von Blomkohl Cullen sprach von einer sehr traurigen Nachricht. In einer Stellungnahme am heutigen Abend sagte Unionskanzlerin Helen Bont, sie habe mit großer Bestürzung vom Tode Romanow-Bernsteins erfahren und würdigte ihn als eine Person, der die Demokratische Union viel zu verdanken habe und die erheblich positiv zur Debattenkultur beigetragen habe.
Der freisteinische Ministerpräsident und KDU-Generalsekretär Gerhard Cheman würdigte von Romanow-Bernstein humorvollen, offenen, couragierten und kritsichen Menschen, der eine Bereicherung für das Land, seine Menschen und die poltische Bühne gewesen sei.
Der Freistaat Freistein verliere desweiteren einen Einwohner, der durch seinen Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger, klare Worte und gesellschaftlicher Anerkennung in höchstem Maße ein echter Freisteiner geworden sei.
Als Zeichen der Anteilnahme des Freistaates Freistein, dem letzten Wohnort von Alexander von Romanow-Bernstein, die freisteinische Staatsregierung angeordnet, dass vor allen öffentlichen Gebäuden, Dienststellen und Behördern bis zum Donnerstag, den 22.7.2010, alle Flaggen auf Halbmast gesetzt werden und an allen Flaggenbannern Trauerflor angebracht wird.
Erst im Juni diesen Jahres hatte Romanow-Bernstein sich den Unionsbehörden gestellt, nachdem er 2008 fluchtartig das Land verließ, da ihn die damalige Unionsregierung unter Unionskanzler Jonathan von Metternich, des Landesverrats beschuldigte. Nach seiner Rückkehr in die Demkratische Union warf er dem damaligen Unionskanzler von Metternich vor, ihm durch Drohungen und Erpressung unmöglich gemacht hätte zurückzukehren, um sich seiner Verantwortung zu stellen.
Konservative gründen christlichen Arbeitskreis
Innerhalb der KDU hat sich ein christlicher Arbeitskreis gegründet. Die neue Arbeitsgemeinschaft hat sich zum Ziel gesetzt, Christen in der Demokratischen für die Arbeit der Konservativ-Demokratischen Union zu gewinnen; die Christen innerhalb der KDU dazu zu bewegen, sich in vertrauensvoller Zusammenarbeit für die Grundsätze des christlichen Glaubens in allen Teilen der Politik und des gesellschaftlichen und sozialen Lebens einzusetzen, teilt Gründungsmitglied Hajo Poppinga mit.
Etat vorgelegt
Die freisteinische Landesregierung hat dem Landtag des Freisteins den Etat für das dritte Quartal vorgelegt. Vorgesehen sind Ausgaben in Höhe von insgesamt 9.000 Bramern.
Stichwahl in Katista
Nachdem bei den Wahlen zum Ministerpräsidenten es zu einem Patt zwischen den beiden Kandidaten gekommen ist, wird es vom 19. bis 27.07. zu einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Michael Heen und dessen Herausforderer und Amtsvorgänger Tiberius Kaulmann kommen.
Bei mehreren Wahlgängen hatte es in der Vergangenheit bei der Wahl zum Minisrerpräsidenten nur Pattsituationen gegeben.
Nachwahlen
In Albernia wird im Wahlkreis Fairnhain vom 23. bis 27.07. ein Abgeordneter für das Untrerhaus nachgewählt. Die Nachwahl war nötig geworden, nachdem der Abgeordnete und gestürzte Premierminister Quincy MacDonald sein Mandat niedergelegt hatte.
Proteste gegen Staatsbesuch
US-Außenminister Adam ZuckerbergIn Andro ist es während der Ankunft von US-Außenministern Adam Zuckerberg zu anti-astorischen Protesten gekommen. Wie Augenzeugen berichteten, hatten sich einige Demonstranten und bewarfen den Staatsgast mit Obst und Gemüse. Unter anderem skandierten die Demonstranten "Astor raus!"-Rufe und "Nieder mit dem RdN".
Sicherheitskräfte drängten die Demonstranten ab; es kam zu ettlichen Verhaftungen.
