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Anfrage an Unionskanzler Veitayaki (Lemarchal)

Verfasst: Di 8. Sep 2009, 21:21
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Abgeordnete Lemarchal stellt folgende Anfrage an Unionskanzler Veitayaki:

1. Wie ist die derzeitge außenpolitische Lage? Auslandsreisen etc.?
2. Was gedenken Sie nach den gescheiterten Richterwahlen zu tun um Abhilfe zu schaffen?
3. Welche Vorraussetzungen haben Sie in Erwägung gezogen um Frau Bont zur Außenministerin zu ernennen?

Die Anfrage ist innerhalb von 7 Tagen zu beantworten.

Verfasst: Mi 9. Sep 2009, 12:59
von Joeli Veitayaki
zu 1) Meine letzte Auslandsreise war in Astor, die Gespräche wurden dort aber von Herrn Sendler geführt. Durch die Regierungskrise und Urlaub sind bisher keine weiteren Auslandsreisen erfolgt.

zu 2) Ich bin ehrlich gesagt bitter enttäuscht über das Ergebnis und kann es mir rational nicht erklären. Das ganze Hickhack um die Richterwahlen ist eine Blamage sowohl für das Unionsparlament als auch für den Unionsrat. Es müssen schnell neue Richtlinien für die Richterwahl erarbeitet werden, wenn jeder macht was er will, macht das keinen Sinn und führt nur über kurz oder lang zum vollständigen Zusammenbruch der Gerichtsbarkeit.

zu 3) Frau Bont ist als zuverlässige frühere Außenministerin µweltweit wohl bekannt, außerdem ist sie aktuelle Staatsministerin, was also lag näher?

Verfasst: Mi 9. Sep 2009, 13:37
von Pierre Lemarchal
Ich danke für diese Antworten. :)

Eine Nachfrage habe ich allerdings. Gibt es schon einen Entwurf für die Änderung der Richtlinien zur Richterwahl?

Verfasst: Mi 9. Sep 2009, 13:55
von Joeli Veitayaki
Nein, das "Theater" fiel in die Urlaubszeit