Poppinga plant Justizreform
Verfasst: Di 13. Apr 2010, 15:01
Unionsministerium der Justiz
Der Unionsminister | Prof. Hajo Poppinga, MdL, VK.
Justizreform
Wie Unionsjustizminister Poppinga heute im Rahmen einer Gerichtsbegehung in Kamahamea bekanntgab, strebt er eine große Justizreform an. "Verändert werden soll zweierlei, zum einen die gesetzliche Grundlage und zum anderen die konkrete Ausgestaltung."
Der Justizminister plant die Einführung einer Unionsgerichtsordnung, die die bisherigen Prozeß- und Strafprozeßordnungen, sowie das Unionsgerichtsgesetz ersetzen soll. Die neue Unionsgerichtsordnung soll dabei die Anwendbarkeit für Praktiker erhöhen und zugleich die Zugänglichkeit für Laien erleichtern. "Zukünftig wird es ein Gesetze, quasi eine zentrale Anlaufstelle, für die prozessualen Fragen geben", so Poppinga. Er verspreche sich davon eine deutliche Effizienzsteigerung.
Zugleich plant er die Reformvorhaben bezüglich des Justizaufbaus umzusetzen. "Hier bestehen noch keine abschließenden Pläne, es soll auf jeden Fall noch eine Expertenanhörung betrieben werden, bevor wir einen Vorschlag vorstellen", berichtet der Minister, "Pläne gibt es jedoch in der Hinsicht, daß das Oberste Unionsgericht zukünftig als Berufungsgericht mit zwei Berufsrichtern besetzt werden soll; gleichzeitig soll aber die Besetzung mit drei Berufsrichtern als Verfassungsgericht bestehen bleiben". Schöffen werden nach Aussage des Ministers in bewährter Form zum Einsatz kommen, "wenn Not am Mann ist".
Ob es auch Veränderungen im Bereich der Richterwahl geben wird, etwa durch eine Direktwahl der Richter durch das Volk, soll noch geprüft werden.
Auf seinen Gesundheitszustand angesprochen gab Poppinga beim anschließenden Negerkuß-Wettessen zugunsten des Sebastian-Schuhmann-Kindergartens zu, daß er in letzter Zeit größere gesundheitliche Probleme hätte und vor zwei Wochen wieder einen Schlaganfall erlitt. "Meine Ärzte haben mir Schonung verordnet; meinen Aufgaben als Minister möchte ich dennoch soweit als möglich nachommen", so Hajo Poppinga abschließend.