Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in wenigen Stunden wird das Jahr 2009 zu Ende gegangen sein und wir begrüßen das neue Jahr 2010. Nach den besinnlichen Weihnachtsfeiertagen haben wir nun Gelegenheit zurück zu schauen – mit Stolz auf das Erreichte und mit kritischem Blick auf die Dinge, die nicht so gut geklappt haben. Wir haben aber auch Gelegenheit nach vorne zu schauen, und wir haben allen Grund, dies mit einem Grundgefühl der Zuversicht und des Optimismus zu tun.
Dass sich 2009 viele Staaten auf eine Allgemeine Erklärung der Menschenrechte geeinigt haben, war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Etablierung eines international anerkannten und gültigen Völkerrechts und bestätigten die These von der Universalität der Menschenrechte. Es war ein gutes Signal, dass das Unionsparlament dieses Dokument parteiübergreifend ratifiziert hat.
In 2009 ist die Demokratische Union mehr und mehr zu einem allseits geschätzten und respektierten Akteur auf dem internationalen Parkett geworden. Dies nicht zuletzt auch auf Grund unseres Engagements für eine Stärkung des Rats der Nationen, der in die Lage versetzt werden soll, zum Beispiel in Fällen von Naturkatastrophen oder Bürgerkriegen humanitäre Hilfe sowie friedenserhaltende oder –schaffende Maßnahmen beschließen und durchführen zu können. Anerkennung fanden auch unsere Bemühungen, den Bürgerkrieg auf der grasonceschen Insel Saint Monica auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Auch wenn es noch zu keinem abschließenden Friedensschluss gekommen ist, können wir doch guter Dinge sein, dass der Waffenstillstand auch weiterhin trägt und eine stabile Basis für weitere Gespräche bildet.
In das Jahr 2009 fallen auch die Normalisierung unserer Beziehungen zu Albernia und die Vertiefung unserer Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor, zwei wichtigen Partnern der Demokratischen Union in der Welt. Unsere Beziehungen zum Commonwealth of Melanesi konnten wir auf eine solide Grundlage stellen und mit dem Vereinigten Kaiserreich und Dreibürgen haben wir Gespräche über eine engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Bahnverkehrs begonnen.
Dennoch bleibt auf dem Gebiet der Aussen- und Sicherheitspolitik noch viel zu tun: wir wollen gute nachbarschaftliche Beziehungen zu den angrenzenden Staaten. Aus diesem Grund wird die Unionsregierung die Gespräche mit der dreibürgischen Reichsregierung über einen Grundlagenvertrag wieder aufnehmen und aus demselben Grund wird die Unionsregierung ihr Angebot an die severanische Bundesregierung erneuern, einen Dialog über alle Differenzen und offenen Fragen zu führen, so wie er derzeit mit der Aurorianischen Konföderation geführt wird – offen, ehrlich und ohne Vorbedingungen.
Die Welt ist noch immer anarchistisch organisiert. Es fehlt sowohl an einem international gültigen Regelwerk zur Konfliktverhütung und –beilegung als auch an einer internationalen Instanz, die in der Lage wäre, ein solches Regelwerk um- und durchzusetzen. Zugleich hat der Bürgerkrieg in Aquila gezeigt, dass es noch immer gewissenlose Regime gibt, die nicht davor zurückschrecken, Massenvernichtungswaffen einzusetzen, wenn es ihnen opportun erscheint. Die Unionsregierung wird auf diese Herausforderungen ebenso besonnen wie entschieden reagieren. Klar ist: auch in Zukunft werden in der Demokratischen Union Massenvernichtungswaffen weder hergestellt, gelagert, transportiert oder durch die Unionsstreitkräfte eingesetzt. Wir werden aber alles dafür tun, unser Land, die Zivilbevölkerung und unsere Soldatinnen und Soldaten vor diesem Teufelszeug zu schützen. Aus diesem Grund wird das Unionsverteidigungsministerium ein Konzept zum Aufbau einer ABC-Abwehrkomponente vorlegen, die die Unionsregierung umsetzen wird.
In einer Welt, die durch Anarchismus geprägt ist, kann kein Staat der Welt – und sei er noch so mächtig – seine Sicherheit, seine Freiheit und seinen Wohlstand alleine gewährleisten. Die Unionsregierung strebt daher den Schulterschluss mit unseren demokratischen Partnern in der Welt an. Konkret heißt das: wir wollen die Gründung einer Wirtschafts- und Sicherheitsorganisation vorantreiben, die eine Zone des Friedens, der Sicherheit, der Freiheit und des Wohlstands garantieren soll, und deren Mitglieder die selben Wertevorstellungen von Demokratie, Freihei, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Menschenwürde teilen.
Zugleich wird die Unionsregierung im Rat der Nationen die Gespräche über humanitäre Maßnahmen neu beleben und einen Entwurf für eine „Charte für den Frieden“ vorlegen, der neben der Ächtung von Massenvernichtungswaffen einen konkreten Mechanismus zur frühzeitigen Konflikterkennung, Konfliktvermeidung und friedlichen Konfliktbeilegung beinhalten soll.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bevor ich mich innenpolitischen Themen zuwende, bitte ich Sie, gemeinsam mit mir der Menschen zu gedenken, die 2009 verstorben sind. Stellvertretend für die bei einem tragischen Verkehrsunfall ums Leben gekommenen Mitglieder der Familie Cullen möchte ich den ehemaligen Imperialkanzler der Republik Imperia, Robert Cullen, nennen sowie Dr. Dr. Peter Cullen, Professor an der Humbold-Universität in Imperia. Im Mai kam die ehemalige Unionskanzlerin Denise Connor, geborene Heidenberg, ebenfalls bei einem tragischen Unfall ums Leben. Und im Oktober verlor bei einem Flugzeugunglück die ehemalige Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein, Madonna Ritchie-Ashcraft das Leben.
Alle diese Personen haben der Demokratischen Union und ihrem jeweiligen Unionsland auf ihre Weise gedient. Wir Gedenken Ihrer in Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit; unser tief empfundenes Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt den Familien, Freunden und Verwandten.
Auch 2009 sind leider nicht alle Hoffnungen in Erfüllung gegangen: die von vielen erhoffte Föderalismusreform blieb aus, ebenso die Einführung der WiSim, und dies, obwohl sich sehr viele Menschen redlich, mit viel Mühe und großem Aufwand darum bemühten. Es mag sein, dass nicht wenige Bürger deswegen aus Resignation der Demokratischen Union den Rücken gekehrt haben.
Die Unionsregierung hat daraus Konsequenzen gezogen und neue Ideen entwickelt, wie zum Beispiel der Vorschlag von Unionsinnenminister Poppinga zur Gründung von Verwaltungsgemeinschaften oder die Gründung der Unions-Länder-Arbeitsgruppe zeigt. Unter der Schirmherrschaft des Unionspräsidenten tagen zudem derzeit die Länderregierungchefs mit dem Ziel, ebenfalls neue Ansätze für eine Föderalismusreform zu finden.
Viele Menschen mussten 2009 die unangenehme Überraschung erleben, dass die selbe Steuer gleich mehrmals von ihrem Konto abgebucht wurde. Dies ist einem Programmfehler geschuldet, auf den die Unionsregierung keinen Einfluss hat. Der Kontakt mit den Verantwortlichen in der Entwicklungsfirma wurde aber bereits hergestellt und die zu viel abgebuchten Beträge werden selbstverständlich erstattet. Da die Erstattung jedoch sehr zeitaufwändig ist, bitte ich die Betroffenen um Geduld.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir neigen oft vorschnell dazu, die Dinge Grau in Grau zu sehen statt auf die Farbenpracht zu achten, die sich vor uns entfaltet, oft wollen wir nur das Negative sehen, statt auch das Positive zur Kenntnis zu nehmen und nicht wenige neigen zu Resignation oder Weinerlichkeit, obwohl dazu überhaupt kein Anlass besteht.
Schauen Sie sich um: trotz Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten, die es ohne Zweifel gibt, ist die Bürgerschaft der Demokratischen Union eine der aktivsten in der Welt. Viele Staaten erreichen nicht einmal den Bruchteil der Aktivität, die hier bei uns in den Ländern oder auf Unionsebene stattfindet. Und die öffentlichen Diskussionen der Vergangenheiten zeigen: wir haben das intellektuelle Potenzial Probleme zu lösen. Die Unionsregierung wird ihren Teil dazu beitragen, ebenso wie die Länderregierungen oder die Parlamente, dessen bin ich mir sicher. Die Politik kann aber nur die Grundlagen und die Rahmen schaffen. Sie kann Anstöße geben und natürlich auch die Grundlagen und Rahmenbedingungen reformieren und verändern, wenn dies erforderlich ist.
Das Wichtigste ist und bleibt aber eine aktive Bürgerschaft. Ihr Engagement, sei es in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Umwelt oder auch in der Politik ist entscheidend für ein lebendiges und freies Gemeinwesen. Das Gemeinwesen Demokratische Union braucht den mündigen verantwortungsbewussten Bürger, der realistisch und optimistisch zugleich sich dem Leben stellt und seine Zukunft plant.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir haben allen Grund, optimistisch und hoch erhobenen Hauptes dem neuen Jahr 2010 entgegenzusehen. Es wird ein für uns alle erfolgreiches Jahr werden, wenn jeder mit anpackt, sei in seiner Familie, in der Gemeinde, im Unionsland oder auf der Unionsebene.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2010, und das alle Ihre guten Wünsche und Vorsätze sich erfüllen mögen.
Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, sehen Sie nun die Sylvesteransprache von Unionskanzlerin Helen Bont.