Wahlprogramm der FLA zur Unionsparlamentswahl
Verfasst: Mo 26. Okt 2009, 23:42
Programm der Freiheitlich-Liberalen Allianz zur Unionsparlamentswahl
Die Freiheitlich-Liberale Allianz versteht sich als marktliberale, sozial und ökologisch nachhaltige und progressive Partei. Die FLA steht damit als einzige, wahrlich liberale Partei im Parteienspektrum der DU. Wir stehen für einen aktiven und fortschrittlichen Politikkurs in allen Ressorts.
Außenpolitische Zielsetzungen:
Die Demokratische Union muss aus ihrer Nische der weitgehenden politischen Isolation heraustreten und aktiv am globalen, politischen Geschehen teilnehmen. In diesem Rahmen fordern wir die Einnahme einer aktiven Rolle im Rat der Nationen, in dem die DU mit ihrer Erfahrung und unter Wahrung einer zumeist neutralen Position zu einer verlässlichen Stütze der mikronationalen Gemeinschaft werden soll. Zudem steht die FLA für einen weltweiten Konsens auf dem Gebiet der Menschenrechte und einen zugehörigen Dialog, u. a. mit den United States of Astor, dem Empire Uni und dem Kingdom of Albernia.
Um dieses Ziel zu erreichen, streben wir die Einführung eines G-Gipfels an, zu dem eine definierte Anzahl großer, etablierter Mikronationen in regelmäßigen Abständen zusammenkommen, um wirtschaftspolitische, sicherheitspolitische oder auch umweltpolitische Themenstellungen zu erörtern und grenzübergreifend zu arbeiten. Zu den potentiellen Kandidaten sind beispielsweise Albernia, Astor, Chinopien, Moncao oder Dionysos zu zählen. Perspektivisch steht die FLA für die Gründung einer Anticanischen Union als supranationaler Organisation zur Vertretung der gemeinsamen Interessen der anticanischen Nationen.
Strukturelle Optimierungen in der Organisation des Außenamtes sind fortzuführen. Künftig soll der Außenminister für die Pflege und Weiterentwicklung bestehender multilateraler Beziehungen zuständig sein, während der Generalbotschafter neue Kontakte knüpft und für das Corps Diplomatique verantwortlich ist.
Im Zuge dieser Neuordnungen streben wir die Fortführung und Pflege einer öffentlich einsehbaren Diplomatie-Liste an, die bestehende Kontakte und die Einschätzung der Art der Beziehungen visualisiert. Diese wurde während der Kanzlerschaft Rousseau-Masons eingeführt und soll stetig erweitert und aktualisiert werden. Eine enge Zusammenarbeit mit dem Generalbotschafter wird hier unerlässlich sein.
Schließlich haben wir es uns zum Ziel gesetzt, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. Über den gemeinsamen Wirtschaftsraum sollen Handelshemmnisse abgebaut und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, hierunter auch ein gemeinsamer Arbeitsmarkt, aufgebaut werden.
Selbstverständlich steht die Freiheitlich-Liberale Allianz für eine Stärkung bestehender Partnerschaften und Bündnisse, sowie eine Erweiterung der partnerschaftlichen Beziehungen.
Schließlich fordern wir eine Neuauflage der Internationalen Konferenz, die bereits 2004 erfolgreich stattfand. Hier sollen Nationen, unabhängig von der Kartographie oder auch sprachlichen Barrieren, zusammengeführt werden, um den Dialog zu suchen. Mögliche zu diskutierende Themen können die Sicherheitspolitik oder Menschenrechtsvereinbarungen sein, die das Privateigentum und das Individuum vor Unrecht und Bedrohungen schützen.
Die FLA steht für einen ambitionierten und aktiven Kurs in der Außenpolitik.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine starke DU und eine erfolgreiche Außenpolitik!
Innen- und Justizpolitische Zielsetzungen:
Die FLA begrüßt den gesellschaftlichen Diskurs über eine Reform und verfassungsmäßige Neuausrichtung der DU und betont die Bedeutung des Volkeswillens. Ziel muss es die Demokratische Union als Gesamtstaat zu stärken und zukunftsfähig auszurichten. Die FLA strebt daher weiterhin die Schaffung eines Präsidialsystems für die Demokratische Union an, da dieses dem Unionspräsidenten auch Exekutivgewalt an die Hand gibt und ihn nicht zum Grüßaugust degradiert.
Als zweiten Schritt der Kompetenzbündelung haben wir es uns zum Ziel gesetzt, ein Einkammernparlament zu schaffen, welches aus der Zusammenlegung des Unionsrates und des Unionsparlamentes resultiert. So steigt die Repräsentanz der Unionsländer auf höchster Ebene, was dem Föderalismus in hohem Maße Rechnung trägt, gleichzeitig wird der Zusammengehörigkeitsgedanke in einer starken Union betont. Zudem werden Interessen der Länder und der Union integriert und der parlamentarische Entscheidungsprozess wird verkürzt und verschlankt. Die Zusammensetzung dieses Einkammernparlaments könnte bei Wahlen beispielsweise aus einer Kombination aus Listen- und Wahlkreis-Abgeordneten ermittelt werden. Als ersten Schritt auf diesem Reformweg strebt die FLA eine Reduzierung der Anzahl der MdUP an, um Personal freizusetzen und dieses stattdessen in die kreative und konzeptionelle Arbeit zu stecken. Die FLA steht für einen konsequenten Reformkurs.
Die FLA bedauert das Ausscheiden von Unionsrichter Schrobi und strebt daher eine grundlegende Reform des Richteramtes an. Eine vollständige und effizient arbeitende Justiz ist eine, wenn nicht die, unverzichtbarste Säule eines stabilen Staates. Die FLA setzt sich daher für eine Reform des Unionsgerichts ein, wodurch die Problematik der Besetzung des Obersten Unionsgerichts bei Berufungsverfahren behoben wird. Zusätzlich sollen den Richtern weitere Mittel an die Hand gegeben werden, um die Prozessparteien zu einem zügigen Vortrag in den Verfahren anzuhalten, da die Verzögerungen zu einem Großteil den Verzögerungen der Prozessparteien geschuldet ist. Darüber hinaus streben wir eine Reform des Anwaltsgesetzes an.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz hat es sich zum Ziel gesetzt, eine umfassende Initiative zur Neubürgerwerbung und –förderung ins Leben zu rufen. Der politische Nachwuchs in der Demokratischen Union bröckelt und fehlt teilweise bereits vollständig. Dieser inzwischen akute Personalmangel gefährdet den Bestand der Union an den Wurzeln, so dass hierauf höchste Priorität zu legen ist.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine stabile Union, verurteilt sezessionistische Bestrebungen, die den Bestand unseres Vaterlandes gefährden und strebt eine soziale Gemeinschaft an, ohne die individuelle Freiheit zu beschränken.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende, stabile und zukunftsfähige Union!
Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen:
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik. Die Demokratische Union befindet sich in einer der prekärsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte. Das Steueraufkommen der Union ist massiv eingebrochen, die private Nachfrage kam zum Erliegen. Daher wird eine der Hauptaufgaben darin bestehen, Impulse zum Neuanlauf des Wirtschaftskreislaufs zu setzen. In ausgewählten Branchen, wie der Dienstleistungsindustrie, sind gezielte Subventionen für die Generierung von Innovationen ins Auge zu fassen.
Hieraus soll nicht nur eine wachsende Anzahl an Unternehmen, sondern auch ein ausgeglichener Haushalt der Union resultieren. Diesen frischen Wind in den Segeln wollen wir durch die Einführung eines Unionsbank-Beirates stärken, dem ausgewiesene Fachleute für ökonomische Sachverhalte angehören und mit ihrem Fachwissen beratend auf Entscheidungen und Initiativen der Unionsbank einwirken sollen. Auf diese Weise sollen vor der Entscheidungsfindung möglichst viele Facetten der Problemstellung beleuchtet werden, um die Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung zu erhöhen. Der Geldwertstabilität muss eine deutlich umfangreichere Rolle zukommen, als dies bisher der Fall war. Eine niedrige Inflation sichert dauerhaft die Konsumfähigkeit der Bevölkerung und eine gesunde Wirtschaft.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz betont die Bedeutung der Warenwirtschaft für die Demokratische Union und strebt eine möglichst zeitnahe Einführung der Warensim und eine zügige Anbindung an den internationalen Warenhandel an. Dieser birgt ein enormes Potential, um die Wirtschaft der DU aus ihrem Dornröschenschlaf zu wecken. Hierzu wird die FLA das enge Gespräch mit der Unionsbank suchen, um eine möglichst zielführende Formulierung des Gesetzestextes zu ermitteln. Als konkrete Zeitschiene soll die Warensim bis Ende des Jahres eingeführt sein.
Hierauf aufbauend haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Mittelstand als größten beschäftigungsrelevanten Bereich zu fördern, was sich beispielsweise in einer Freistellung von Tarifvereinbarungen niederschlagen könnte. Darüber hinaus befürwortet die FLA die Verleihung eines Innovationspreises an herausragende und innovative Startups, sowie die Ausrichtung von Messen zu diversen Branchen.
Die FLA fordert die Einführung einer Flat Tax, die einen branchenunabhängigen Einheitssteuersatz bei gleichzeitiger Reduzierung der Staatsquote mit sich bringt. Auf diese Weise kann eine Ungleichbehandlung bei der Steuerermittlung vermieden und Steigerung der Fairness erreicht werden.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine freie Marktwirtschaft und betont die Bedeutung des Marktes im Wertschöpfungsprozess, was mit zurückhaltenden, staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen und einer Beschränkung auf Rahmenbedingungen einhergeht.
Die Wirtschafts- und Finanzpolitik birgt zahlreiche Herausforderungen, die wir gern annehmen möchten..
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende Marktwirtschaft und eine zukunftsfähige Finanzlage der DU!
Eine neue Corporate Identity für die Demokratische Union
Die Freiheitlich-Liberale Allianz betont die Bedeutung eines optisch ansprechenden und informativen Portals für die Demokratische Union. Dieses fehlt bereits seit zu langer Zeit und bedeutet einen erheblichen Wettbewerbsnachteil der DU gegenüber Nachbarländern. Es gilt dieses Projekt unabhängig von Parteigrenzen Hand in Hand voranzutreiben.
Ökologische und soziale Zielsetzungen:
Die Freiheitlich-Liberale Allianz strebt eine Berücksichtigung des ökologischen Aspektes in den Wertschöpfungsprozessen an. Dieser soll in freiwilligen Umweltzertifizierungen der Unternehmen münden, welche sich als Wettbewerbsvorteile gegenüber nicht-zertifizierten Konkurrenten niederschlagen können. Auf eine gesetzliche Verankerung soll hierbei jedoch verzichtet werden, um den freiwilligen Entscheidungsprozess der Unternehmer ohne verbindliche Regelung zu wahren. Nichtsdestotrotz soll mit dem DU-ECO-Standard erstmalig eine standardisierte Zertifizierung auf freiwilliger Basis möglich sein.
Die FLA betont die Bedeutung nachhaltigen Wirtschaftens und strebt daher eine möglichst weitgehende Abkehr von fossilen Brennstoffen an. Zudem gilt es, den Ausstieg aus der Atomkraft zu vollziehen und den Energiebedarf der DU am Beispiel der Westlichen Inseln zu decken.
Unsere Welt ist einzigartig und bewahrenswert. Daher streben wir die Einführung einer globalen und intermikronationalen Artenschutzliste an, um die Natur und Artenvielfalt auch generationenübergreifend zu erhalten.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz betont die Bedeutung eines sozialen Miteinanders. Wir streben daher einen gesellschaftlichen Diskurs über die Einführung eines Sozialsystems – in Kombination von staatlicher und privater Trägerschaft – an. Es gilt, die Ärmsten der Armen zu entlasten. Dies wird sowohl über eine Flat-Tax, als auch über Sozialleistungen zu erzielen sein. Sinnvoll erscheint hierbei auch ein Konvent unter Teilnahme der Unionsländer, um einen möglichst weit standardisierten Sozialstandard zu erzielen.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine freie und trotzdem ökologische Marktwirtschaft, sowie für eine soziale und gerechte Union!
Fazit:
Die Herausforderungen sind vielfältig und schwer zu stemmen. Hier bedarf es personeller und inhaltlicher Kontinuität. Die Freiheitlich-Liberale Allianz strebt einen offenen und vorbehaltslosen Dialog mit den Unionsländern an und reicht dem Unionsrat freundschaftlich die Hand, um gemeinsam an einer erfolgreichen Zukunft zu arbeiten.
Das Team der Freiheitlich-Liberalen Allianz ist erfahren und steht für Sachverstand und Erfahrung in verantwortungsvollen Ämtern. Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung für unsere erfolgreiche Politik.
Wählen Sie daher Gelb, unterstützen Sie die Freiheitlich-Liberale Allianz bei ihrem Reformkurs!
