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Ansprache & Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Verfasst: Di 26. Jan 2010, 07:28
von Gerhard Cheman
Regierungserklärung und Ansprache des Ministerpräsidenten Gerhard Cheman

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zunächst einmal möchte ich mich auch an dieser Stelle nochmals für Ihr Vertrauen bedanken und ich danke Ihnen ausserdem, dass Sie die gute Arbeit meiner Regierung honorieren und weiterhin von uns regiert werden wollen.
Vielen Dank für Ihre Stimmen.

Ich möchte zunächst sagen, ich bin und werde weiterhin immer ein Ministerpräsident aller Freisteiner sein.

Für die begonnene neue Legislaturperiode habe ich mir vorgenommen, weiterhin viel Kraft in den Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu legen. Wir wollen weiterhin neue Arbeitsplätze schaffen und weiterhin mehr für den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger tun. Wir werden unsere Kontakte zu Unternehmen, Konzernen und Betrieben weiterhin ausbauen und vertiefen.
Im finanzpolitischen Teil wollen wir in Zukunft klare Strukturen fortsetzen und regelmäßig einen aktuellen Haushaltsplan vorstellen und konsequent und kostenbewusst arbeiten. Zum Thema Steuern verspreche ich, dass es in dieser Legislaturperiode weiterhin keine Landessteuern im Freistaat geben wird.
In der Umwelt- und Sozialpolitik wollen wir den eingeschlagegen Weg im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weitergehen und dies werden wir auch aktiv und konstruktiv tun.
Im Bereich Inneres soll Freistein natürlich noch sicherer werden. Unser neues Polizeigesetz hilft uns da bereits schon enorm, wir werden die Polizei des Freistaates aber weiter modifizieren um noch effizientere Polizeiarbeit abliefern zu können. Dies ist eines unserer ganz grossen Ziele.
Selbstverständlich wird eine Tourismusoffensive ebenfalls weiterhin ausgebaut und umgesetzt.
Das Werben von Neubürgern gilt als Selbstverständlichkeit.
Im Bereich Bildung und Ausbildung wollen wir die JobFutureFreistein, unsere Ausbildunsmesse, weiterhin durchführen und ausweiten. Desweiteren steht eine Modifizierung und Überarbeitung unseres Bildungsgesetzes an um es noch besser zu machen und vor allem, um es in Abstimmung mit den anderen Unionsländer ein wenig zu vereinheitlichen und anzupassen.
Eine genaue Prüfung über das Reaktivieren bzw. Neueinführen einer staatlichen Hochschule bzw. Universität steht ebenfalls weit oben auf unserem Regierungsprogramm.

Die Mitarbeit im Unionsrat, die Mitarbeit in einer Unions-/Länderarbeitsgruppe und die Teilnahme und Mitarbeit bei verschiedenen Konferenzen ist für mich selbstverständlich und und eine Ehre und muss deswegen wohl nicht extra erwähnt werden.

Allen Diskussionen zum Trotz, ich habe es im Wahlkampf bereits angedeutet: Freistein bleibt Freistein und Freistein soll und wird nicht mit anderen Unionsländern zusammengelegt werden. Selbstverständlich wollen wir gemeinsam mit der Union und den anderen Ländern Konzepte und Lösungen entwickeln, wir werden eng mit anderen Ländern zusammenarbeiten und ihnen helfen, trotzdem bin ich strikt gegen eine Zusammenlegung, es gibt andere und bessere Lösungen.
Ich werde meine Reisen in andere Unionsländer in Kürze auch wieder aufnehmen um mich mit den dortigen Regierungschefs zu treffen und Kontakte mit Unternehmen und Konzernen zu knüpfen.
Allen übriggebliebenen Gegner der Demokratischen Union sage ich weiterhin den "Kampf" an: Der Freistaat Freistein gehört, wie alle anderen Unionsländer auch, zur Demokratischen Union und das wird auch so bleiben. Gemeinsam sind wir stark und die Demokratische Union ist stark durch ein starkes Freistein.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie sehen, wir werden aktiv und konstruktiv weiter machen und wir haben weiterhin viele Ideen und Prgramme, die wir umsetzen wollen und werden.
Hauptaugenmerk sind selbstverständlich Ausbildung und Bildung und Zukunft unserer Kinder, Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft und somit mehr Wohlstand für die Bürger, aber auch Sicherheit und Umweltschutz. Wir werden hier bewährt gut und noch besser arbeiten, das verspreche ich.
Grösstmögliche Aktivität muss in Freistein weiterhin bestehen und noch besser werden, dafür stehe ich ebenfalls mit meinem Namen.

Packen wir es gemeinsam an, helfen Sie uns und unterstützen Sie uns weiterhin so gut wie bisher.

Vielen Dank