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Ausscheiden von Parlamentariern

Verfasst: Mo 25. Jan 2010, 13:40
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Abgeordnete Veitayaki beantragt die Aussprache über die Folgen des Ausscheidens folgender Parlamentarier auf Grund deren Ausbürgerung:

Fiete Schulze (LL/VL)
Prof. Pjotr Jerkov (LL/VL)
Maximilian Freiherr von und zum Stern (DG)
Sven Wenzel (DG)

Der Antragsteller hat das Wort.

Verfasst: Mo 25. Jan 2010, 14:09
von Joeli Veitayaki
Herr Präsident, werte Abgeordnete,

das Ausscheiden des einen oder anderen Parlamentariers hatte das Unionsparlament schon früher zu verkraften, meist rückte ziemlcih zügig auch jemand nach.

In dem jetzigen Fall erscheint mir es aber bedenklich zu sein. Nicht dasss ich mich als Mitglied der Regierungskoalition über das Fehlen eine funktionierenden Opposition ärgern würde, aber es stimmt mich doch nachdenklich.

In diesem Zusammenhang sollten wir einmal zielgerichtet über eine dringend notwendige Reform des UP nachdenken.

Ich würde ein Brainstorming empfehlen...

Verfasst: Do 11. Feb 2010, 12:42
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ich beende die Aussprache.