Navernische Republik

Als die Ländervertreter eingetroffen sind, erhebt sich Macaluso.

Verehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Erscheinen. Unser Anliegen ist es, heute mit Ihnen Perspektiven für eine Reform der föderalen Struktur der Union zu diskutieren. Dafür gab es in den letzten Jahren immer wieder neue Vorschläge. Durch die aktuellen Probleme einiger Unionsländer hat das Thema nun neue Aktualität. Den Landesregierungen kommt dabei unserer Ansicht nach eine zentrale Rolle zu, schließlich ist es in erster Linie die Verwirklichung Ihrer Rechte, die im Zentrum der Debatte steht.

Mein Vorschlag ist, dass zunächst in einer kleinen ersten Runde jeder Teilnehmer einige Sätze dazu sagt, ob er überhaupt akuten Handlungsbedarf sieht, welchem Reformvorschlag er welche Chancen einräumt und welchen er favorisiert.

Als Vertreter des Freistaates Freistein erhebt sich Gerhard Cheman, Ministerpräsident, als erster Redner in der kleinen Runde.

Zunächst mal vielen Dank für die Einladung hier in das Präsidialamt zur Länderkonferenz.
Wie ich meine eine nötige und gute Sache. Ich hoffe wir können einiges besprechen und erarbeiten.

Zur Sache will ich hier als kleine Eröffnung nur ganz kurz etwas Grundlegendes sagen, denn auf Detaildinge und Detailvorschläge können und werden wir ja später noch eingehen.

Ich halte z. B. Zusammenlegungen von Unionsländern im Prinzip für falsch und auch für ein falsches Signal und einen falschen Weg. Natürlich herrschen in vielen Ländern derzeit kritische Phasen und Inaktivität aber da hilft z. B. eine Zusammenlegung nur bedingt, weil daei viel zu viel an Kultur, Eigentständigkeit und Heimat kaputt gehen würde.

Ich denke, wir müssen nun noch mehr dafür sorgen, dass Landespolitik wieder interessant wird und die Landesregierungen Kompetenzen behalten, ausbauen und auch Mitsprachrechte erhalten.
Wir müssen zeigen, dass die DU nur durch gute Unionsländer stark sein kann.
Natürlich muss man auch einfach mal an die Moral der Landespolitiker appelieren. Ich kann nur für meine Person sprechen, aber ich sehe es als Pflicht und gleichzeitig als Geschenk, für Freistein Politik machen zu können.
Am Beispiel Freistein kann man auch sehen, dass dort wieder etwas los ist. Wir haben es geschafft, dass sich die Leute wieder für das LAnd interessieren. Und das wird weitergehen.

Das also zunächst meine Einführungsworte.

Werte Kollegen, wie sind Ihre Meinungen?

Auch ich darf mich für die Einladung bedanken und meine ausdrückliche Unterstützung für Maßnahmen aussprechen, die das tatsächliche Gestaltungspensum der Unionsländer zu erhöhen. Das geht nur dann, wenn wir wieder Aktivität generieren.

Die realistische Betrachtungsweise der Probleme muss es ermöglichen, auch darüber nachzudenken, an der Struktur der Unionsländer Veränderungen vorzunehmen. Das sollte jedoch mehrfach überlegt werden und nicht aus einer zeitweisen Beobachtung heraus geschehen.

Ich bin jedenfalls gespannt, zu welchen Ergebnissen diese Gespräche führen werden.

Auch wenn es hier natürlich keine handfesten verbindlichen Ergebnisse geben wird, würde ich sehr darum bitten, dass jeder Teilnehmer kurz seine Meinung zu den unterschiedlichen Optionen abgibt.

Ich muss ehrlich zugeben: So lange wir hier debattieren, so lange hier im Kreis gelaufen wird und so lange über irgendwelche eventuellen Lösungen gesprochen wird, werden wir niemals zu eienr Lösung kommen, wenn in der politischen Praxis Entscheidungen einer Art getroffen werden, die im Grunde von Ignoranz nicht zu überbieten sind.

Ich will an der Stelle klarstellen: Es sind nicht alleine die Unionsländer, die an einer wie auch immer gearteten Aktivitätskrise Schuld haben. Dazu gehört auch, nicht unbedingt insbesondere, aber mit Sicherheit auch, die Unionsebene.

Für meinen Teil wird es keine Gespräche über die Zusammenlegung von Unionsländern geben, wenn auf Ebene der Union schlicht überhaupt nicht eingesehen wird, wo die Probleme liegen. Die Abstimmung über die Änderung des Wahlgesetzes zeigt bisher recht deutlich, dass man kein Interesse daran hat, etwas zu verändern. Es muss sich doch niemand wundern, wenn jahrelang keine Politik funktioniert, weil mitunter die Hälfte der Legislaturperiode darauf verwendet wird, überhaupt erst eine Mehrheit zu finden. Dass das dieses Mal so gut geklappt hat - meinen Glückwunsch an Frau Bont an dieser Stelle, ich halte sie für die geeigneteste Kandidatn für dieses Amt - ist eher Ausnahme denn Regel. Es ist positiv, dass das dieses Mal so funktioniert hat, aber mit Sicherheit keine Garantie für Stabilisierung.

Die Forderung meinerseits ist klar: Es muss umfassende Veränderungen geben. Sprechen wir über eine Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament und hören wir endlich damit auf, uns an alte Zeiten zu klemmen. Verändern wir die Kompetenzzuteilung. Passen wir die Menge an vorhandenen Ämtern an dass an, was uns inzwischen noch möglich ist. Auch dann kann über Länderfusionen gesprochen werden.