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Staatsfeiertagsgesetz geplant
Verfasst: Mo 8. Feb 2010, 21:35
von Hajo Poppinga
Unionsministerium des Innern und für Umwelt und Naturschutz
Der Unionsminister | Prof. Hajo Poppinga, MdL, VK.
Wie der Unionsminister des Inneren heute in Manuri mitteilte, soll die Verordnung über den Nationalfeiertag abgeschafft und durch ein Gesetz über den Staatsfeiertag ersetzt werden. "Die alte Verordnung hat sich leider als nur bedingt praxistauglich erwiesen", so Poppinga. "In dem neuen Gesetz sind die Bestimmungen präzisiert, praxisnäher ausgestaltet und die Pflichten für die Unionsregierung genauer definiert".
Dabei plant der Innenminister unter anderem eine Verpflichtung für die Unionsregierung ihre Planungen zur Ausgestaltung des Staatsfeiertages zum 01. August der Öffentlichkeit vorlegen zu müssen. "Damit gehen wir sicher, daß eine Kontrolle durch die interessierte Öffentlichkeit stattfindet", so der Unionsminister der gleichzeitig im Gesetz eine Möglichkeit der Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen vorsehen möchte.
Ein Novum im Vorschlag Poppingas ist die Einführung der generellen Arbeitsfreiheit am Staatsfeiertag. "Das kann natürlich nicht ausnahmslos gewährleistet werden, aber es wird doch einen Großteil der Unionsbevölkerung erreichen und so die Möglichkeit zur Teilhabe deutlich vergrößern", so Hajo Poppinga.
Der Unionsminister des Innern zeigte sich zuversichtlich den Antrag noch im Laufe der Woche im Unionsparlament einbringen zu können.
Verfasst: Mo 8. Feb 2010, 21:35
von Hajo Poppinga
Wer es nicht mehr weiß, unser Staatsfeiertag ist am 18. August.

Verfasst: Mo 8. Feb 2010, 21:44
von Tony Gold
:klatsch:
Verfasst: Mo 8. Feb 2010, 23:05
von Dominik Flemming
Ich bin sehr gespannt auf das konkrete Gesetz.
Es wird Zeit, dass das mal jemand angeht :klatsch:
Verfasst: Mo 8. Feb 2010, 23:10
von Pandora Friedmann
Ernsthaft, ich werte diese Pressemitteilung lediglich als Lebenszeichen des Innenministers.
Verfasst: Di 9. Feb 2010, 14:48
von Hajo Poppinga
Nun, darauf könnte man mit dem Sprichwort "wie der Herr, so’s Gescherr" antworten. Nein, auch ernsthaft: Die Unionsregierung ist zumeist natürlich so aktiv, wie die Union insgesamt es ist.
Damit möchte ich keinesfalls abstreiten, daß ich öffentlich nicht übermäßig in Erscheinung trete.
Verfasst: Di 9. Feb 2010, 15:04
von Pandora Friedmann
Original von Hajo Poppinga
Nun, darauf könnte man mit dem Sprichwort "wie der Herr, so’s Gescherr" antworten.
Dann gestehen Sie Ihre Verantwortlichkeit für die Inaktivität der gesamten Union ein?
Verfasst: Di 9. Feb 2010, 15:28
von Hajo Poppinga
Original von Pandora Friedmann
Dann gestehen Sie Ihre Verantwortlichkeit für die Inaktivität der gesamten Union ein?
Nein, denn Sie verkennen, wer Herr und wer's Gescherr ist. Oberster Souverain ist natürlich das Volk, ich bin nur ein demütiger Diener desselben.
Aber ich will meinen Anteil tun, damit das Land aus seiner Lethargie wieder erwacht und war hinter den Kulissen natürlich nicht untätig. Sie werden nachher in einer Pressemitteilung von meiner neuesten Idee lesen können.
Verfasst: Di 9. Feb 2010, 15:40
von Pandora Friedmann
Original von Hajo Poppinga
Nein, denn Sie verkennen, wer Herr und wer's Gescherr ist. Oberster Souverain ist natürlich das Volk, ich bin nur ein demütiger Diener desselben.
So zumindest die Theorie...
Original von Hajo Poppinga
Aber ich will meinen Anteil tun, damit das Land aus seiner Lethargie wieder erwacht und war hinter den Kulissen natürlich nicht untätig. Sie werden nachher in einer Pressemitteilung von meiner neuesten Idee lesen können.
Sie sehen mich gespannt.
Verfasst: Di 9. Feb 2010, 17:19
von Gerhard Cheman
Ich freue mich, dass das Unionsinnenministerium ein solches Gesetz plant und umsetzen will.
Ich unterstütze dies ausdrücklich und befürworte es.