Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Misstrauensvotum gescheitert
Unionskanzler Joeli Veitayaki
Oppositionsabgeordneter Piotr JerkovDas von der Fraktion der Vereinigten Linken eingebrachte konstruktive Misstrauensvotum gegen Unionskanzler Joeli Veitayaki, mit dem der Vorsitzende der Vereinigten Linken Piotr Jerkov zum neuen Unionskanzler gewählt werden sollte, ist gescheitert, lediglich vier von 10 Abgeordneten stimmten dem Antrag zu, sechs votierten dagegen.
Damit hat sich die Hoffnung der Vereinigten Linken, aus der parlamentarischen Schwäche der Unionsregierung politisches Kapital zu schlagen nicht erfüllt. Bei vorherigen Abstimmungen kam es zu abweichenden Voten von Mitgliedern der Regierungsfraktionen. Der Wechsel der Grünen von der Regierung in die Opposition nach der Übernahme des grünen Abgeordnetenmandats durch den ehemaligen Links-Politiker und Ex-Unionskanzler Palin Waylan-Majere, nachdem der Grünen-Abgeordnete Rex Marker verstorben war, veranlasste Unionskanzler Veitayaki die Vertrauenfrage zu stellen, um die Neuwahlen herbeizuführen, die er mit den Stimmen der Opposition jedoch gewann.
Unionspräsident tritt zurück
Stichwahl notwendig
Ex-Unionspräsident Michael SchneiderNach zum Teil massiver Kritik, Rücktrittsforderungen und teilweise groben Beleidigungen, ist Unionspräsident Michael Schneider von seinem Amt zurückgetreten.
Zuletzt entzündete sich Kritik an der Weigerung des Unionspräsidenten, den zu den Grünen gewechselten ehemaligen Links-Politiker Palin Waylan-Majere als Abgeordneten des Unionsparlaments zu vereidigen, nach dem dieser auf dubiose Weise von einem Parteitag der Grünen als Nachrücker des verstorbenen Grünen-Abgeordneten Rex Marker gewählt worden sein soll.
Zuletzt nahm Unionspräsident für sich in Anspruch, eine einstweilige Verfügung des Unionsgerichts prüfen zu wollen, was ihm den Vorwurf einbrachte, die Arbeitet der Grünen-Fraktion zu behindern.
Bei dem ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen konnte derweil keiner der vier Kandidaten die Wahl für sich entscheiden: auf den Kandidaten Sven Wenzel entfielen 7,69%, auf den Kandidaten Jan-Claudius von Blomkohl 15,38% und auf den Kandidaten Montgomery Scott 34,61% der abgegebenen gültigen Stimmen, während der Kandidat Sylvain Rousseau-Mason 42,30% der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Damit wird eine Stichwahl zwischen den Kandidaten Sylvain Rousseau-Mason und Montgomery Scott notwendig, die in der Zeit vom 9. bis 15. September stattfinden wird.
Zum Rücktritt des Unionspräsidenten hören Sie nun ein Kommentar von unserem Chefintendanten Peter Wickel.
Wer heutzutage das Amt des Staatsoberhaupts in der Demokratischen Union ausüben will, braucht Nerven aus Stahl und das Fell eines Dickhäuters. Er braucht dies umso mehr, wenn er mehr sein, will als bloßer Vollstrecker des Gesetzes und der parlamentarischen Beschlüsse, er braucht dies umso mehr, wenn er selbstbewusst für sich in Anspruch nimmt, sein Amt genau erfüllen zu wollen.Die jüngsten Fälle, an die der letzte Unionspräsident demonstrierte, dass er sein Amt ernst nimmt, zeigen auf, in welche Schlangengrube sich das politische Establishment mittlerweile verwandelt hat: als er dem konservativen Politiker Veitayaki die persönliche Geeignetheit für das Amt des Unionskanzlers absprach und stattdessen dem Unionsparlament den Grünen-Politiker Rex Marker zur Wahl vorschlug, warfen ihm die Regierungskoalitionäre vor, er betreibe das Geschäft der Opposition.
Umgekehrt erging es ihm nicht besser: nachdem er sich dem allgemeinen Unbehagen über die plötzliche Wandlung des Ex-Unionskanzlers Palin Waylan-Majere vom Linken zum Grünen und dessen überraschenden Wahl zum Nachrücker der Grünen im Unionsparlament Ausdruck verlieh und sich nicht nur weigerte, ihn zu ernennen, sondern auch noch ankündigte, er werde die einstweilige Verfügung des Unionsgerichts prüfen, die ihn zur Vereidigung verpflichtete, brachen nun von seiten der linken Parteien sämtliche Dämme. Dass es selbstverständlich sein sollte, dass ein Urteil zuerst einmal bezüglich seiner Auswirkungen geprüft werden sollte, blieb ebenso auf der Strecke, wie der letzte Rest von Hemmung und Achtung vor dem Amt und der Person, der dieses Amt bekleidet. Die Frage, ob der Unionspräsident, so wörtlich, "den Arsch offen" habe, bildete dabei den sowohl traurigen als auch widerlichsten Höhepunkt der öffentlich inszenierten Hysterie dar.
Zerschlagen wurde viel politisches Porzellan: das Ansehen des Amts des Unionspräsidenten wurde schwer beschädigt und die politische Debattenkultur in der Demokratischen Union erlebte einen erneuten Tiefpunkt.
Vielen Dank, Peter Wickel; zurück zu den Nachrichten.Freisteins Konservative wählen neuen Vorsitzenden
Freisteinischer KDU-Landesvorsitzender Gerhard ChemanDer freisteinische KDU-Landesverband hat auf seinem Parteitag Gerhard Cheman einstimmig zu seinem Vorsitzenden gewählt.
In seiner Rede vor den Delegierten sagte Cheman, dass man es wieder schaffen müsse, Freistein auf die vorderen Plätze zu bekommen. Bezüglich der Wirtschaft und der Kultur hätten die Konservativen Ideen, die man in die Tat umsetzen wolle. Freistein habe zudem viel Potenzial, welches ausgeschöpft werden müsse. Nicht nur für die Menschen im Land, sondern auch für die Demokratische Union sei ein starkes Freistein unverzichtbar.
Er elber übernehme gerne im Landesverband Freistein die vollste politische Verantwortung und sei bereit, sowohl auf Landes- als auch auf Unionsebene politische Verantwortung zu übernehmen.
Mit der Übernahme des Landesvorsitzes, kehrt Cheman nach langer Zeit der politischen Abstinenz, befingt durch eine schwere Krankheit in seiner Familie, wieder auf die politische Bühne zurück.
In einer persönlichen Erklärung Chemans heißt es, dass er und seine Familie durch das Überstehen einer langwierigen Krankheit gestärkt hervorgegangen seien. Er fühle sich nun bereit, sowohl im politischen, wirtschatlichen und öffentlichen Leben wieder Verantwortung zu übernehmen.
Kanzlerwahl gescheitert
Kandidat bei Imperialkanzlerwahl Lord MacshireIn Imperia sind die Imperialkanzlerwahlen gescheitert. Dies stellt der Sekretär der Imperialversammlung, Johannes Georg von Falkenstein, fest. Nach §8 Absatz 5 des Imperainischen Wahlgesetzes hätte der gescheiterte Kandidat Lord Macshire seine erneute Kandidatur erklären müssen. Da dies nicht geschehen sei, sei die Wahl gescheitert.
Bei einem ersten Wahldurchgang erreichte Lord Macshire bei einer Wahlbeteiligung von gerade mal 44,44% nur rund 25% der abgegebenen Stimmen, während rund 75% gegen ihn votierten.
Ungeklärte Todesfälle in Irkanien
In der irkanischen Stadt Genepohl scheint eine bislang unbekannte Seuche zu grassieren, die tödlich endet. Wie aus informierten Kreisen der chinopischen kaiserlichen Streitkräfte hervorgeht, die in Irkanien staitoniert sind, wurden im gesamten Stadtgebiet Leichen eingesammelt und im Hafengebiet von Genepohl verbrannt. Da die Leichen offenbar nicht obduziert werden, ist die Ursache für das Massensterben unbekannt. Die Zahl der Todesopfer geht vermutlich mittlerweile in die Tausende. Genaue Zahlen liegen nicht vor, da eine Zählung bereits kurz nach Bekanntwerden des Massensterbens offenbar eingestellt wurde.
Asskahien wählt neuen Präsidenten
Assakhiens Präsident Mohsen ChatamiIn Assakhien haben die Wählerinnen und Wähler zum zweiten mal seit der Unabähngigkeit einen Präsidenten gewählt: mit rund 60% wählten sie den islamischen Theologen Mohsen Chatami ins höchste Staatsamt. Währen 20% gegen ihn votierten, enthielten sich 20% aktiv der Stimme.
In einer ersten Rede erklärte Chatami, die Wahlen hätten bewiesen, dass Assakhien ein demokratisches Land sei und die Menschen in einer Demokratie leben wollten. Weiter erklärte Chatami, er wolle Präsident aller Assakhen sein. Gegenüber dem Ausland erklärte er, dass Asskhien mit seinen Nachbarn in Frieden leben wolle. Wer sich jedoch als Feind der assakhischen Nation erweise, egal im In- oder Ausland, werde spüren, dass man zurückschlagen könne.
US-Präsidentschaftswahlen
Präsidentschaftskandidat der Demokratien Norman Howard Hodges
Präsidentschaftskandidat der Republikaner Richard D. TempletonIn den Vereinigten Staaten von Astor sind die Wähler in der Zeit vom 15. bis 20. September aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Während für die Demokraten Norman Howard Hodges als Präsidentschaftskandidat ins Rennen geht, tritt für die Republikaner Richard Dean Templeton an.
Volksbegehren zur Abschaffung der Todesstrafe
In Astor wird derzeit ein Volksbegehren - Popular Petition - zur Abschaffung der Todesstrafe diskutiert. Eingebracht wurde das Volksbegehren von der ehemaligen US-Präsidentin Charlotte McGarry. Sollten bis zum 8. September mindestens 25% der US-Bürger dieses Volksbegehren unterstützen, wird sich der Kongress mit dem Volksbegehren befassen müssen.
Futuna bohrt in der Antarktis
Futuna hat in der Antarktis mit Probebohrungen im Kontinentalschelf begonnen. Dies gab gestern der Scheich von Alegon, Faantir Gried auf einer Pressekonferenz bekannt. Weiter kündigte er an, dass das Hohe der Ibis, in dessen Auftrag die Bohrungen durchgeführt werden, bei der Regierung beantragen werde, eine Sonderwírtschaftszone in der Region einzurichten. Man werde alle ökologischen Vorgaben beachten und lassen gerne Inspektionen zu, wie Gried weiter ausführte.
In welcher Zone der Staaten des Antarktis-Abkommens die Probebohrungen stattfinden, sagte Gried nicht.
Zuvor hatte Gried bekannt gegeben, dass das Hohe Haus der Ibis eine Forschungsstation in der Antarktis auf 42° westl. Länge/81° südl. Breite fertiggestellt hat. Die Aufgabe der Forscher sei es, Erz- und Gesteinsproben zu untersuchen und die dort lebenden Pinguine zu beobachten. Das Hohe Haus des Ibis sei sich sicher, dass mit der Zeit auch wirtschaftliche Vorteile aus dieser Forschung erwachsen könnten.
Mord an Außenministerin
Ermordete Außenministerin von Grasonce Clarice FocouWie das grasoncesche Fernsehen berichtete, ist die Außenministerin von Grasonce, Focou, einem politisch motiviertem Mord zum Opfer gefallen. Der Mord sei schon vor über einer Woche verübt worden, sei aber von den Ermittlungsbehörden aus ermittlungstaktischen Gründen geheim gehalten worden. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren, mit einem Abschluss könne jeder Zeit gerechnet werden.
Wie aus Sicherheitskreisen verlsutete, deuten erste Ermittlungsergebniss daraufhin, dass der Täter zu den indigenen Ureinwohnern der Insel Saint Monica, l'Îles de l'Ouest, gehört und im Rahmen der Bemühungen, Widerstand gegen das grasoncische Volk zu verüben, die grasoncische Ministerin umgebracht habe. Ein Staatsbegräbnis ist angedacht, Informationen zur Nachfolge der Ministerin sind noch nicht bekannt.
Archipel stimmt für Unabhängigkeit
Das zu den grasonceschen Westlichen Inseln gehörende Archipel hat sich in einem Referendum von Grasonce losgesagt. Bei einer Beteiligung von 91% stimmten 83% für die Unabhängigkeit von Grasonce. Dagegen stimmten auf der Hauptinsel bei einer Wahlbeteiligung von 64% 59% für ein Verbleib bei Grasonce. Ebenfalls die Nordinsel wird bei Grasonce verbleiben. Dort stimmten 54% für ein Verbleib bei Grasonce; die Wahlbeteiliung lag hier bei 83%.
Für uns vor Ort in Saint Angele, auf dem Archipel, ist unser Korrespondent Peter Schour. Herr Schour, wie ist die Situation auf den grasonceschen Westlichen Inseln nach dem Referendum?
Guten Tag, hier in Saint Angele ist die Stimmung ausgelassen und fröhlich. Die Menschen feiern auf der Straße die gewonnene Unabhängigkeit von Grasonce und auch zu den befürchteten Ausschreitungen gegen die abziehenden Soldaten der grasonceschen Streitkräfte ist es nicht gekommen, so dass sich die anfängliche Angespanntheit unter den Soldaten allmählich gelöst hat und der Abzug glatt über die Bühne geht.Auf der Haupt- und der Nordinsel, wo jeweils eine Mehrheit sich für den Verbleib bei Grasonce ausgesprochen hat, ist es weitgehend friedlich. Doch zumindest auf der Hauptinsel ist die Ruhe trügerisch. Denn die niedrige Abstimmungsbeteiligung kommt nicht von ungefähr: hier haben die Indios das Referendum boykottiert. Aber nicht, aus Desinteresse, sondern weil sie die Legitimität eines solchen Referendums bestreiten. Für die politische Führung der Indios, den Marangi, sind die grasonceschen Kolonisten Dämonen, die die Marangi ihrer Freiheit beraubt haben und unterdrücken. Es ist kaum anzunehmen, dass die Marangi, die sich während ihres bewaffneten Kampfes gegen die Kolonialmacht und ihre Verbündeten als äußerst grausam und brutal gaben, das Ergebnis des Referendums akzeptieren werden. Im Gegenteil: wie mir Gewährsmänner von der Hauptinsel berichten, muss sogar mit einer Intensivierung der Kampfhandlungen, dass heißt, mit einer noch grausamerem Guerillakrieg gerechnet werden, als ohnehin schon geführt wurde, zumal die Milizen der Marangi ungeschlagen sind und sie wohl mit modernen Waffen ausgerüstet sind.
Vielen Dank, Peter Schour, in Saint Angele, passen Sie auf sich auf.Und hier geht es weiter mit den Nachrichten.
Parlamentswahlen in Melanesien
Bei den dritten Parlamentswahlen in Melanesien, konnten alle kandidierenden Parteien, dank des Ausscheidens der Grünen Stimmengewinne verbuchen. Dabei konnte sich die Volkspartei mit 34,72% gegenüber 30,86% bei der zweiten Wahl im Mai als stärkste politische Kraft behaupten. Die Konservativen verbesserten sich von 22,22% auf 33,33%, während die Demokratische Vaterlandspartei ihr Ergbenis zwar von 24,69% auf 31,94% verbesserte, den Rang als zweitstärkste Partei jedoch an die Konservativen verlor.
