quelle: wikimedia commons, andreas reiner, lizenz: gnu
He kümmert sück! | Er kümmert sich!
Nach seinem Wahlkampfauftakt vor einigen Tagen haben sich Anhänger, Freunde, Interessierte und Kritiker des Politikers Hajo Poppinga heute in der Bürgermeister-Cirksena-Halle in Funnix eingefunden um ihm bei einer weiteren Wahlkampfrede zuzuhören, die schwerpunktmäßig die Themen Familien, Kinder und Soziales behandelt.
Leev Lü,
liebe Freunde,
wir brauchen in unserer Union eine dringende Diskussion über Kern- und Keimzellen des Gemeinwesens, über Familien und Kinder! All zu oft haben wir uns mit den Fragen der Verteidigungspolitik oder der Besoldung beschäftigt und dabei völlig aus den Augen verloren, was wirklich zählt: die Kinder, unsere Zukunft.
Dabei muß die Union in drei Stufen federführend vorangehen. Erstens benötigen wir ein Programm, welches junge Männer, Frauen und Paare auf ihre Rolle als Eltern vorbereitet. Es ist essentiell wichtig, daß wir niemanden mit einer möglicherweise überraschenden Elternschaft allein lassen. Deshalb plädiere ich dafür, Beratungsangebote aufzubauen, die im Bereich der Sexualaufklärung ansetzen und dabei über die Schwangerschaftsverhütung bis zur Betreuung durch Hebammen führen. Leider kann heutzutage nicht mehr vorausgesetzt werden, daß funktionierende Familien junge Mütter auf ihre Rolle vorbereitet werden. Wo dies nicht gewährleistet werden kann, müssen wir als Staat unterstützend eingreifen, um Gesundheit des Kinder und der Mutter zu erhalten und Paare in ihrer Rolle als Eltern zu unterstützen. Diese Beratungsangebote möchte ich im Rahmen der Vertretungsgesetzgebung in enger Abstimmung mit den Ländern aufbauen, um ein möglichst einheitliches Beratungsnetzwerk mit gleichen Standards unionsweit gewährleisten zu können, gleichzeitig aber auch Raum für notwendige Abweichungen geben zu können.
Zum zweiten wird es notwendig werden, eine vergleichbare Form der Bildung in der Union zu schaffen. Um es gleich vorweg zu sagen: Kultus ist eine der Kernaufgaben der Länder und soll es auch bleiben. Nichtsdestotrotz kann es für uns als Wirtschaftsnation nur von Interesse sein, wenn wir eine Kompabilität und Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen schaffen. Dies ist zum einen im Verhältnis mit anderen Staaten sinnvoll, da sich diese dann eine Detailkenntnis von sieben Bildungssystemem ersparen und gleichzeitig aber auch für unsere eigenen Universitäten, da so ein System des allgemeinen Hochschulzugangs geschaffen werden könnte.
Was mir vorschwebt ist ein in enger Abstimmung mit den Unionsländern geschaffener Lernzielplan, der für je für einen mittleren und einen höheren Bildungsabschluss allgemeine Inhalte und Ziele festschreibt. Dieser Abschluß würde von teilnehmenden Unionsländern nach von ihnen geschaffenen Regeln vergeben im Rahmen ihres Bildungssystems vergeben. So wird ein Komplettumbau der Systeme vermieden, aber gleichzeitig eine Vergleichbarkeit geschaffen. Diese Vergleichbarkeit können sich in der Folge dann auch Universitäten und Arbeitgeber zunutze machen. Natürlich kann dieses Ziel nur zusammen mit den Unionsländern erreicht werden.
Schließlich und drittens sind aber nunmehr auch unionsweite sozialreichtliche Regelungen von Nöten. Wir können es uns nicht mehr leisten, daß Bürger durch das sog. "soziale Netz" fallen. Durch die letzte große Verfassungsreform ist das System der Sozialversicherungen Unionsangelegenheit geworden - mit Vorbehalten für die Unionsländer, die hier bereits tätig waren. Die bestehende Systeme haben sich bewährt und daher empfiehlt es sich hier Anleihen zu machen und genau analysieren welche Regelungen unionsweit angewandt werden können und wo Nachbesserungsbedarf besteht. Grundsätzlich spreche ich mich für eine solide Grundsicherung der Menschen aber gegen ein ausuferndes System der sozialen Fürsorge aus. Wer infolge von Krankheit nicht arbeiten kann, muß geschützt werden. Wer nicht für sich selbst sorgen kann, muß geschützt werden. Was darüber hinaus geht, muß Gegenstand intensivster politischer Debatte und vor allem eigedenk der Kassensituation beleuchtet werden.
Liebe Freunde, ich will mich für eine Union einsetzen, welche die Kinder schützt und fördert, welche Familien unterstützt und nicht alleine läßt und welche soziale Wärme versprüht. Ich möchte eine sozial-moralische Wende in der Union, dafür trete ich an.
