Tagesmagazin vom 30.09.2009
Verfasst: Fr 30. Okt 2009, 16:49
Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Wahlen zum Unionsparlamen
Unionspräsident Montgomery ScottZum 29. mal in der Geschichte der Demokratische Union sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, das Unionsparlament zu wählen. Insgesamt neun Parteien und Listen stellen sich diesmal zu Wahl. Von den Parteien, die bei der letzten Wahl antraten, treten die KDU, die FLA, die LL, die Grünen, die FDU und die Liberale Liste wieder an. Neu antreten tun die RVP, die Liste Janeway - Für Freiheit und Demokratie und die Liste "kleineres UP". Zum ersten mal nach tritt die SPDU nicht an.
In einem Wahlaufruf charakterisierte Unionspräsident Montgomery Scott die Wahlentscheidung als schwieriger und komplexer, als wir uns das im Alltag oft vorstellen. Unionspräsident Scott rief die Wähler dazu auf, zu versuchen, Ihrer Verantwortung so gut gerecht zu werden, wie Sie das können. Das Hinterfragen von Entscheidungen sei immer nur begrenzt sinnvoll. Wörtlich sagte er: "Denken Sie über Ihre Entscheidung gut nach. Aber treffen Sie dann eine Entscheidung und stehen Sie zu ihr."
Die Wahl endet morgen um 20:00 Uhr.
Richterwahl lässt Risse in der Koalition erkennen
Kandidatin Amber Marie FordIn der Debatte über die Wahl von Frau Amber Marie Ford zur Richterin am Unionsgericht, haben sich erstmals Risse in der Unionsregierung bemerkbar gemacht: während unter anderem die Abgordnete und Unionsministerin Helen Bont eine Wahl Frau Forrds befürwortete, sprach sich Unionskanzler Veitayaki vehement gegen ihre Wahl aus: weder "geballte Frauenpower" noch das gleiche Parteibuch änderten etwas an seiner Haltung. Dem hielt Frau Bont entgegen, dass weder die Tatsache, dass Frau Ford eine Frau, noch die Tatsache, dass sie Mitglied der KDU sei, sie dazu veranlasst hätten, Frau Ford bei der Kandidatur um ein Richteramt am Unionsgericht zu unterstützen, sondern ihre Qualifikation und ihre Fähigkeiten als Juristin sowie die Überzeugung, dass Frau Ford ihre Tätigkeit zuverlässig, objektiv und dauerhaft ausüben werde.
Inzwischen hat auch der Grünen-Abgeordnete Wenzel Unterstützung für Frau Ford bekundet.
Ministerpräsident preist Freistein als Tourismusgebiet

Bei einem Treffen mit Vertretern der Gemeindem, der Tourismusvereine und Bürgern am Katzberg in Freistein, hat sich der freisteinische Ministerpräsident Gerhard Cheman lobend über Freistein als Tourismusgebiet geäußert: man habe in Freistein tolle touristische Angebote und verwies auf die guten Schneebedingungen am Katzberg hin. In Kürze werde die Landesregierung eine Tourismusoffensive starten, von der auch die Skigebiete in Freistein profitieren sollen.
SPE-Holding investiert in Freistein
Wie die Staatskanzlei von Ministerpräsident Gerhard Cheman in einer Pressemitteilung ankündigte, wird sich die SPE-Holding mit ihrer Sheldon-Gruppe in Freistein ansiedeln.
Geplant sei, den "Sheldon Green", ein Elektromobil für den anticarischen und chinopischen Markt in Serie herzustellen. Zu den Produktionsstandorten werden Narvena, Lüderitz, Freistadt, Rothenhausen, Koppingen und Carnifol zählen. Entwicklungsstandorte sind für Russhafen, Renshavn, Herschingen, Mönchsberg, Tau, Portzach und Grünau vorgesehen. Insgesamt sollen in Freistein rund 125.000 neue Arbeitsplätze entstehen.
Ministerpräsident Cheman sieht einen der Gründe für die Entscheidung für Freistein in der eindeutigen Wirtschaftsfreundlichkeit seiner Politik und verwies unter anderem auf die von ihm in die Wege geleiteten Subventions- und Förderungsgesetze Freistein; Freistein, so der Ministerpräsident, befände sich auf einem guten Weg.
Notstand ausgerufen
In Assakhien hat das Parlament nach dem Verschwinden der Regierung den Notstand ausgerufen. Wie auf einer Pressekonferenz erläutert wurde, soll während der Phase des Notstands mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung begonnen werden und die diplomatischen Kontakte zu Nachbarn und potenziellen Bündnispartnern ausgebaut werden. Auch der straffe Ausbau der staatlichen Infrastruktur solle angegangen werden, wie zum Beispiel der Umbau des bisherigen Milizsystem zu einer Berufsarmee. Auch sol die Wirtschaft aufgebaut werden damit das Land endlich von seinen Ölquellen profitieren könne.
Fahndung auf Attentäter läuft auf Hochtouren
Ex-US-Präsident Alricio Scriptatore
Phantombil des vermutlichen AttentätersBei der Fahndung nach dem Attentäter, der Anfang Oktober den ehemaligen US-Präsidenten Scriptatore mit mehreren Schüssen lebensgefährlich verletzt hatte, hat die astorische Bundespolizei nun eine konkrete Täterbeschreibung herausgegeben:
Gesucht wird demnach ein gewisser J.R. Goodings, 38 Jahre alt, 1,78 Meter groß, 75 kg schwer und gut durchtrainiert. Wohnhaft war er zuletzt in Sun Valley im Bundesstaat Assentia. Er ist Kaufmann und hat in den vergangenen Jahren einen Waffenladen besessen und betrieben. J.R. Goodings ist höchstwahrscheinlich bewaffnet. Die Bundespolizei schätzt ihn als äußerst Gefährlich und unberechenbar ein. Bereits vor dem Attentat viel Goodings mehrfach durch Prügeleien und schwerer Körperverletzung auf und ist dementsprechend aktenkundig. Meist handelte es sich bei den Opfern um Menschen irkanischer Herkunft.
Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt
Prime Executive der Surorianischen Konföderation Aaron Sulla
Umstrittener Waffenproduzent Kintaro BergmannDie gegen den umstrittenen Waffenproduzenten Kintaro Bergmann verhängte Todesstrafe ist in eine lebenslange Haftstrafe umgewandet worden. Dies gab der Prime Executive der Aurorianischen Konföderation, Aaron Sulla, auf einer Pressekonferenz bekannt.
Seiner Entscheidung, so Sulla, lägen keine formal juristischen Gründe zugrunde, doch ließe seine religiöse Überzeugung es nicht zu, einen Menschen mit dem Tode zu bestrafen.
Lob kam unter anderem von der protestantische Kirche Ozeanias, die diese Entscheidung begrüßte.
Severanien lädt Aussenministerin aus
Severaniens Staatspräsident Slobodan Tesla
Unionsaussen- und Verteidigungsministerin Helen BontUnter Verweis auf die von Unionsaussen- und Verteidigungsministerin Helen Bont im Unionsparlament gemachte Äußerung, wonach es sich bei der Eingleiderung Kaysterans nach Severanien um eine Annexion handelt, hat der severanische Staatspräsident Slobodan Tesla ein für den 14. Oktober geplantes Treffen mit Unionsministerin Bont wieder abgesagt. Auch eine erneute Anfrage wurde negativ beschieden.
In dem Schreiben von Staatspräsident Tesla heißt es unter anderem, dass man unter einer Annexion dennseitigenAnschluss eines fremden Staatsgebietes verstünde. Davon könne im Hinblick auf den demokratischen Prozess zur Vereinigung Kaysterans mit Severanien jedoch keine Rede sein. Tesla warf Bont "Kriegsrethorik" vor, die einem Treffen den Boden entzöge.
Bei uns im Studio begrüße ich den Leiter der Stiftung Frieden und Sicherheit, Hans-Günter Stiel; Herr Stiel, warum reagiert die severanische Führung so empfindlich, wenn von einer Annexion Kaysterans die Rede ist?
Das ist eine gute Frage und wohl am einfachsten damit zu beantworten, dass es im Grunde - Referendum hin, Referndum her - nichts anderes als eine Annexion ist. Ein Referendum unter fremden Besatzungstruppen kann gar nicht frei verlaufen, erst recht nicht, wenn das Referendum erst kurz nach einem fürchterlichen Bürgerkrieg stattfand und den Wählern suggeriert wird, ihr Heil läge ausschließlich in Severanien. Wenn der Anschluss wirklich so freiwillig war, dann stellt sich natürlich die Frage, warum dann tausende Kaysterander hier in der Demokratische Union politisches Asyl beantragt und gefunden haben.Ich glaube eher, die Aussenministerin hat hier einen Wunden getroffen, an den die politisch Verantwortlichen nicht erinnert werden wollen. Kein Wunder, dass sie den Dialog verweigert, denn nur so kann die Mär vom friedlichen und freiwilligen Anschluss aufrechterhalten werden.
Vielen Dank, Herr Dr. Stiel, für diese Einschätzung.