Tagesmagazin; Sendung vom 04.07.2009
Verfasst: So 5. Jul 2009, 00:37
Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Kanzlerwahl im zweiten Anlauf
Unionskanzler Joeli Veitayaki
Oppositionspolitiker Pjotr Jerkov
Oppositionspolitiker Patrick Behrens-NilssonDas Unionsparlament hat im zweiten Wahlgang den FLA-Politiker Joeli Veitayaki mit sieben Stimmen zum neuen Unionskanzler gewählt. Auf seine beiden Mitbewerber, den LL-Politiker Pjotr Jerkov und den FDU-Politiker Patrick Behrens-Nilsson entfielen jeweils zwei Stimmen. Zwei Parlamentarier nahmen an der geheimen Abstimmung nicht teil.
Da die Regierungskoalition im Unionsparlament über sechs Stimmen verfügt, gelang es Veitayaki offenbar eine zusätzliche Stimme aus dem Oppositionslager zu erhalten.
In eienr Presseerklärung hat das Unionskanzleramt für kommenden Montag eine Regierungserklärunh angekündigt.
Einspruch zurückgewiesen
Mit einem klaren Ergebnis von 8 Ja- gegen 1 Nein-Stimme hat das Unionsparlament den Einspruch des Unionsrates gegen das Kriegswaffenontrollgesetz zurückgewiesen. Damit kann das Gesetz demnächst vom Unionspräsidenten verkündet werden und in Kraft treten.
Unionsparlament erteilt 10%-Hürde eine Absage
Das aufgrund eines Volksbegehrens dem Unionsparlament zugeleitete Gesetz zur Belebung des politischen Wettbewerbs ist im Unionsparlament durchgefallen. Lediglich zwei Abgeordnete stimmten für seine Annahme, während sieben mit Nein stimmten. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme.
Nun müssen die Bürger in einer Volksabstimmung über den Gesetzentwurf befinden. Unionspräsident Patrick Behrens-Nilsson kündigte kurz nach Verkündung des Abstimmungsegebnisses, dass er die notwenidgen Schritte für das Abhalten der Volksabstimmung in die Wege leiten werde.
Länder klagen
Im Streit um die umstrittene Regelung in der Geschäftsordnung des Unionsparlaments, wonach Mitglieder des Unionsrates erst um Redeerlaubnis beim Präsidium des Unionsparlaments nachsuchen müssen, haben Herot, Salbor und Freistein Klage beim Obersten Unionsgericht eingereicht.
In der Klageschrift monieren die Kläger, dass durch die neue Regelung im in der Geschäftsordnung des Unionsparlaments, die Unionsländer in ihren nach Artikel 28 Absatz 2 Unionsverfassung garanitertem Recht, jederzeit im Unionsparlament das Wort ergreifen zu dürfen. Dies bedeute für die Unionsratsmitglieder nichr nur passive Assistenz sondern berechtige sie zur aktiven Teilnahme.
Weiter führen die Beschwerdeführer aus, dass die Mitglieder des Unionsrats neben den Mitgliedern der Unionsregierung "privilegierte Redner" seien. Die Vorschrift des Artilels 28 Absatz 2 Unionsverfassung habe die Vorstellung eines "kooperativen Prozesses der Verfassungsorgane untereinander als Grundlage, welches die Basis des "staatsleitenden Dialogs" sei. Beides werde durch die Neuregelung der Geschäftsordnung des Unionsparlaments bewusst unterwandert.
Zur Stunde befasst sich zudem das Unionsparlament in einer aktuellen Stunde mit der Kage.
Unterdessen wird der Streit um die umstrittene Regelung auch in der Öffentlichkeit ausgetragen: die Präsidentin der Westlichen Inseln, Vanessa Garland, warf einigen Abgeordneter des Unionsparlamentes vor, sie betrieben primitive Hetze "gegen die Mitglieder des Unionsrates im Bezug auf die Wahrnehmung ihrer verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechte und Aufgaben im Gesetzgebungsprozess der Demokratischen Union und warnte, dass die Unionsverfassung verleumderische Beleidigungen ausdrücklich von der Straffreiheit parlamentarischer Äußerungen ausnähme. Sie kündigte an, das die Landesregierung der Westlichen Inseln in zukunft jede verdächtige Äußerung von Mitgliedern des Unionsparlaments juristisch überprüfen lassen und gegebenenfalls strafrechtliche Schritte einleiten werde. Zu diesem Zweck werde die Inselpräsidentin engen Kontakt mit den anderen Mitgliedern des Unionsrates halten.
Die meisten Politiker reagierten verständnislos auf diese Pressemitteilung. So empfand Unionspräsident Michael Schneider den Sprachgebrauch in der Pressemitteilung nicht nur für unpassend sondern geradezu demagogisch, die Abgeordnete im Unionsparlament, Unionsministerin Helen Bont, erklärte, dass sie den Eindruck habe, dass sich die Inselpräsidentin, in Fehlinterpretation der Sachlage, in etwas verrannt habe. Die Diskussion im Unionsparlament verlaufe an der Sache orientiert und anständig. Sie könne die Vorwürfe von daher in keinster Weise nachvollziehen.
Unionsrat wählt neuen Präsidenten
Unionsratspräsident Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Premierminister von Roldem Fabian MontaryDer Unionsrat hat den Präsidenten Salbors, Jan-Claudius von Blomkohl Cullen, zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Auf ihn entfielen vier Stimmen, drei Landesvertreter nahmen an der Abstimmung nicht teil. Von Blomkohl Cullen löst den roldemischen Premierminister Fabian Montary im Amt des Unionsratspräsidenten ab, die nicht wieder für dieses Amt kandidierte.
Freistein wählt neue Ministerpräsidentin
In Freistein haben die Wählerinnen und Wähler eine neue Ministerpräsidentin gewählt: mit 75% wählten sie die Präsidentin der Unionsbank, Madonna Ritchie-Ashcraft in das Amt der freisteinischen Regierungschefin. 25% stimmten gegen sie. Frau Ritchie-Ashcraft war die einzige Kandidatin.
Platzt der Prozess?
Nachdem sich der Prozess gegen den umstrittenen Waffenfabrikanten und ehemaligen Senator von Katista im Unionsrat, Kintaro Bergmann, vor dem Katistanischen Obergericht nun schon seit einigen Wochen hinzieht, ist nun dessen vorsitzender Friedensrichter, Hajo Poppinga, überraschen und ohne Angaben von Gründen von seiem Amt zurückgetreten. Wochen nach der Zusammensetzung des Rcihterkollegiums wird damit eine Neuauslösung des Amt des vorsitzenden Richters notwendig.
Anti-Piratenvertrag
Die Anrainer-Staaten des Orceanischen Meeres haben sich offenbar auf einen Vertrag zur Bekämpfung von Piraterie und Wirtschaftskriminalität im Orceanischen Raum geeinigt.
Die futunische Regierung hat nun dem Parlament einen entsprechenden Entwurf vorgelegt, in dem neben Astor, Albernia, Dreibürgen und andere Staaten, auch die Demokratische Union als Vertragspartner aufgeführt wird.
In dem Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten, der Piraterie und der Wirtschaftskriminalität im Raum des Orceanischen Meeres ein Ende zu bereiten, auch mit militärischen Mitteln.
