Anfrage 2009/32 an die Unionsregierung

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Der Vertreter der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte die zuständigen Minister hierauf zu antworten. vielen dank.

1. Welche Rechtsgrundlagen sehen für die von Ihnen anerkannte Verwirklichung des Grenzschutzes durch die Länder?
2. Nach Aussage der Regierungsseite der Sozialistischen Republik Severanien sind die Beziehungen zur Demokratischen Union belastet. Außerdem bezeichnet deren Regierung die Demokratische Union als „sogenannte Demokratische Union“ (Quelle). Wie schätzen Sie die Beziehungen zu Severanien ein und warum, denken Sie, bezeichnet die Sozialistische Republik die Union in diesem Maße?
3. Welche diplomatischen Aktivitäten werden in Bezug auf Severanien geleistet?
4. Welche Aktivitäten zeigt der Botschafter in Severanien derzeit in dieser Position?
5. Wie bewerten Sie diese Arbeit des Botschafters in Severanien?
6. Welche Aktivitäten leisten Sie für die Beziehungen auf dem astorischen Kontinent? Inwiefern soll da auch die Regierung von Roldem einbezogen werden?
7. Wie schätzen Sie die Bedrohungslage gegenüber der Union ein?
8. Sie kündigten vor Kurzem an, eine Neuauflage der ISO wagen zu wollen. Wen fassen Sie in diesem Bündnis als mögliche Partner auf?
9. Welchen Zweck soll dieses Bündnis erfüllen?
10. Wann ist mit der vollständigen Aktualisierung des Unionsarchivs zu rechnen?

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Fabian Montary]

Herr Präsident,

ich möchte Sie darum bitten, dass, wie in meiner Präsidentschaft, die Regierung geeignet darüber unterrichtet wird, dass hier eine Anfrage gestellt wurde. Der Rat ist zwar nicht in der Bringschuld, jedoch sehe ich es für ein gesundes Verhältnis zwischen den Unionsorganen und einer Entschärfung der, zugegeben nicht berechtigten, Konkurrenzvorwürfe als angebracht, wenn die Kommunikation stattfindet.
Vielen Dank.

[Joeli Veitayaki]

zu 10: vermutlich zum Ende des Legislaturperiode

[Fabian Montary]

Warum dauert das so lang? Ist Ihre Einschätzung eher optimistisch oder pessimistisch zu verstehen?

[Joeli Veitayaki]

Auf Grund der aktuellen Lage eher pessimistisch

[so]die derzeitige Urlaubszeit, das Ausscheiden von Adomeit und jetzt Marker machen das nicht einfacher. Außerdem sind wir mit euren ständigen Anfragen ziemlich beschäftigt, da bleibt anderes liegen. Das ist keine Kritik, das ist ne Feststellung.[/so]

[Helen Bont]

Herr Präsident, meine Damen und Herren,
bezüglich der Fragen 7, 8 und 9 kann ich wie folgt antworten:

zur Frage 7 "Wie schätzen Sie die Bedrohungslage gegenüber der Union ein?"

Derzeit gibt es keine Entwicklungen oder Situationen, die eine unmittelbare Bedrohung für die Demokratsiche Union darstellen. Sowohl die Entwicklung auf den zu Grasonce gehörenden Iles de l'Ouest noch, die Piratenaktivtäten, die sich vor Kurzem in aurorianischen Gewässern zu verzeichnen waren, haben bislang zu einer Beeinträchtigung der Sicherheitslage geführt. Während dies für die den Konflikt auf den Iles de l'Ouest auch weiter so bleiben wird, ist die Unionsmarine auf den Westlichen Inseln zur Wachsamkeit angehalten.

zur Frage 8 "Sie kündigten vor Kurzem an, eine Neuauflage der ISO wagen zu wollen. Wen fassen Sie in diesem Bündnis als mögliche Partner auf?"

Diese Frage ist derzeit nicht beantwortbar. Wie Sie vielleicht wissen, haben die demokratische Union und die USA im letzten Veränderungsvertrag zum Grundsatzvertrag festgehalten, dass beide Seiten eine Kommission einsetzen werden, die in einem ersten Schritt analysieren soll, warum die ISO letztlich gescheitert ist und in einem zweiten Schritt Empfehlungen ausarbeiten soll, damit diese Fehler bei der eventuellen Gründung einer Nachfolgeorganisation nicht wiederholt werden.
Diese Kommission wird demnächst zusammentreten und ihre Arbeit aufnehmen.
In der damalige Unionsregierung unter Rousseau-Mason, der ich als Unionsministerni des Auswärtigen und der Verteidigung angehören durfte, herrschte aber Konsens darüber, dass zumindest die Mitgliedschaft der USA und Albernias in einer Nachfolgeorganisation erstrebenswert ist.

9. Welchen Zweck soll dieses Bündnis erfüllen?

Ohne die Resultate der kommenden US-DU-Konferenz vorwegnehmen zu wollen, ist es die Vorstellung auch dieser Unionsregierung - wie Sie im Regierungsprogramm nachlesen können - , dass eine mögliche Nachfolgeorganisation der ISO eine internationale Organisation ist, die sich neben Sicherheitsfragen auch mit dem Thema der wirtschaftlichen Kooperation beschäftigen soll. Ob eine solche Zusammenarbeit zustande kommen wird und wie diese letztendlich aussehen wird, ob im Rahmen loser Konferenzen, auf denen man sich zu bestimmten Themen immer wieder neu einigt, oder im Rahmen einer internationalen Organisation, wie dem einer Sicherheits- und Wirtschaftsgemeinschaft, die neben einer gemeinsamen Sicherheitspolitik auch eine Freihandelszone umfassen könnte - um nur die beiden extremsten Pole zu erwähnen - wird aber untwer anderem letztendlich auf Grundlage der Empfehlungen der Konferenz entschieden werden.

[Joeli Veitayaki]

Die Fragen 2 bis 6 wird der Herr Außenminister nach seinem Aufenthalt in Astor beantworten.

Die Frage 1 bitte ich so zu stellen, dass man ihren Sinn erkennen kann. Da fehlt offensichtlich ein Teil des Satzes.

[Fabian Montary]

Dann hoffe ich, dass der Herr Außenminister die Frage am morgigen Tage beantworten kann.

Frage 1 wird zurückgezogen.

[joukersendler]

Habe diese Anfrage hier vergessen, bei den ganzen Anfragen weiß man gar nicht mehr wo man noch was Beantworten muss...

2. Die Beziehunge zu Severanien schätze ich im moment auf Neutral an, es soll aber daran gearbeitet werden.
simoff// vielleicht weil wir Ratelon sind? Ansonsten k.A.
3. Im moment keine.

6. Die Regierung von Roldem wird nicht damit einbezogen. Es gibt regelmäßige Treffen mit der Regierung von Astor.

4. und 5. dauert noch ein wenig ich warte noch auf einen Bericht

[Fabian Montary]

Ich habe Nachfragen an den Herrn Außenminister:

Zu 2.: Welche Vorhaben schweben Ihnen vor?
Zu 3.: Warum wird derzeit nichts für die Beziehungen getan?
Zu 6.: Bitte beantworten Sie die Frage vollständig. Ferner eine Nachfrage: Warum wird die Regierung des angrenzenden Landes nicht befragt?

Zu 4. und 5.: Wann liegen die Antworten zu diesen Fragen vor?