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Tagesmagazin; Sendung vom 21.01.2010

Verfasst: Do 21. Jan 2010, 19:00
von Peter Wickel
Bild Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.

Unionsregierung kündigt Veränderungen in Streitkräften an
Bild Unionsverteidigungsminister Johannes Georg Graf von Falkenstein
Die Unionsregierung plant Veränderungen in den Unionsstreitkräften. Die meldete Unionsverteidigungsminister Johannes Georg Graf von Falkenstein in einer Pressemitteilung an. Vorgesehen ist unter anderem die Einrichtung eines Unionsamtes für Zivilverteidigung zur Zivilverteidigung im Verteidigungsfall, der Aufbau eines Militärischen Nachrichtendienstes zum Schutz der Unionsstreitkräfte vor Sabotage, Spionage und Zersetzung, die Einrichtung eines Sanitäts- und Zivilschutzkorps, dem bereits vorhandenen Lazerettschiffe, Lazerettflugzeuge, Lazerette und Sanitätstruppen sowie der medizinische ABC-Schutz, eine Raketenabwehr zugeordnete werden sollen und die Aufstellung eines Technischen und Humanitären Hilfsdienstes, das aus Freiwilligen bestehen soll und im Spannungs- oder Verteidigungsfall das Unionsamtes für Zivilverteidigung oder das Sanitäts- und Zivilschutzkorps unterstützen soll.

Unionsparlament lehnt Regulierung für Wahllisten ab
Mit breiter Mehrheit hat das Unionparlament eine Gesetzesinitiative der FDU-Fraktion abgelehnt, wonach Listen zur Wahl des Unionsparlaments midestens drei Bewerber umfassen müssen. Abgelehnt wurde das Gesetz nicht nur mit den Stimmen der Regierungsparteien KDU und FLA - wobei sich ein FLA-Abgeordneter der Stimme enthielt - , der Liberalen Liste, sondern auch mit einer Stimme aus der Fraktion der Linken Liste.

Umweltgesetzbuch kann in Kraft treten
Nachdem der Unionsrat die 14 tägige Frist für das Einlegen eines Widerspruchs verstreichen ließ, kann das Umweltgesetzbuch, welches das Unionsparlament bereits im Dezember 2009 verabschiedet hatte, nun in Kraft treten. Die Frist für den Einspruch lief spätestens am 3. Januar 2010, also vor mehr als zwei Wochen, ab.

Keine Mehrheit für Spannungs- und Verteidigungsfall
Das Unionsparlament hat mit Stimmengleichheit die Ausrufung des Spannungs- und Verteidigungsfalls wegen der Antarktis-Krise abgelehnt. Während drei Abgeordnete sich dafür aussprachen, votierten drei Abeordnete - darunter ein Abeordneter der Regierungspartei FLA - gegen die Beschlussvorlage der Unionsregierung.

Westliche Inseln wählen Präsidenten
Bild Inselpräsident Christopher Adomeit
Auf den Westlichen Inseln haben die Bürgerinnen und Bürger einen neuen Inselpräsidenten gewählt. Auf den amtierenden Inselpräsidenten entfielen 60% der Sitmmen, 40% der Wähler votierten mit "Nein"; es gab keinen Gegenkandidaten.

Wieder Rücktritt in Albernia
Bild Alb. Ex-Premierminister Jonathan Skirrow
Bild Kommissarisch amtierender alb. Premierminister Timothy van Hansis
Nur kurz nach seinem Amtsantritt als albernischer Premierminister ist Jonathan Skirrow von seinem Amt wieder zurückgetreten. Er folgte dem Labour-Politiker Stones, der wegen Niederlagen bei Nachwahen seiner Partei in zwei Wahlkreisen seinen Hut genommen hatte. Amtierender Premierminister wurde der Reform-Politiker Van Hansis.

Dritte Partei gegründet
Bild Vorsitzender von "Future" Alec Sturridge
Nach der Gründung der Reform-Partei und dem Untergang der Konservativen Partei hat sich in Albernia eine dritte Partei konstituiert: auf einer Pressekonferenz in Aldenroth wurde die Gründung der einer Umweltpartei bekanntgegeben, die sich "Future", "Zukunft", nennt.
Wie der Vorsitzende. Alec Sturridge, mitteilte, sollen die kommenden Wochen dazu genutzt werden, um die einzelnen Gruppierungen in den Kommunen und Landesteilen miteinander zu vernetzen, damit alle Mitglieder und Interessenten mitarbeiten und dieses Bündnis mit Inhalten und Leben füllen könnten.

Vernichtende Niederlage für Republikaner
Bild
Bild Unterlegener Präsidentschaftskandidat der Republikaner Laexander Xanathos
Bei den Präsidentschaftswahlen in den USA haben die Republikaner unter Präsidentschaftskandidat und bisherigen Vize-Präsidenten Alexander Xanathos eine vernichtende Niederlage hinnehmen müssen. Während Xanathos nur 4 Wahlmänner für sich gewinnen konnte, gewann sein Herausforderer Ulysses Monroe 66 Wahlmänner.
Noch in der Wahlnacht gratulierte Xanathos dem Wahlsieger und gestand die eigene Niederlage ein. Das Ergebnis treffe ihn weder unerwartet noch unvorbereitet. Er werde sich innerhalb der Republikanischen Partei nun der Diskussion und Abstimmung um ihn als Parteivorsitzenden stellen.

Präsidentensturz
Bild Gestürzter grasoncescher Staatspräsident Jean-Jacques Grenouille
Bild Provisorischer Staatspräsident Dominique le Fur
In Grasonce ist der bisherige Staatspräsident Jean-Jacques Grenouille offensichtlich gestürztv worden. Zwar berichtete das Staatsfernsehen, Grenouille sei zurückgetreten, doch sprechen politische Beobachter von einem Sturz.
In denen vergangenen Wochen hatte es zum Teil massive Demontrationen gegen Grenouilles Amtsführung gegeben. Zum Schluss sahen sich die Sicherheitsbehörden auch einer bewaffneten Opposition gegenüber, die den Präsidentenpalast stürmten und den Präsidenten zum Verlassen seiner Residenz zwangen.
Als provisorischer Staatspräsident wurde ein gewisser Dominique Le Fur genannt.
Inwieweit mit dem Sturz Grenouilles auch politische Reformen in dem von einer kommunistischen Einheitspartei regierten Land zu erwarten sind, bleibt vorerst noch offen.

Verfasst: Sa 23. Jan 2010, 04:29
von Gerhard Cheman
Wie immer.....gute und informative Sendung.
Herr Wickel, können Sie mir evtl. die Frage bezüglich Polit-Talkshow noch beantworten, die ich bei Ihrer letzten Sendung gestellt hatte?

Verfasst: Mo 25. Jan 2010, 10:11
von Ot Helfsen
Die USA fest im Griff der Demokraten. Informative Sendung mit Schwerpunkt Internationales. Liegt wohl auch daran, dass national nicht so viel, aber doch immerhin manches (Umweltgesetzbuch, Wahl-System-Debatte etc.) läuft.