Navernische Republik

UNIONSPARLAMENT DER DEMOKRATISCHEN UNION
- Der Präsident -

Werte Kolleginnen und Kollegen,

die an dieser Stelle von mir in meinem Amt als Parlamentspräsident beantragte Aussprache ergibt sich aus der meiner Meinung nach bestehenden Notwendigkeit, auf das Abstimmungsverhalten in dieser Legislaturperiode hinzuweisen.

Mir fällt bei der Auswertung der Abstimmungen auf, dass mit wenigen Ausnahmen an fast keiner Abstimmung alle Abgeordnete dieses Hauses teilnehmen. Es ist in der Tat nachzuvollziehen, wenn nicht jeder Abgeordnete in jeder Aussprache wortgewaltig an der Debatte teilnimmt, weil der inhaltliche Umfang der Arbeit in unserem Haus es fast unmöglich erscheinen lässt, tief gehende Fachkompetenzen zu jedem Fachbereich unter Beweis zu stellen.

Dennoch ist es die Pflicht von uns allen, als Abgeordnete des Unionsparlaments an jeder Abstimmung teilzunehmen, um unseren demokratischen Auftrag, den wir alle von unseren Wählerinnen und Wählern erhalten haben, wahrzunehmen.

Selbst in parlamentseigenen Fragen - hier insbesondere bei der Wahl des Präsidiums - ist keine ausreichende Wahlbeteiligung zu erreichen. Wenn nur 60% des Hauses an der Wahl einer stellvertretenden Parlamentspräsidentin teilnehmen, dann ist das nicht nur eine Missachtung der Aufgaben unseres Hauses, sondern auch eine Missachtung der Kandidatin.

Die aktive Teilnahme an Sitzungen im Unionsparlament ist unsere Pflicht und durch unsere Wahl auch unser Beruf. Das dürfen wir nicht vergessen. Ich möchte daher jeden von Ihnen - mich nicht ausgenommen - zu etwas mehr Abstimmungsmoralität und mehr Diskussion ermutigen und auffordern.

Völlig richtig. Letztendlich ist es auch eine massive Missachtung der demokratischen Grundprinzipien. Jeder Abgeordnete wurde ins Parlament geschickt, weil dies seine Wähler so wollten und diese Wähler gilt es aktiv oder zumindest passiv beim Urnengang zu vertreten.

Nun ich kann nur für mich sprechen und ich komme meinen pflichten stets gewissenhaft nach, allerdings ist die geringe Beteiligung bei der Wahl zum Stellvertretenden-Plarlamentspräsidenten beinahe zu verstehen. Die einzige Kandidatin war eine Sozialistische Linke und wenn man sich zwischen etwas Schlechtem und Garnichts entscheiden muss, wirkt das nicht gerade Motivierend.

Und so habe ich Beispielsweise von meinem Votum gebrauch gemacht und konnte dennoch das Unnheil nicht abwenden.

Ich habe an allen Abstimmungen teilgenommen und erwarte dies auch von meinen Mitabgeordneten, sofern sie sich nicht gerade ordnungsgemäß als abwesend gemeldet haben.

Herr Präsident, Hohes Haus,
was bisher gesagt wurde ist sicherlich als schön und richtig. Auch ist moralische Empörung über die Nichtteilnahme an Abstimungen verständlich, doch ausser gut gemeinten Appellen werden wir wohl nicht erreichen können, da es immer wieder Situationen giibt, in denen Abgeordnete verhindert sind und sich vorher nicht abgemeldet haben.

Ich möchte diese Aussprache nochmals dazu nutzen, alle Abgeordneten zu mehr Aktivität aufzurufen. Dieses Parlament ist kein reines Abstimmungsorgan, die Beteiligung ist nicht zufrieden stellend.