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Ernennung Prof. Dr. iur. Schrobi vom 01.11.09

Verfasst: Mo 2. Nov 2009, 09:31
von Francis Taubenschlag
*Wirft einen Brief im Unionspräsidialamt ein*

Bezüglich der (Wieder-)Ernennung (?) von Herrn Prof. Dr. iur. Schrobi zum hauptamtlichen Unionsrichter vom 01.11.2009. Herr Schrobi äußerte sich zum Leidwesen des Rechtsstaats der DU ja leider erst kürzlich folgendermaßen. Daher meine Frage: Hat die Ernennung Ihre Richtigkeit?

Verfasst: Mo 2. Nov 2009, 10:34
von Montgomery Scott
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Ernennung Dr. Schrobi

Sehr geehrter Herr Taubenschlag,

das Unionspräsidialamt dankt für Ihre Mitteilung. Die aktuellen internen Richtlinien sehen vor, die amtliche Mitteilung eines Abstimmungs- oder Wahlergebnis durch ein Verfassungsorgan als maßgeblich für die Ausstellung von Urkunden anzusehen, sofern keine Vorbehalte bestehen, die nach den Maßgaben der Unionsverfassung für den Unionspräsidenten relevant sind. Wir gehen davon aus, dass die Kandidaten entweder bereits zur Annahme ihrer Wahl befragt wurden oder dass diese im Falle eines Verzichts die Möglichkeit nutzen, diesen anstatt des Amtseids mitzuteilen.

i. A.
Pressestelle des Unionspräsidialamts