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Anfrage an Außenminister Sendler
Verfasst: Mi 22. Jul 2009, 13:59
von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Abgeordente Herr Scott hat folgende Anfrage an den Herrn Unionsaußenminister Jouker Sendler gerichtet.
Die Beantwortung hat innerhalb von 7 Tagen zu erfolgen. Herr Unionsaußenminister, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Unionsminister,
1. was sind Ihre bisherigen Aktivitäten im Amt?
2. Ist die Arbeit des Diplomatischen Corps gewährleistet? Die Botschaften der Demokratischen Union in unseren Partnerländern machen einen recht verwaisten Eindruck.
3. Welche Botschafter sind zur Zeit im Amt?
4. Soweit ich informiert bin, finden zur Zeit Gespräche mit der Außenministerin von Grasonce statt. Strebt die Unionsregierung einen Grundlagenvertrag mit Grasonce an und gibt es Fortschritte bei den diesbezüglichen Verhandlungen?
5. Ebenso hat Frau Lanter-Davis aus Astor um die Aufnahme von Gesprächen gebeten. Finden diese statt und was ist der Inhalt der Gespräche?
6. Im Koalitionsvertrag wird als ein Schwerpunkt der Außenpolitik "die Schaffung einer Sicherheits- und Freihandelszone demokratischer Staaten". Welche Fortschritte gibt es bei diesem Vorhaben?
7. Desweiteren soll "die Intensivierung der Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten, sowie zu jenen Ländern, mit denen wir traditionell ein enges Verhältnis pflegen" ein Schwerpunkt sein. Welche Schritte wurden diesbezüglich unternommen? Insbesondere interessiert mich, in welchen unserer Nachbarstaaten, sprich das Vereinigte Kaiserreich, Severanien und Dreibürgen (Astor klammere ich aus, weil es bereits ein enges Verhältnis zwischen unseren Ländern gibt), Sie bereits zu Besuch waren.
Vielen Dank im Vorraus für Ihre Antworten.
Verfasst: Fr 24. Jul 2009, 14:28
von Montgomery Scott
Herr Minister?
Verfasst: Fr 24. Jul 2009, 14:44
von Joeli Veitayaki
Die Beantwortung hat innerhalb von 7 Tagen zu erfolgen.
Verfasst: Fr 24. Jul 2009, 14:59
von joukersendler
Wie schon bemerkt wurde habe ich 7 Tage Zeit.
Und bei einigen Fragen warte ich lieber noch. Denn ich hab nicht vor Ergebnisse, wenn nicht unbedingt notwendig, von Gesprächen mit anderen Regierungen hier im vorraus zu veröffentlichen. Das jeweilige andere Land könnte die voreilige Veröffentlichung nicht unbedingt gutheißen.
Und da Ergebnisse bald veröffentlicht werden, nehme ich mir die paar extra Tage und warte noch.
Ich könnte zwar schon einiges beantworten, aber warte damit noch und mache alles aufeinmal. Ich sehe im moment keine Frage die mir dringend erscheint.
Verfasst: Fr 24. Jul 2009, 15:07
von Montgomery Scott
Original von Joeli Veitayaki
Meine Erinnerung implizierte auch nicht die Ankündigung, vor dem Unionsgericht zu klagen. Damit warte ich selbstverständlich bis zum achten Tag, Herr Unionskanzler.
Herr Außenminister, sollten einzelne Fragen nicht ohne Bruch der Vertraulichkeit beantwortbar sein, nehme ich das gerne zur Kenntnis und verzichte auf eine Antwort. Jedoch sind alle genannten Fragen dringend, sonst hätte ich sie nicht gestellt.
Verfasst: Mo 27. Jul 2009, 17:40
von joukersendler
1. was sind Ihre bisherigen Aktivitäten im Amt?
Besuche in Astor, Dionysos und Melanesia. Punkt 4, 2 und 3 gehören dazu.
Und Anfragen beantworten.
2. Ist die Arbeit des Diplomatischen Corps gewährleistet? Die Botschaften der Demokratischen Union in unseren Partnerländern machen einen recht verwaisten Eindruck
3. Welche Botschafter sind zur Zeit im Amt?
2. Ja. Etwas mehr Präzens wäre durchaus wünschenswert. Aber in der DU sind die meisten Botschafter nunmal leider nicht hauptberuflich Botschafter.
3.
siehe zweiter Post
4. Soweit ich informiert bin, finden zur Zeit Gespräche mit der Außenministerin von Grasonce statt. Strebt die Unionsregierung einen Grundlagenvertrag mit Grasonce an und gibt es Fortschritte bei den diesbezüglichen Verhandlungen?
Ja, die Regierung strebt einen Grundlagenvertrag mit Grasonce an und die Fortschritte bei den diesbezüglichen Verhandlungen sind ganz gut. Das Arbeitsklima schätze ich als sehr gut ein.
5. Ebenso hat Frau Lanter-Davis aus Astor um die Aufnahme von Gesprächen gebeten. Finden diese statt und was ist der Inhalt der Gespräche?
6. Im Koalitionsvertrag wird als ein Schwerpunkt der Außenpolitik "die Schaffung einer Sicherheits- und Freihandelszone demokratischer Staaten". Welche Fortschritte gibt es bei diesem Vorhaben?
siehe hier
7. Desweiteren soll "die Intensivierung der Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten, sowie zu jenen Ländern, mit denen wir traditionell ein enges Verhältnis pflegen" ein Schwerpunkt sein. Welche Schritte wurden diesbezüglich unternommen? Insbesondere interessiert mich, in welchen unserer Nachbarstaaten, sprich das Vereinigte Kaiserreich, Severanien und Dreibürgen (Astor klammere ich aus, weil es bereits ein enges Verhältnis zwischen unseren Ländern gibt), Sie bereits zu Besuch waren.
Noch keine. Bzw. Dionysos gehört meines erachtens zu den Ländern "mit denen wir traditionell ein enges Verhältnis pflegem".
Verfasst: Mo 27. Jul 2009, 18:58
von Montgomery Scott
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen, Herr Minister.
Original von joukersendler
Verziehen Sie die nun folgende Polemik aber Ihre Botschafter scheinen sich gegenwärtig nicht mal nebenberuflich, noch nicht einmal ehrenamtlich im Amt zu befinden. Was gedenken Sie dagegen zu tun?
Ja, die Regierung strebt einen Grundlagenvertrag mit Grasonce an
Warum?
Zu Punkt 6 und 7: Würden Sie dem Urteil beipflichten, dass in diesen Vorhaben noch keinerlei Fortschritte erzielt wurden?
Verfasst: Mo 27. Jul 2009, 19:20
von Joeli Veitayaki
Unsere Regierung ist seit 26 Tagen im Amt..... da wird derzeit sehr beschäftigt sind, die Regierungsanfragen jeglicher Art zu beantworten, ist es etwas schwierig sich um weitere, eigentlich wichtigere Dinge quasi nebenher zu kümmern.
Im Übrigen möchte ich anmerken, dass die Unionsregierung über gewisse Dinge berichten wird, wenn sie soweit gediehen sind, dass man auch ausführlich darüber berichten kann. Wenn sie aber, wie ihr Fraktionsgenosse der einem nicht einmal eine Stunde für Pressemitteilungen Zeit läßt, dann brauchen sie sich nicht wundern, wenn die Antworten noch nicht so sind, wie auch wir das gerne machen würden.
[so]und Urlaubszeit ist auch noch[/so]
Verfasst: Mo 27. Jul 2009, 19:26
von pjotr
Der Fraktionskollege würde dem Pressebüro des Unionskanzlers einfach empfehlen, die Pressekonferenz einzuberufen bevor man einen Minister entlässt
Verfasst: Mo 27. Jul 2009, 19:32
von Joeli Veitayaki
Wenn sie aufmerksam die Geschehnisse in den Unionsländern verfolgt hätte, wäre ihnen so einiges vorzeitig aufgefallen. Insbesondere der Entlassungsgrund von Herrn Adomeit. Ich hatte die Presseerklärung bereits vorgefertigt, aber wozu sollte ich sie noch veröffentlichen, nachdem sie schon los proletet hatten?
Aber man kann ja nicht alles erwarten, schließlich hat es ja besonders die Regierung PWM auch einen Scheiß darum geschert, in welcher Reihenfolge Entlassungen und Erklärungen kommen.