Pressekonferenz zum Wahlprogramm der FLA

[SRM]

*Für dieses Wochenende wird eine Pressekonferenz zur Präsentation des Programms der Freiheitlich-Liberalen Allianz angekündigt. Wie gewohnt, wird für die Besucher edel aufgetischt und die ersten prominenten Gäste sind anwesend*

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*Der Kanzlerkandidat der FLA, Sylvain Rousseau-Mason unterhält sich mit dem Unionsbankpräsidenten Charles Sparrow*

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*plaudert entspannt mit den ersten Gästen*

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Liebe Anwesenden,

hier präsentieren wir Ihnen nun das Wahlprogramm der FLA zur 31. Wahl des Unionsparlaments:

Programm der Freiheitlich-Liberalen Allianz zur Wahl des 31. Unionsparlaments



Die Freiheitlich-Liberale Allianz versteht sich als marktliberale, sozial und ökologisch nachhaltige und progressive Partei. Nach dem allseits bekannten Fauxpas der KDU steht die FLA als einzige liberale und konservative Partei auf dem Wahlzettel. Diese Entwicklung ist sehr betrüblich, die Partei nimmt die Verantwortung jedoch sehr ernst Wir stehen für einen aktiven und fortschrittlichen Politikkurs in allen Ressorts und fördern ein selbstbestimmtes und freies Leben der Bürger. Wir treten Rassismus und Extremismus, gleich welcher Couleur entschieden entgegen. Niemand darf aufgrund seiner Hautfarbe, Religion, ethnischer Herkunft oder sexueller Gesinnung mit Repressalien belegt werden. Stattdessen ist die freie Entfaltung des Individuums in den Fokus zu stellen. In diesem Rahmen haben wir folgende Zielsetzungen formuliert:

Außenpolitische Zielsetzungen:

Seit jeher ist die Außenpolitik der Demokratischen Union durch ein Missverhältnis aus Selbstverständnis und realer Einbindung in das außenpolitische Gefüge geprägt. Die FLA erkennt diesen Fakt an und strebt eine Änderung der außenpolitischen Arbeit dahingehend an. Wir können nicht ad-hoc zum Premium-Partner werden, sondern müssen uns über Zuverlässigkeit, Engagement und Entscheidungskonstanz beweisen. Diese Politik der kleinen – aber verlässlichen – Schritte wird die Position der DU nachhaltig stärken.
In der zurückliegenden Legislaturperiode wurde der G-Gipfel eingeführt. Diese internationale Vereinbarung, die latent an den IMA-Vertrag von 2004 erinnert, bietet erhebliches Potential. Dieses wurde bis dato jedoch nicht ansatzweise ausgeschöpft. Eine grenzübergreifende Übereinkunft darf nicht mit der Unterschrift derselben enden. Stattdessen sind in diesem Rahmen regelmäßige Konferenzen zu konkreten Sachthemen anzuberaumen und Resolutionen zu Themenblöcken wie den Menschenrechten, dem Naturschutz oder auch der Abrüstung zu vereinbaren. Um zu vermeiden, dass dieses Potential ungenutzt versandet und der G-Gipfel zu einem Papiertiger verkommt, ist eine aktive Auseinandersetzung mit den Partnern nötig. S
trukturelle Optimierungen in der Organisation des Außenamtes sind fortzuführen. Künftig soll der Außenminister für die Pflege und Weiterentwicklung bestehender multilateraler Beziehungen zuständig sein, während der Generalbotschafter neue Kontakte knüpft und für das Corps Diplomatique verantwortlich ist. Im Zuge dieser Neuordnungen streben wir die Fortführung und Pflege einer öffentlich einsehbaren Diplomatie-Liste an, die bestehende Kontakte und die Einschätzung der Art der Beziehungen visualisiert.
Schließlich haben wir es uns zum Ziel gesetzt, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. Über den gemeinsamen Wirtschaftsraum sollen Handelshemmnisse abgebaut und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, hierunter auch ein gemeinsamer Arbeitsmarkt, aufgebaut werden.
Perspektivisch fordern wir eine Neuauflage der Internationalen Konferenz, die bereits 2004 erfolgreich stattfand. Hier sollen Nationen, unabhängig von der Kartographie oder auch sprachlichen Barrieren, zusammengeführt werden, um den Dialog zu suchen. Mögliche zu diskutierende Themen können die Sicherheitspolitik oder Menschenrechtsvereinbarungen sein, die das Privateigentum und das Individuum vor Unrecht und Bedrohungen schützen.
Die FLA steht für einen ambitionierten und aktiven Kurs in der Außenpolitik, für eine verlässliche und kontinuierliche Partnerschaft mit bestehenden und zu findenden Bündnispartnern.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine starke DU und eine erfolgreiche Außenpolitik!

Innen- und Justizpolitische Zielsetzungen:

In der anstehenden Legislaturperiode gilt es, die überfälligen Reformen der Legislativorgane mit Entschiedenheit anzugehen. Die Legislative ächzt unter den Strukturen der Vergangenheit und ist nahezu zur Arbeitsunfähigkeit verdammt. Die parlamentarische Opposition war nicht existent, die Hälfte des Unionsrats im Schnitt nicht anwesend. Daher sind einschneidende Reformen notwendig.
Die FLA strebt daher weiterhin die Schaffung eines Präsidialsystems für die Demokratische Union an, da dieses dem Unionspräsidenten auch Exekutivgewalt an die Hand gibt und ihn nicht zum Grüßaugust degradiert. Als zweiten Schritt der Kompetenzbündelung haben wir es uns zum Ziel gesetzt, ein Einkammernparlament zu schaffen, welches aus der Zusammenlegung des Unionsrates und des Unionsparlamentes resultiert. Künftig sollen die Unionsländer mit je einem Vertreter, in Summe also sieben, und die Union selbst mit ebenfalls sieben Abgeordneten vertreten sein. So steigt die Repräsentanz der Unionsländer auf höchster Ebene, was dem Föderalismus in hohem Maße Rechnung trägt, gleichzeitig wird der Zusammengehörigkeitsgedanke in einer starken Union betont. Zudem werden Interessen der Länder und der Union integriert und der parlamentarische Entscheidungsprozess wird verkürzt und verschlankt. Schließlich bietet dieses innovative Legislativorgan das Potential, den politischen Diskurs neu aufleben zu lassen.
Weiterhin strebt die FLA die Umsetzung des Drei-Punkte-Plans zur Neubürgerwerbung an. Erstens müssen die Strukturen vereinfacht werden. Hierzu zählen die im vorigen Abschnitt skizzierte, überfällige Reform der Legislative und eine Überprüfung der Kompetenzverteilung zwischen Union und Ländern. Zweitens bedarf unser Land eines optisch ansprechenden und vollständigen Internetauftritts. Klare Kommunikation muss die Prämisse sein. Drittens sind potentielle Neubürger mit diesen klar definierten und leicht verständlichen Strukturen an die Politiklaufbahn heranzuführen. Dieser Drei-Punkte-Plan wird in unseren Augen bei konsequenter Verfolgung zum Erfolg führen.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine stabile Union, verurteilt sezessionistische Bestrebungen, die den Bestand unseres Vaterlandes gefährden und strebt eine soziale Gemeinschaft an, ohne die individuelle Freiheit zu beschränken.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende, stabile und zukunftsfähige Union!

Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik. In der zurückliegenden Legislaturperiode konnte dies eindrucksvoll demonstriert werden: Zahlreiche Neuerungen in der Gesetzeslandschaft wurden geschaffen, um eine einfachere, entbürokratisierte und erfolgreiche Wirtschaftspolitik zu ermöglichen. Nichtsdestotrotz liegt noch ein weiter Weg vor uns. Nicht zuletzt die nach wie vor vorherrschende Wirtschaftskrise macht uns die Arbeit nicht leicht. Ungeachtet werden wir die Einführung der Warensim vorantreiben. Nach derzeitiger Planung erscheint eine Einführung im Herbst 2010 realistisch. Zu diesem Zwecke strebt die FLA Novellen des bürgerlichen Rechts, des Gesellschaftsrechts, des Steuerrechts, des Arbeitsrechts, des Gewerberechts, des Kartell- und Wettbewerbsrechts, des Insolvenzrechts, des Subventionsrechts, des Bankenrechts, des Ressourcenausbeutungsrechts, des Vergaberechts, sowie weitere kleinere Änderungen an.
In ausgewählten Branchen, wie der Dienstleistungsindustrie, sind gezielte Subventionen für die Generierung von Innovationen ins Auge zu fassen, sofern diese Arbeitsplätze schaffen und einen effizienten Businessplan vorlegen können. Zu diesem Zweck wurde das Unionsfördergesetz überarbeitet, dessen Wirksamkeit jedoch auf den Prüfstand gestellt werden muss.
Eine niedrige Inflation sichert zudem dauerhaft die Konsumfähigkeit der Bevölkerung und eine gesunde Wirtschaft. Um diese zu sichern, bedarf es personeller Fachkompetenz im Amt des Unionsbankpräsidiums, welches wir in der zurückliegenden Legislaturperiode mit Herrn Charles Sparrow besetzen konnten. Personal allein ist jedoch kein Erfolgsgarant, akribische Arbeit ist notwendig.
Hierauf aufbauend haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Mittelstand als größten beschäftigungsrelevanten Bereich zu fördern, was sich beispielsweise in einer Freistellung von Tarifvereinbarungen niederschlagen könnte. Darüber hinaus befürwortet die FLA die Verleihung eines Innovationspreises an herausragende und innovative Startups, sowie die Ausrichtung von Messen zu diversen Branchen.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine freie Marktwirtschaft und betont die Bedeutung des Marktes im Wertschöpfungsprozess, was mit zurückhaltenden, staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen und einer Beschränkung auf Rahmenbedingungen einhergeht. Die FLA bietet Wirtschaftskompetenz, wie keine andere Partei in der DU.
Eine Stimme für die FLA ist daher eine Stimme für eine funktionierende Marktwirtschaft und eine zukunftsfähige Finanzlage der DU!

Umweltpolitische und soziale Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz erkennt an dass der Mensch von der Umwelt genauso abhängig ist wie die Umwelt vom Menschen. Deshalb muss auch in der kommenden Legislaturperiode und auch langfristig die Umwelt mehr in den Fokus der Politik rücken. Strenger denn je muss nach Umweltsündern gefahndet werden und Unternehmen müssen sich mehr denn je ihrer Verantwortung bewusst werden, die sie gegenüber der Umwelt haben. Dafür sollen Richtlinien eingeführt und durchgesetzt werden. Zu diesem Zweck wurde das Gesetz über den Emissionshandel verabschiedet, welches es nun mit Leben zu füllen gilt.
Engagement im Bereich Umweltschutz hingegen muss die Union entsprechend honorieren und sowohl Leute belohnen die sich um unsere Umwelt verdient machen als auch Anreiz zu neuen Entwicklungen geben, gegebenenfalls durch die Ausschreibung eines unionsweiten Wettbewerbs.
Auch sollen einzelne Gebiete der Union besonderen Naturschutz erfahren.
Die FLA betont die Bedeutung nachhaltigen Wirtschaftens und strebt daher eine möglichst weitgehende Abkehr von fossilen Brennstoffen an. Zudem gilt es, den Ausstieg aus der Atomkraft zu vollziehen und den Energiebedarf der DU am Beispiel der Westlichen Inseln zu decken. Unsere Welt ist einzigartig und bewahrenswert. Daher streben wir die Einführung einer globalen und intermikronationalen Artenschutzliste an, um die Natur und Artenvielfalt auch generationenübergreifend zu erhalten.
Auch wenn die FLA sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern der Demokratischen Union bewusst ist, so müssen die Bürger doch auch ihrer eigenen Verantwortung sich selbst gegenüber bewusst werden. Keinesfalls darf die Union den Bürgern ermöglichen, sich in einer sozialen Hängematte zurücklehnen zu können.
Das Gemeinschaftsbewusstsein der Bürger muss gestärkt werden, wo immer dies möglich ist sollen die Bürger sich verstärkt um sich selbst kümmern. Nur wo dies absolut nötig ist, soll die Union eingreifen. Soviel Staat wie nötig, so wenig Einmischung wie möglich – unter dieser Prämisse muss eine selbstverantwortliche Lebensweise stehen.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine freie und trotzdem ökologische Marktwirtschaft, sowie für eine soziale und gerechte Union!

Fazit:
Die Herausforderungen wiegen schwer, die Aufgabenpakete sind umfangreich. Dies kann die FLA jedoch nicht abschrecken. Wir gehen weiterhin unseren konsequenten Reformkurs und werden auch in der kommenden Legislaturperiode eine gestaltende Kraft bilden. Fundamentaloppositionelle Tendenzen sind zu verurteilen, der politische Diskurs zu erneuern.
Die FLA steht für einen aktiven und engagierten Reformkurs. Zudem reichen wir den Unionsländern freundschaftlich die Hand, um in einem offenen und vorbehaltlosen Dialog die Zukunft zu gestalten. Geben Sie der DU eine Chance und geben Sie Ihre Stimme der FLA.
Das Team der Freiheitlich-Liberalen Allianz ist erfahren und steht für Sachverstand und Erfahrung in verantwortungsvollen Ämtern. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung für unsere erfolgreiche Politik.

Wählen Sie daher Gelb, unterstützen Sie die Freiheitlich-Liberale Allianz bei ihrem Reformkurs!

[SRM]

Gibt es denn Fragen?

[Hans Sack]

Ein Inhaltlich Zufriedenstellendes Programm :klatsch:

[SRM]

Original von Hans Sack
Ein Inhaltlich Zufriedenstellendes Programm :klatsch:

Vielen Dank, das ist eine schöne Bestätigung.

[Christopher Adomeit]

:klatsch:

[Manuel Lehmann]

:klatsch:

[Manuel Lehmann]

Auszug aus einer regionalen Zeitung der Westlichen Inseln zur anstehenden Wahl zum Unionsparlament:

Alle Bürgerinnen und Bürger seien dazu aufgerufen, von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch zu machen, um eine verantwortungsbewusste Politik für die Demokratische Union zu ermöglichen. "Andernfalls überlässt man das Feld denjenigen, die man eigentlich nicht hätte wählen wollen", so Lehmann. Eine niedrige Wahlbeteiligung führe zu einem Erstarken der extremistischen Kräfte am linken Rand des politischen Spektrums. "Eine Entwicklung die ganz sicher nicht im Interesse der Demokratischen Union liegt", so FLA-Parteimitglied Manuel Lehmann.