2010/42 Berichterstattung: Unionsexekution über die Republik Imperia (Roldem)

[Pandora Friedmann]

Die Vertreterin der Republik Roldem beantragte vom Unionspräsidenten gemäß Artikel 23 Absatz 2 Satz 2 Unionverfassung Berichterstattung zur Unionsexekution über die Republik Imperia.

Ich bitte den Unionspräsidenten sich hier einzufinden und über die eingeleiteten Maßnahmen zu berichten.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Vielen Dank zunächst einmal für diese Einladung,

das Unionspräsidialamt gibt folgenden Bericht ab.

Seit dem die Unionsexekution über die Republik Imperia verhangen worden ist, sind erste Schritte eingeleitet worden. So wurde an der Umsetzung an einer Staatswebseite gearbeitet, die auch in dem Land veröffentlich worden ist. Die Reaktion hierauf waren durchaus positiv und es kamen einige Vorschläge, wie man hier den Inhalt zutreffender gestalten könnte. Dies wurde vom Unionpräsidialamt aufgenommen. Leider, so muss das Amt eingestehen, wurde durch diese Maßnahme nicht der erwünschte Diskurs erreicht in dem eine allgemeine Debatte über den Stand der Ausgestaltung innerhalb der Republik Imperia ausgelöst wurde. Um dies zu erreichen, arbeitet das Amt nun ein weiteren PR-Relevanten Themen, jedoch so können diese auch aktuell noch in Zusammenhang mit anderen Arbeiten des Amtes nicht mit voller Geschwindigkeit durchgeführt worden. Nichtsdestotrotz geht das Amt davon aus, dass bis zum 6.6.2010* eine umfangreiche Veröffentlichung derer möglich sein wird. Ziel wird es sein, zum Einen diese PR Maßnahme umgreifend zu benutzen, um endlich den erwünschten Neubürgerzuwachs zu ermöglichen, um dann auch umgehend eine Selbstverwaltung durch imperianische Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Gleichzeitig erhoffen wir uns, mit insbesonderer auch provokativerem Material den erwünschten Diskurs innerhalb Imperias in Gang zu setzen. Das kulturelle und politische Leben dieses Landes ist aktuell nur in geringem Maße aktiv. Dass dies geändert wird ist der Anspruch des Unionspräsidialamtes während der Unionsexekution, so dass ein langfristiges selsbtändiges regieren in Imperia möglich ist. Die bisherigen Maßnahmen haben sich in diesem Maße als noch nicht ausreichend gezeigt. Hieraus werden die nötigen Lehren gezogen.

[* Am 4. schreibe ich meine letzte Klausur meines Bachelorstudiums und hierauf muss ich nun noch gerade meinen Fokus legen, da ansonsten ich Gefahr laufe, mein Studium um ein weiteres Jahr zu verzögern. Somit geht die Umsetzung der Pläne etwas schleppender voran als gedacht. Mit Glück krieg ich was vorher schon veröffentlicht. Ansonsten hoffe ich, dass die SimOn Erklärung ausreicht, um die bisherige Arbeit zu verstehen. Das SimOff Zeugs ist keine Rechtfertigung, sondern nur eine Bitte, dies im Hinterkopf zu haben, wenn man auf die Erklärung des Amtes eingeht. Vielen Dank.]

[Joeli Veitayaki]

Dass derzeit zwei Unionsexekutionen anstehen und die dritte quasi nur durch meine Rückkehr aus dem Ruhestand verhindert wurde, zeigt doch ganz deutlich, dass eine Länderreform dringendst geboten ist.

[Pandora Friedmann]

Ich rufe den Vertreter des Unionslandes Westliche Inseln Joeli Veitayaki gemäß § 9 Abs. 1 S. 2 GOUR zur Sache. Dies ist eine Berichterstattung des Unionspräsidenten zur Unionsexekution über die Republik Imperia, keine allgemeine Aussprache über eine Föderalismusreform. Bitte halten Sie sich zurück und beantragen Sie ggf. die entsprechende Debatte.

[Pandora Friedmann]

Sehr geehrter Herr Unionspräsident,

ich danke Ihnen für Ihren Bericht. Offen gestanden möchte ich doch stark in Zweifel ziehen, dass es das vordringlichste Problem eines Landes unter Unionsexekution ist, eine neue Landeswebsite hochzuladen. Sie sollen doch die Regierungsfähigkeit herstellen, nicht der Ausgestaltung Vortrieb leisten; wie löblich das generell auch ist. Ferner stelle ich mir die Frage, inwiefern der Unionspräsident inhaltlich-politisch agitieren darf. Polemisieren Sie auf der linken Seite, kommen die konservativen aus den Löchern und andersherum? Wie darf ich Ihre Aussagen hierzu verstehen?

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Nein, da verstehen Sie mich ein wenig falsch.

Die Webseite sollte den Zweck haben, dass die Bürgerinnen und Bürger zunächst einmal ein wenig über dieses Land Informationen sammeln können. Eine Grundbasis auf derer sie verstehen können, was eigentlich passiert und wieso. Aber wie Sie vielleichtgesehen haben, sind auch einige leere Flächen auf dieser Webseite, wo Platz zum Handeln ist. Wir hatten uns erhofft, dass mehr Beiträge entstanden wäre, wo Angebote zum Füllen dieser Leerflächen gemacht worden. Hierauf sollten und können dann andere eingehen und einen lebhaften Austausch vorantreiben, wo Gedanken ausgetauscht werden und wo Bürger mit ihrem Land in Kontakt treten können. Dies hat aber so weit nicht geklappt.

Mit einem Diskurs meinen wir dann dabei auch keinen direkten politischen Diskurs, ob diese Steuern nötig sind, ob man mehr Krankenhäuser errichten sollte oder so was in der Art. Dies ist definitiv nicht der Aufgabenbereich einer Unionsexekution. Es soll aber ein Spielplatz geschaffen werden, in dem Leute sich austauschen können, um diese dann das Potential vor Augen zu halten, welches Imperia ohne Frage hat.

Und wieso ist dies nötig? Weil das aktuelle Personal in Imperia hinten und vorne nicht ausreicht. Es gibt nicht genug Bürger, um überhaupt den Posten des Imperialkanzlers zu besetzen. Ohne Bürger macht es keinen Sinn einen Wahlgang einzuleiten, denn zu wählen ist keiner. Daher ist es das Anliegen des Unionspräsidialamtes mögliche Bürger anzulocken und dies, so denken wir, kann nur mit geeignetem PR-Material passieren. Eine Webseite ist da ein Bestandteil von. Für die nächste Woche wird nun die nächste Runde eingeleutet, wo expliziteres Werbematerial und Ausgestaltungsansätze präsentiert werden, mit dem man Neubürger fangen könnte. Wir hoffen dann endlich ein zwei neue Leute zu finden, die dann bereit sind Verantwortung zu tragen.

[Pandora Friedmann]

Auch wenn ich an den Instrumenten nach wie vor zweifle: Woher wollen Sie denn die Bürgerinnen und Bürger akquirieren? Anderen Ländern geht es kaum anders. Ich glaube auch kaum, dass sich Menschen nur wegen den politischen Aussichten nach Imperia ummelden werden.

[Joeli Veitayaki]

Original von Pandora Friedmann


Ich rufe den Vertreter des Unionslandes Westliche Inseln Joeli Veitayaki gemäß § 9 Abs. 1 S. 2 GOUR zur Sache. Dies ist eine Berichterstattung des Unionspräsidenten zur Unionsexekution über die Republik Imperia, keine allgemeine Aussprache über eine Föderalismusreform. Bitte halten Sie sich zurück und beantragen Sie ggf. die entsprechende Debatte.

Haben Sie ein Problem Frau Präsidentin ? Sie beginnen nun offensichtlich eine Debatte mit dem Unionspräsidenten über seine politischen Ansichten. Das tut hier noch weniger zur Sache wie die Tatsache, dass immer mehr Länder diese Probleme bekommen werden. Man muss den Tatsachen in die Augen schauen, statt sich hinter der GO zu verstecken. :O :O

[Pandora Friedmann]

Ich rufe hiermit den Vertreter der Westlichen Inseln Joeli Veitayaki gemäß § 9 Abs. 1 S. 2 ein zweites Mal zur Ordnung. Ordnungsrufe sind nicht Teil der Diskussion. Herr Veitayaki, hier geht es um die Unionsexekution über die Republik Imperia und die Maßnahmen des Unionspräsidenten während dieses Prozesses, nicht um eine zukünftige Länderreform und die eventuell auf uns zukommenden Unionsexekutionen anderer Länder. Wenn Sie darüber sprechen möchten, beantragen Sie bitte eine gesonderte Aussprache. Ich weise Sie darauf hin, dass der nächste Ordnungsruf mit einem Ordnungsgeld bewährt sein wird. Nun bitte wieder zurück zum Thema.

[Joeli Veitayaki]

Ferner stelle ich mir die Frage, inwiefern der Unionspräsident inhaltlich-politisch agitieren darf. Polemisieren Sie auf der linken Seite, kommen die konservativen aus den Löchern und andersherum? Wie darf ich Ihre Aussagen hierzu verstehen?

Solange sie selber nicht beim Thema "Unionsexekution" bleiben, ist dieser Ordnungsruf ein Fall für die Gerichtsbarkeit.