Tagesmagazin; Sendung vom 04.04.2010
Verfasst: So 4. Apr 2010, 02:07
Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Neues Staatsoberaupt gewählt
Unionspräsident Jan-Claudius von Blomkohl CullenDie Wählerinnen und Wähler in der Demokratischen Union haben ein neues Staatsoberhaupt gewählt: bei der Wahl zum Unionspräsidenten stimmten 52,63% der Wähler für seine Wahl, 47,37% stimmten mit Nein. Von Blomkohl Cullen war der einzige Kandidat. Die Wahlbeteiligung betrug 67,86%.
Unionsparlament wählt Bont erneut zur Kanzlerin
Unionskanzlerin Helen BontMit sieben Ja- gegen zwei Nein-Stimmen hat das Unionsparlament die konservative Politikerin Helen Bont erneut zur Unionskanzlerin gewählt. Sie erhielt damit, wie bei ihrer ersten Wahl, eine Stimme mehr, als die Regierungsfraktionen derzeit an Mandaten haben.
Mit der Regierungserklärung vor dem Unionsparlament, die zum Redaktionsschluss noch nicht gehalten wurde, wird in Kürze gerechnet.
Oppositionsparteien formieren sich neu
VL-Vorsitzender Bernardo Guiseppe Macaluso
SPDU-Vorsitzender Sean William ConnorNach dem Wahlsieg der konservativen KDU und der rechtsliberalen FLA, scheinen sich die linken Oppositionsparteien neu zu formieren.
Nachdem die Linke Liste ihren Vorstand ausgetauscht hat, tagen derzeit die Parteitage der Vereinigten Linken und der Sozialdemokraten.
Wir schalten jetzt live zu Silvia von Innig, sie ist auf dem Parteitag der Vereinigten Linken; Frau von Innig, was gibt es vom Parteitag der Vereinigten Linken zu berichten?
Grüß Gott vom außerordentlichen Parteitag der Vereinigten Linke in der Holger-Beuttler-Halle in Salbor.Nach dem schlechten Abschneiden bei der letzten Unionsparlamentswahl und nachdem die gemeinsame Liste mit der inzwischen nicht mehr existierenden linksliberalen FDU geplatzt ist, sitzt der Frust tief bei den anwesenden Mitgliedern. Wie bereits auf dem Parteitag der Liste Liste hat sich die mittlerweile ehemalige Vorsitzende Tara Kasturbai Gyasto sehr reumütig unter anderem dafür entschuldigt, dass sie überhaupt eine gemeinsame Liste mit der FDU befürwortet hatte und gleichzeitig ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur für ein Parteiamt erklärt. Sie wurde mittlerweile von Bernardo Macaluso abgelöst, der sich in einer Kampfabstimmung gegen Fiete Schulze knapp durchsetzen konnte.
In seiner Kandidatenrede kündigte er einen harten Kurs der VL-Fraktion im Unionsparlament gegen die Unionsregierung an und forderte von seinen Mitgenossen, dass die VL neue politische Ideen entwickeln und diese in den politischen Gremien einbringen müsse; nur so gewönne die VL die Perspektive einer zukünftigen Regierungsverantwortung. Zudem forderte er, dass es muss endlich Schluss damit solle, dass man sich mit Fundamentalopposition und Wunschvorstellungen begnüge.
Macaluso sprach sich für eine pragmatische Neuausrichtung der Vereinigten Linken aus. Neben einem harten Kurs gegenüber der Unionsregierung beinhalte dies aber auch das aktive vertreten von Alternativen.
Macaluso will aber auch, das Vereinigte Linke anfängt strategisch zu denken. Es gelte nun einen Plan zu entwerfen, wie die VL in den Unionsländern wieder mehr Regierungschefs stellt und an der Basis neue Mitglieder gewinnt.
Dagegen hatte Schulze in seiner Kandidatenrede insbesondere der KDU den Kamof angesagt: es gelte, sie als stärkste Kraft zu stürzen, um zusammen mit der SPDU bald wieder eine Regierung bilden zu können. Schulze erinnerte in sener Rede insbesondere daran, dass die Vereinigte Linke als gemeinsames Projekt der linken zerplitterten Parteien der Demokratischen Union in Leben gerufen wurde. Er forderte unter anderem, dass die VL noch viel aktiver auftritt und sich ein klares und deutliches Profil gibt. Wenn die Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze bei der VL machen, dann müssten sich darauf verlassen können, das sie eine Partei des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit, der Kultur wählten, die sich klar und deutlich für den Schutz der Umwelt einsetzt und den, so wörtlich, "kapitalistischen Raubbau und Ausbeutung unserer Lebensgrundlagen zurück drängt und als Ziel die Überwindung des Kapitalismusses" habe und "eine demokratisch sozialistische Gesellschaft als Bedingung für Freiheit aller Menschen" ansehe.
Eine wichtige Entscheidung steht noch an: derzeit entscheiden die Mitglieder über den Nachrücker für das Unionsparlament. Da hat es ja lange eine hitzige öffentliche Debatte gegeben, ob der rechtsliberalen FLA das Abgeordnetenmandat zusteht, nachdem die FDU der FLA beigetreten ist oder ob die VL ihn für sich reklamieren kann, da sie ja über die Linke Liste die Listenverbindung mit der FDU eingegangen ist. Es sieht so aus, als sei der Streit entschieden ist, denn zu dieser Abstimmung, die derzeit noch im Gange ist, sind die ehemaligen FDU-Mitglieder zugelassen, und es sieht so aus, als ob die neue VL-Generalsekretärin Mona Isaakson demnächst für die VL in das Unionsparlament einziehen wird.
Vielen Dank so weit, Silvia von Innig vom ausserordentlichen Parteitag der Vereinigten Linken.Und wir schalten auch gleich weiter zum Parteitag der SPDU. Dort steht unser Reporter Phileas Hoog; Herr Hoog, wie sieht es auf dem Parteitag der Sozialdemokraten aus?
Die Sozialdemokraten haben sich in Manuri wieder mit einem ausserordentlichen Paerteitag zurückgemeldet. Auch hier kündigt sich eine Kraftanstrengung zur Konsolidierung einer Partei die, die bei den letzten drei Wahlen zum Unionsparlamnt gar nicht mehr angetreten ist, und die seit dem Weggang ihres ehemaligen Vorsitzenden Helmut Hennrich ein desaströses Bild abgibt.Hier hat sich ein Mann zurückgemeldet, der schon einmal die SPDU an die Regierungsspitze geführt hat, dann aber enttäuscht das Handtuch warf, die Partei "Die Grünen" mitgründete und nach dem tragischen Unfalltod seiner Frau sich ganz aus dem politischen Leben zurückzog; die Rede ist von Alt-Unionskanzler Sean William Connor.
Auch er möchte als neuer Vorsitzender der SPDU der Unionsregierung das Leben schwer machen, um bei den nächsten Parlamentswahlen wieder an bessere sozialdemokratische Tage anknüpfen zu können. Aber auch parteiintern will er die alte Dame SPDU auf Vordermann bringen, wenn er zum Beispiel die Überprüfung der eigenen Politik, der bisherigen Programme und der Wirkung in der Öffentlichkeit ankündigt.
Vielen Dank Phileas Hoog vom Parteitag der SPDU; wir mchen weiter mit den Nachrichten.Unionsrat entscheidet über Unionsexekution über Imperia
Designierter Unionskommissar für Imperia Ted PelhamIm Unionsrat zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Verhängung der Unionsexekution über Imperia ab.
In seiner Begründung hatte Unionspräsident vor dem Plenum der Ländervertretung dargelegt, dass Republik Imperia Probleme mit der Besetzung seiner Exekutive habe. In diesem Zustand köne es nicht seinen Pflichten nachkommen; das Land befände sich, so der Unionspräsident wörtlich, "in einer politischen Ohnmacht". Mit Hilfe der Unionsexekution solle Imperia wieder "in ruhigere Gewässer geführt werden", was nur durch einen Kraftakt der Union geschafft werden könne. Als Unionskommissar schlug der UnionspräsidentTed Pelham vor.
Westliche Inseln wählen Präsidentin
Präsidentin der Westlichen Inseln Denise Valerie ChevalierDie Wählerinnen und Wähler auf den Westlichen Inseln haben eine neue Inselpräsidentin gewählt: bei einer Wahlbeteiligung von 83,33% stimmten 60% für die Kandidatin Denise Valerie Chevalier, 40% stimmten gegen sie; es gab keinen Gegenkandidaten.
Streit um Stadtverwaltung
Beansprucht das Amt des Regierenden Bürgermeisters: Sylvain Rousseau-MasonAuf den Westlichen Inseln ist ein offener Streit um die Verwaltungsspitze der Freien Hafenstadt Saint Pierre ausgebrochen: während der frühere Unionskanzler Sylvain Rousseau-Mason für sich beanprucht, interimsmäßig das Amt eines Regierenden Bürgermeisters auszuüben, warf Inselpräsidentin Chevalier ihm Amtsanmaßung vor, da noch keine Ernennung stattgefunden habe.
Parlamentswahlen in Andro
Bei den Wahlen zur Duma, dem Parlament Andros, hat die Demokratischen Partei Andros mit 61,11% der Stimmen eine klaren Sieg erringen können. Die Konservative Partei erreichte 38,89%.
Dagegen lehnten die Wähler einen Beitritt ihres Landes zum Rat der Nationen mit 47% Ja-, 24-Nein-Stimmen und 29% Enthaltungen ab.
Internationale Front gegen Reekza Bunda
In einer "Resolution gegen Expansionismus und Menschenrechtsverletzungen des Reekza Bunda" haben sich die Regierungen Astors, der Aurorianischen Konföderation und Grasonces unter anderem darauf geeinigt, die Merkellen, Tolanica und Stralien als souveräne Staaten anzuerkennen. Zudem sprechen sie sich für umassende Sanktionen gegen den Reekza Bunda, bestehend aus Irkanien und Aquila, als einzig vernünftige Reaktion auf offene Drohungen und Beleidigungen der Administration des Reekza Bunda, aus. Der Sanktionskatalog solle insbesondere den Export militärischer Ausrüstung in den Reekza Bunda umfassen.
In der Resolution wird der Regierung des Reekza Bunda unter anderem vorgeworfen, mit ihrem destabilisierenden außenpolitischen Kurs und der politischen Verfolgung, Internierung und Tötung innenpolitischer Gegner, wiederholt gezeigt zu haben, dass sie nicht willens sei, die Verantwortung zu tragen, welche Menschen- und Völkerrecht ihr auferlegten. Insbesondere die flächendeckende, von der irkanischen Regierung "Säuberung" genannte Ermordung politisch Verfolgter sei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu betrachten.
Chinopien wählt neuen Reichskanzler
Chinopiens Reichskanzler Pan Qiu MaIn Chinopien, dem Gelben Reich, haben die Wähler bei einer Wahlbeteiligung von 42,86% einen neuen Reichskanzler gewählt: 95,12% beantworteten die Frage, ob Pan Qiu Ma neuer Reichskanzler werden soll mit Ja, 2,98% mit Nein, während sich 1,9% der Wähler der Stimme aktiv enthielten.
Severanien wählt neuen Präsidenten
Sveraniens Präsident Aleksandar IvanovIn Severanien ist der Sozialdemokrat Aleksandar Ivanov mit 100% der Stimmen zum neuen Staatspräsidenten gewählt worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 33,33%.
