[Hajo wählen!] Ansprache zur Wahl
Verfasst: Mo 22. Feb 2010, 19:40
In einem traditionellen Bierlokal in der Altstadt von Manuri findet gerade eine Wahlveranstaltung des Kandidaten Hajo Poppinga statt.
Liebe Freunde,
es ist schön, viele bekannte Gesichter zu sehen, genau so freue ich mich aber, viele Unbekannte zu sehen und zu sprechen!
Die Union steht vor großen Herausforderungen - darüber sind sich alle Parteien einig. Wir stehen vor der Aufgabe und in der Verantwortung in der nächsten Legislaturperiode über die Zukunft unserer Union zu entscheiden. Dabei ist es nicht nur personell schlecht um die Union bestellt; leider beweist unser Staatssystem, daß es nicht für den Fall konstruiert wurde, in dem sich nur noch wenige Bürger politisch engagieren.
Diesen Herausforderungen gilt es mit Augenmaß und Sachkunde zu begegnen! Mehr denn je müssen wir darauf drängen notwendige Reformen durchzuführen, Bewährtes zu behalten und wo nötig Neuerungen einzuführen.
Liebe Mitbürger,
nach meiner Auffassung stellen sich in der kommenden Legislaturperiode vor allem drei Aufgaben. Erstens ist da die Stärkung eines Zusammengehörigkeitsgefühls innerhalb der Union und des Bekenntnisses zur Union, zweitens die Reform des Staatsapparates und drittens darf die übliche gesetzgeberische Tätigkeit dabei nicht übersehen werden.
Was die Stärkung des Zusammenhalts in der Union und des Bekenntnisses zur Union angeht, so konnten diese Legislaturperiode bereits wichtige Schritte ausgeführt werden. Wir werden bald über die Unionskulturstiftung verfügen, deren Aufgabe es sein wird die Kultur, Gesellschaft und Geschichte der Union zu erforschen, zu pflegen und zu dokumentieren. Hier braucht es fleißige und engagierte Mitarbeiter, sowie generell Unterstützung aus der gesamten Union. Immer wieder hat es interessante Projekte geben, wie etwa die Ausstellung verschiedenster Wahlplakate der Parteien oder die Lyrikwettbewerbe. Nun gilt es die Arbeit der Stiftung in den Anfängen wohlwollend zu begleiten und diese Beiträge unter ihrem Dach zu vereinen. Ferner muß unbedingt die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Einrichtungen der Unionsländer gesucht werden, um eine möglich umfassende Aufnahme der kulturellen Landschaft der Union zu erhalten.
Die Stiftung zu stärken, ihr auf die Sprünge zu helfen und vor allem auch interessante Projekte anzustoßen, dafür will ich mich einsetzen.
Gleichzeitig brauchen wir in Zukunft eine stärkere Anerkennung des Engagements für die Union. Zwar haben wir den Walritterorden, der für die Anerkennung ganz besonderer Verdienste zur Verfügung steht, seine Verleihung erfolgt aber leidlich selten. Dennoch gibt es ein Bedürfnis für ein Zeichen des Dankes und des Anerkenntnisses für so viele unbeachtete oder zu wenig beachtete Leistungen und Verdienste um die Union. Es ist für mich daher vorderste Aufgabe ein zweites Element in das Auszeichnungswesen der Union treten zu lassen, daß sowohl für kleinere Verdienste Anerkennung als auch für ausgezeichnete Leistungen angemessene Würdigung findet. Nur ein Staat der weiß, welchen Wert das Engagement seiner Bürger hat, kann auch selbst eine Wertschätzung erfahren.
Wir brauchen eine Reform unserer Union - das ist unbestritten. Wie stelle ich mir eine solche Reform vor? Nach meiner Ansicht sollten vor allem Synergieeffekte genutzt werden, denn im Grundsatz halte ich unser System für ausgereift, sodaß nur noch Modifikationen vorgenommen werden müssen. Zum einen sollten zukünftig zwingend gemeinsame Aussprachen von Unionsrat und Unionsparlament stattfinden. Das spart Zeit, ermöglich Gesetzesvorschläge schneller zu verabschieden und vor allem findet kein Aneinander-vorbei-reden zwischen Unionsrat und Unionsparlament mehr statt. Beide Kammern arbeiten zum Wohle der Union - oftmals aber leider aneinander vorbei. Nach meiner Überzeugung können wir dies durch gemeinsame Aussprachen vermeiden.
Ferner muß die Verfassung dahingehend geändert werden, daß die Mindestgröße des Unionsparlamentes auf nunmehr sieben Sitze verringert wird. Hiermit sollten erste wichtige Anreize im politischen Tagesgeschäft erreicht werden - ein Sitz im Unionsparlament muß dann endlich wieder erkämpft werden und nicht jeder Bürger ist quasi sofort in einer der beiden Legislativkammern vertreten.
Nach meiner Überzeugung bedarf auch das Unionsgericht einer Reform. In Berufungsverfahren sollen zukünftig zwei Richter oder ein Richter und ein Schöffe ausreichend sein. Das sichert die Arbeitsfähigkeit des Unionsgerichtes auch bei niedriger Personalbesetzung. Bei Streitfragen über das Verfassungsrecht soll jedoch auch in Zukunft von mindestens zwei Richtern und einem Schöffen entschieden werden.
Natürlich darf dabei die allgemeine legislative Arbeit nicht zu kurz kommen. Im Bereich des Sozialwesens wurden nur geringe Fortschritte erzielt und im Einvernehmen mit den Unionsländern müssen hier unionsweite Standards erreicht werden.
Liebe Freunde,
natürlich stehe ich anschließend gerne noch für Fragen zur Verfügung.
Liebe Freunde,
es ist schön, viele bekannte Gesichter zu sehen, genau so freue ich mich aber, viele Unbekannte zu sehen und zu sprechen!
Die Union steht vor großen Herausforderungen - darüber sind sich alle Parteien einig. Wir stehen vor der Aufgabe und in der Verantwortung in der nächsten Legislaturperiode über die Zukunft unserer Union zu entscheiden. Dabei ist es nicht nur personell schlecht um die Union bestellt; leider beweist unser Staatssystem, daß es nicht für den Fall konstruiert wurde, in dem sich nur noch wenige Bürger politisch engagieren.
Diesen Herausforderungen gilt es mit Augenmaß und Sachkunde zu begegnen! Mehr denn je müssen wir darauf drängen notwendige Reformen durchzuführen, Bewährtes zu behalten und wo nötig Neuerungen einzuführen.
Liebe Mitbürger,
nach meiner Auffassung stellen sich in der kommenden Legislaturperiode vor allem drei Aufgaben. Erstens ist da die Stärkung eines Zusammengehörigkeitsgefühls innerhalb der Union und des Bekenntnisses zur Union, zweitens die Reform des Staatsapparates und drittens darf die übliche gesetzgeberische Tätigkeit dabei nicht übersehen werden.
Was die Stärkung des Zusammenhalts in der Union und des Bekenntnisses zur Union angeht, so konnten diese Legislaturperiode bereits wichtige Schritte ausgeführt werden. Wir werden bald über die Unionskulturstiftung verfügen, deren Aufgabe es sein wird die Kultur, Gesellschaft und Geschichte der Union zu erforschen, zu pflegen und zu dokumentieren. Hier braucht es fleißige und engagierte Mitarbeiter, sowie generell Unterstützung aus der gesamten Union. Immer wieder hat es interessante Projekte geben, wie etwa die Ausstellung verschiedenster Wahlplakate der Parteien oder die Lyrikwettbewerbe. Nun gilt es die Arbeit der Stiftung in den Anfängen wohlwollend zu begleiten und diese Beiträge unter ihrem Dach zu vereinen. Ferner muß unbedingt die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Einrichtungen der Unionsländer gesucht werden, um eine möglich umfassende Aufnahme der kulturellen Landschaft der Union zu erhalten.
Die Stiftung zu stärken, ihr auf die Sprünge zu helfen und vor allem auch interessante Projekte anzustoßen, dafür will ich mich einsetzen.
Gleichzeitig brauchen wir in Zukunft eine stärkere Anerkennung des Engagements für die Union. Zwar haben wir den Walritterorden, der für die Anerkennung ganz besonderer Verdienste zur Verfügung steht, seine Verleihung erfolgt aber leidlich selten. Dennoch gibt es ein Bedürfnis für ein Zeichen des Dankes und des Anerkenntnisses für so viele unbeachtete oder zu wenig beachtete Leistungen und Verdienste um die Union. Es ist für mich daher vorderste Aufgabe ein zweites Element in das Auszeichnungswesen der Union treten zu lassen, daß sowohl für kleinere Verdienste Anerkennung als auch für ausgezeichnete Leistungen angemessene Würdigung findet. Nur ein Staat der weiß, welchen Wert das Engagement seiner Bürger hat, kann auch selbst eine Wertschätzung erfahren.
Wir brauchen eine Reform unserer Union - das ist unbestritten. Wie stelle ich mir eine solche Reform vor? Nach meiner Ansicht sollten vor allem Synergieeffekte genutzt werden, denn im Grundsatz halte ich unser System für ausgereift, sodaß nur noch Modifikationen vorgenommen werden müssen. Zum einen sollten zukünftig zwingend gemeinsame Aussprachen von Unionsrat und Unionsparlament stattfinden. Das spart Zeit, ermöglich Gesetzesvorschläge schneller zu verabschieden und vor allem findet kein Aneinander-vorbei-reden zwischen Unionsrat und Unionsparlament mehr statt. Beide Kammern arbeiten zum Wohle der Union - oftmals aber leider aneinander vorbei. Nach meiner Überzeugung können wir dies durch gemeinsame Aussprachen vermeiden.
Ferner muß die Verfassung dahingehend geändert werden, daß die Mindestgröße des Unionsparlamentes auf nunmehr sieben Sitze verringert wird. Hiermit sollten erste wichtige Anreize im politischen Tagesgeschäft erreicht werden - ein Sitz im Unionsparlament muß dann endlich wieder erkämpft werden und nicht jeder Bürger ist quasi sofort in einer der beiden Legislativkammern vertreten.
Nach meiner Überzeugung bedarf auch das Unionsgericht einer Reform. In Berufungsverfahren sollen zukünftig zwei Richter oder ein Richter und ein Schöffe ausreichend sein. Das sichert die Arbeitsfähigkeit des Unionsgerichtes auch bei niedriger Personalbesetzung. Bei Streitfragen über das Verfassungsrecht soll jedoch auch in Zukunft von mindestens zwei Richtern und einem Schöffen entschieden werden.
Natürlich darf dabei die allgemeine legislative Arbeit nicht zu kurz kommen. Im Bereich des Sozialwesens wurden nur geringe Fortschritte erzielt und im Einvernehmen mit den Unionsländern müssen hier unionsweite Standards erreicht werden.
Liebe Freunde,
natürlich stehe ich anschließend gerne noch für Fragen zur Verfügung.