Quo Vadis DU ?
Verfasst: Mi 9. Jun 2010, 12:36
Derzeit gibt es nur noch 27 (wahlberechtigte) Bürger in der DU, ist das der Tiefpunkt ?
Ich denke, nun wird es dringend notwendig sein, über gravierende Änderungen in der politischen Landschaft und im Föderalismus nicht nur nachzudenken und zu streiten, sondern ggf. auch ungeliebte Maßnahmen in die Tat umzusetzen. Mit der Verkleinerung des UP alleine ist es nicht getan, auch bei der Länderkammer muss man Einschränkungen ins Auge fassen.
7 Parlamentarier als Minimum wären schon 1/4 der aktuellen Bevölkerung, dazu noch 7 Ratsmitglieder, dann ist schon die Hälfte in der Unionspolitik beschäftigt.
Unionspräsident, Unionsbankpräsident, Unionsrichter und Unionsanwalt kommen noch dazu. Ergo müsste bald fast jeder aktive Bürger hier ein Amt oder Mandat inne haben.
Kann sich das die DU noch lange leisten ? Ich sage nein und bin mir sicher, dass viele zustimmen! Aber wie sieht die Lösung aus ? Viele Ideen hat man schon eingebracht, unter anderem die Zusammenlegung von UP und UR. Das bringt aber meiner Meinung nach nur dann etwas, wenn man das radikal macht.
Man nimmt einen neuen Wahlmodus, es werden 9 Mitglieder der (sogenannten) Unionsversammlung gewählt. Sie werden alle vom Volk gewählt. Es gibt eine Personenwahlliste und eine Parteienwahlliste. Aus der Personenliste sind die 6 mit dem meisten Stimmen direkt gewählt. Bei der Parteienliste erhält die Partei mit den meisten Stimmen 2 Plätze, die mit den zweit meisten Stimmen einen zusätzlichen Platz. Dabei ist nach dem Listenplatz zu besetzen, der vorher festgelegt ist. Parteilose Bewerber werden nicht zugelassen.
Die Regierung darf dann maximal vier Ämter besetzen:
- Kanzler
- Innenminister (mit Umwelt und Sozialem)
- Außenminister (mit Verteidigung)
- Finanzminister (mit Wirtschaft)
Das wäre zwar das politische Ende des Förderalismusprinzips bei der Gesetzgebung, aber auf Grund der fehlenden Bürger wohl nicht anders machbar. Somit bräuchte man die Länder nicht zusammenfassen und Parlamentsmitglieder könnten zeitgleich auch Ministerpräsidenten sein.
Dies alles bedarf aber eine grundlegende und vor allem zügige Änderung der Unionsverfassung und einiger Länderverfassungen. Aber wenn wir nicht bald etwas unternehmen, werden am Ende sich hier 7 Leute selbst wählen und der Stimmensieger ist Unionspräsident, Unionskanzler und Unionsratspräsident in Personalunion.
Ich denke, nun wird es dringend notwendig sein, über gravierende Änderungen in der politischen Landschaft und im Föderalismus nicht nur nachzudenken und zu streiten, sondern ggf. auch ungeliebte Maßnahmen in die Tat umzusetzen. Mit der Verkleinerung des UP alleine ist es nicht getan, auch bei der Länderkammer muss man Einschränkungen ins Auge fassen.
7 Parlamentarier als Minimum wären schon 1/4 der aktuellen Bevölkerung, dazu noch 7 Ratsmitglieder, dann ist schon die Hälfte in der Unionspolitik beschäftigt.
Unionspräsident, Unionsbankpräsident, Unionsrichter und Unionsanwalt kommen noch dazu. Ergo müsste bald fast jeder aktive Bürger hier ein Amt oder Mandat inne haben.
Kann sich das die DU noch lange leisten ? Ich sage nein und bin mir sicher, dass viele zustimmen! Aber wie sieht die Lösung aus ? Viele Ideen hat man schon eingebracht, unter anderem die Zusammenlegung von UP und UR. Das bringt aber meiner Meinung nach nur dann etwas, wenn man das radikal macht.
Man nimmt einen neuen Wahlmodus, es werden 9 Mitglieder der (sogenannten) Unionsversammlung gewählt. Sie werden alle vom Volk gewählt. Es gibt eine Personenwahlliste und eine Parteienwahlliste. Aus der Personenliste sind die 6 mit dem meisten Stimmen direkt gewählt. Bei der Parteienliste erhält die Partei mit den meisten Stimmen 2 Plätze, die mit den zweit meisten Stimmen einen zusätzlichen Platz. Dabei ist nach dem Listenplatz zu besetzen, der vorher festgelegt ist. Parteilose Bewerber werden nicht zugelassen.
Die Regierung darf dann maximal vier Ämter besetzen:
- Kanzler
- Innenminister (mit Umwelt und Sozialem)
- Außenminister (mit Verteidigung)
- Finanzminister (mit Wirtschaft)
Das wäre zwar das politische Ende des Förderalismusprinzips bei der Gesetzgebung, aber auf Grund der fehlenden Bürger wohl nicht anders machbar. Somit bräuchte man die Länder nicht zusammenfassen und Parlamentsmitglieder könnten zeitgleich auch Ministerpräsidenten sein.
Dies alles bedarf aber eine grundlegende und vor allem zügige Änderung der Unionsverfassung und einiger Länderverfassungen. Aber wenn wir nicht bald etwas unternehmen, werden am Ende sich hier 7 Leute selbst wählen und der Stimmensieger ist Unionspräsident, Unionskanzler und Unionsratspräsident in Personalunion.