Projekt: KoM
Verfasst: So 6. Jun 2010, 14:00
Dr. Sean William Connor
Unionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Partei
der Demokratischen Union
Kanzler ohne Mehrheit (KoM) - eine Vorstellung für die nächste Wahlperiode
Wer es nicht bemerkt hat, der hat die Augen wohl verschlossen: Von dem einst so berüchtigten Innenpolitik-Giganten „Demokratische Union“ ist heute ein Papiertiger übrig geblieben. Gesetze der Regierungen, so umstritten sie auch sein mögen, werden „durchgedrückt“. Mehrheit ist eben Mehrheit, heißt hierzulande das Motto.
Die Öffentlichkeit und die Bevölkerung nehmen diese Mehrheit mit murren zur Kenntnis sind aber noch lange nicht zufrieden.
Der Unionsregierung ist es fraglos gelungen mit einer außenpolitisch profilierten Unionskanzlerin die Demokratische Union als „Gesprächspartner“ auf internationalem Parkett zu etablieren. Vielleicht nicht zur Zufriedenheit aller, aber hier hat die Unionsregierung die Versprechung (oder Androhung) im Koalitionsvertrag erfüllt. Innenpolitisch hat sich, abgesehen von einigen unbedeutenden Ausschreibungen, nichts getan. Die Diskussionskultur ist eingeschlafen.
Für große Reformen ist es zu spät
Es kommt nicht von ungefähr, dass neben mir noch zwei weitere Unionskanzler a.D. Die Union in der Krise sehen (etwa Joeli Veitayaki: „Wenn man sich nicht bald Gedanken über Länderfusion macht, wird die Politik in der DU entgültig zum Stillstand kommen.“) ähnlich äußert sich auch Sylvain Roussau-Mason, der auch in der aktuellen Regierung Verantwortung trägt.
Für große Reformen scheint es mir jetzt zu spät zu sein. Fraglich ist überdies, ob tatsächlich auch eine groß angelegte Reform notwendig ist. Fraglich ist, ob überhaupt eine Reform der Länderbeteiligung oder gar eine Länderfusion notwendig ist.
Dem Volk die Macht – die Diskussionskultur stärken: Exekutive schwächen.
Die Union braucht jetzt eine Stärkung der politischen Beteiligung der Öffentlichkeit und dazu bedarf es eine Schwächung der Exekutiven. Es bedarf einer Regierung, die sich ihrer Mehrheit nicht so sicher sein kann, dass sie alles ohne Diskussion durchdrücken kann, sondern den Dialog sucht. In sechs Wochen stehen wieder Wahlen zum Unionsparlament ein. Ich werde mich als Vorsitzender der SPDU dafür einsetzen, dass die SPDU als bisherige außerparlamentarisch Oppositionspartei zunächst einmal wieder den Einzug in das Unionsparlament schafft. Sollte dieser Einzug gelingen und die SPDU stärkste politische Kraft werden, werde ich darauf hinwirken, dass die SPDU bewusst keinen Koalitionspartner sucht. Ein Kanzler ohne eigene (absolute) Mehrheit im Unionsparlament wäre darauf angewiesen über jedes Gesetzesvorhaben mit den parteipolitischen Vertretern anderer Parteien zu verhandeln und seine Gesetzesvorhaben im Volk zu erklären und für Zustimmung zu werben.
Vorbereitungen sind dennoch notwendig.
Um die Exekutive auch dazu zu bewegen öffentlich Aktiv zu werden müssen zwei Gesetzesänderung vor der nächsten Wahl beschlossen werden.
I.Reform des Wahlgesetzes: Zahl der Abgeordneten
Der § 17 des Wahlgesetzes muss in Einklang mit der Unionsverfassung sein. Die Zahl der Abgeordneten muss verringert werden. Das wird im nächsten Unionsparlament der Fall sein. Eine Verfassungsänderung schreibt eine Anzahl von sieben bis siebzehn Mandate vor.
II.Die Trennung von Amt und Mandat
Das die Mitglieder der Regierung sich in Doppelfunktion im Unionsparlament auch gleichzeitig überwachen sollen widerspricht zwar nicht der Verfassung, aber steht einem tieferen Verständnis der Demokratie doch zu wider. Die Mitglieder der Unionsregierung sollten, probeweise, für eine Wahlperiode – für die nächste – auf ein Mandat im Unionsparlament verzichten, sofern jedenfalls ein anderer Nachrücker aus der eigenen Liste benannt werden kann.
