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Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:10
von Victoria Sewell
Im Archiv im Unionspräsidialamt habe ich nur Gesetze bis 2007 gefunden. Gibt es schon eine bzw. wenn nicht, könnte man wieder eine aktuelle Sammlung anfertigen?

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:11
von Joshua Weisberg

RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:13
von Fabian Montary
Original von Victoria Sewell
Im Archiv im Unionspräsidialamt habe ich nur Gesetze bis 2007 gefunden. Gibt es schon eine bzw. wenn nicht, könnte man wieder eine aktuelle Sammlung anfertigen?
Original von Joeli Veitayaki
das ist meiner Ansicht nach Aufgabe des Amtes des Unionspräsidenten.
Original von Fabian Montary
§ 1 II 1 UArchivG sieht das aber anders: «Das Unionsarchiv ist eine unmittelbar dem Unionsministerium des Inneren zugeordnete Einrichtung.»
Sie sehen das Problem?

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:17
von Victoria Sewell
Vielen Dank, Herr Weisberg. Der Stand dieser Sammlung ist eventuell 2008. In welchen Abständen wird dieses lobenswerte Verzeichnis aktualisiert?

RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:38
von Lord Macshire
Original von Fabian Montary
§ 1 II 1 UArchivG sieht das aber anders: «Das Unionsarchiv ist eine unmittelbar dem Unionsministerium des Inneren zugeordnete Einrichtung.»
Es wäre gut, würde der Herr Innenminister seinen Pflichten entsprechend nachkommen. Ich habe auch schon öfter das passende Gesetz gesucht, sowohl hier im Forum, als auch auf besagter Seite, die mir aber deutlich zu unübersichtlich sind. Einen Wortlaut der Unionsverfassung suche ich bis heute. Auf fraglicher Seite befindet sich keiner.

RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:42
von Palin Waylan-Majere
Original von Lord of Macshire
Auf fraglicher Seite befindet sich keiner.
Doch.

RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:49
von Fabian Montary
Original von Lord of Macshire

Es wäre gut, würde der Herr Innenminister seinen Pflichten entsprechend nachkommen. Ich habe auch schon öfter das passende Gesetz gesucht, sowohl hier im Forum, als auch auf besagter Seite, die mir aber deutlich zu unübersichtlich sind. Einen Wortlaut der Unionsverfassung suche ich bis heute. Auf fraglicher Seite befindet sich keiner.
Einen Innenminister gibt es derzeit nicht, was Herr Unionskanzler Veitayaki auch als Vorwand nimmt, dass nichts passiert.

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:52
von Montgomery Scott
Ich möchte hier klarstellen, dass ich mit dem Status quo ebenso unzufrieden bin wie die Herrschaften, die sich hier zu Wort melden. Das räumlich im Staatspräsidialamt angesiedelte Archiv ist tatsächlich bloß ein Archiv - es macht eine Reihe alter Gesetzestexte zugänglich. Als Quelle für das aktuelle Unionsrecht ist es leider unbrauchbar. Eine bessere Umsetzung des geltenden Rechts wäre in dieser Sache in der Tat dringend geboten. Was das angeht, ist das Unionspräsidialamt im Übrigen gerne zur Kooperation und Unterstützung bereit, die Initative muss hier aber eindeutig von der Unionsregierung ausgehen.

RE: Verzeichnis aktuell gültiger Gesetze

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:52
von Gerhard Cheman
Original von Fabian Montary

Einen Innenminister gibt es derzeit nicht, was Herr Unionskanzler Veitayaki auch als Vorwand nimmt, dass nichts passiert.
Naja selstame Ausrede des Kanzlers, hat er es doch in der Hand jemanden zu suchen.... :rolleyes:

Verfasst: Do 24. Sep 2009, 16:54
von Joeli Veitayaki
Seit Mitte 2007 wurde kein neues Gesetz mehr archiviert, egal von welcher Regierung. Mit Ausnahme des Unionsgesetzesblattes, das ist soweit (fast brand)aktuell. Unsinnig erscheint mir die Verbindung zwischen dem Unionsarchiv, das bei dem Unionspräsidenten angesiedelt ist und der Zuständigkeit des Innenministerium. Richtiger wäre entweder das Unionspräsidialamt oder das Ministerium für die Justiz gewesen.