Navernische Republik

Unionsministerium des Innern und für Umwelt und Naturschutz
Der Unionsminister | Prof. Hajo Poppinga, MdL, VK.

Unionsinnenminister Hajo Poppinga äußerte sich heute vor Journalisten in Manuri während des Jahresabschlußpressegesprächs auch über die aktuelle Lage der Unionsländer: "Ich bin von den Unionsländern auch enttäuscht. Die Union hat in der Vergangenheit immer davon gelebt, daß es in den Unionsländern dynamische, aktive Gruppen gab. Von diesem Leben auf Landesebene haben dann wir alle profitiert. Was wir derzeit aber erleben ist die symptomatische Folge: Wir haben geradezu apathische Unionsländer und in der Folge krankt auch die Union."

Poppinga sprach sich in der Folge für neue Wege im Föderalismus aus. Dabei sollten Länderfusionen auch nicht ausgeschlossen sein. In dieser Hinsicht hatte der Innenminister jedoch noch weitere Vorstellungen, so könne er sich etwa Verwaltungsgemeinschaften vorstellen, die aus mehreren Unionsländern bestehen und für diese Unionsländer die legislativen und exekutiven Aufgaben wahrnähmen.

"Ein Beispiel: Unionsland A und B gehen eine Verwaltungsgemeinschaft ein und übertragen ihre Gesetzgebung und Verwaltung dieser Verwaltungsgemeinschaft AB. Dann gäbe es weiterhin einerseits die Möglichkeit getrennt im Unionsrat vertreten zu sein, wenn man das wollte, und auch seine kulturellen Eigenheiten weiterhin zu pflegen. Alle Landestraditionen und traditionellen Einrichtungen wie Universitäten usw. blieben erhalten. Andererseits wäre es auf diese Weise aber möglich neue gesetzgebende Gremien zu schaffen, sodaß es keine Zwei oder gar drei Personen Parlamente mehr gibt. Fakt ist doch, daß Unionsländer mit nur zwei oder drei Einwohnern wenig sinnvoll sind."

Nach dem Vorschlag des Unionsministers würde eine solche Verwaltungsgemeinschaft einen Verwaltungschef besitzen, der die Funktion des Ministerpräsidenten der beteiligten Unionsländer in Amtsunion wahrnähme, ebenso wie ein gemeinsames Parlament in Vertretetung der Landesparlament tätig werde würde. Wenn die Bürger der Unionsländer dies wollten, könnte aber weiterhin eine jeweilige Unionsratsvertretung bestehen bleiben, dies ließe sich problemlos über das Senatorenmodell erreichen, so das Innenministerium.

Nach Ansicht des Innenminister bedarf es zu diesem Vorschlag keiner Verfassungsänderung, vielmehr müssten entsprechende Vereinbarungen zwischen den Unionsländern geschlossen werden. Eine entsprechende Mustervereinbarung möchte das Innenministerium nun mit interessierten Unionsländern ausarbeiten.

"Es kann nur im Interesse unserer Union und ihrer Länder sein, wenn wir die Landesebene wieder vitalisieren. Dazu könnten solche Verwaltungsgemeinschaften sinnvoll sein, die die Eigenständigkeit der Länder wahr, ihnen aber gleichzeitig bei Aufgaben unter die Arme greift, die sie derzeit nicht erfüllen können", so Hajo Poppinga abschließend.

Eine Interessante Möglichkeit die Sie da ansprechen. Wobei sicherlich noch durch eine Kommission zu prüfen sein wird, ob und in welchem Rahmen solche Verwaltungsgemeinschaften verfassungsrechtlich unbedenklich sind.

Das da rechtlich noch ganz genau ausgearbeitet werden muß, wie weit und in welcher Form eine solche Gemeinschaft bestehen kann, ist klar. Solche Gemeinschaften erscheinen mir aber in der derzeitigen Lage sinnvoll, wo es zwar einerseits handlungsunfähige Unionsländer gibt (etwa Heroth), andererseits aber niemand die Eigenstaatlichkeit und Anzahl der Unionsländer antasten möchte.

Meinen Sie nicht, dass wir uns in unserer Situation den Luxus der vielen Unionsländer nur auf Grund der Kultur nicht mehr leisten können?

Original von William C. Ashcraft
Meinen Sie nicht, dass wir uns in unserer Situation den Luxus der vielen Unionsländer nur auf Grund der Kultur nicht mehr leisten können?

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ich Ihre Frage korrekt verstanden habe. Meinen Sie, die Kultur ist der aktivitätshemmende Faktor? Könnten Sie die Frage nochmal etwas präzisieren?

Verzeihen Sie, ich habe mich etwas umständlich ausgedrückt. Die Eigenstaatlichkeit bzw. der Wunsch nach Eigenstaatlichkeit wird oft dadurch begründet, dass man einen eigenen Kulturraum und eine eigene kulturelle Identität entwickelt hat. Ich persönlich denke jedoch, dass diese kulturellen Aspekte in unserer Situation keine Rolle spielen können. Zunächst müssen wieder handlungsfähige Unionsländer her, ehe man sich den Luxus leisten kann, eine Vielzahl von Unionsländer, begründet auf deren kulturellen Eigenheiten, zu haben.

Nun, sicherlich ist es auch in größeren Gebilden problemlos möglich, die jeweilige kulturelle Identität zu bewahren. Es ist schon richtig, man braucht kein ganzes Unionsland um eine eigene Kultur zu fördern, zu schützen und zu erhalten. Wir sehen das ja bspw. an Saint Pierre. Von daher würde ich Ihnen zustimmen, kulturelle Erwägungen stehen Fusionen eigentlich nicht im Wege.

Dazu tritt aber bei vielen Bürger der emotionale Faktor, der sie an "ihrem" Unionsland hängen läßt. Hier setzt nun mein Vorschlag an, wir würde auf diese Weise die Zahl der Unionsländer nicht reduzieren, wohl aber die Zahl der Landesparlamente und der Exekutiven. So bliebe die emotionale Verbundenheit gewahrt, tatsächlich würden wir aber Einsparpotential nutzen. Und vielleicht stellt sich mit der Zeit auch die Erkenntnis ein, daß man auch von der "wilden Ehe" eine eine ordentliche mit Trauschein übergehen kann, sprich eine Fusion wagen.

So gut ich Ihren Vorschlag finde, dennoch ist es nur wieder ein weiteres "rumgedoktere" am eigentlichen Problem. Der letzte, konsequente Schritt wird wieder nicht gegangen.

Original von William C. Ashcraft
So gut ich Ihren Vorschlag finde, dennoch ist es nur wieder ein weiteres "rumgedoktere" am eigentlichen Problem. Der letzte, konsequente Schritt wird wieder nicht gegangen.

Ich gebe Ihnen recht und würde mir diese Konsequenz finden - leider befürchte ich, daß es dafür keine Mehrheiten geben wird.

Wieso wird es nicht einfach mal versucht?
Ich habe die Erfahrung gemacht, wenn man den Menschen ehrlich sagt wie die Lage ist, dann kann man auch den ein oder anderen, vermuteten Widerstand brechen.
Später kann man immer noch auf Reförmchen zurückgreifen.