Antrag 2009/07/01 Zweites Kommunalreformgesetz

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich eröffne die Debatte zu folgendem Gesetzentwurf der Imperialregierung.

Zweites Kommunalreformgesetz

§1 Das Imperialgesetz über die Kommunen (IKommG) wird wie folgt neu gefasst:

§2 Die Änderungen treten mit ihrer Verkündung in Kraft

Der Herr Imperialkanzler hat als Antragssteller um das Wort zur Antragsbegründung gebeten, diesem Antrag wurde stattgegeben. Herr Imperialkanzler, Sie haben das Wort.

[Marenus Luther]

Sehr geehrter Herr Sekretär,
werte Mitglieder des Hauses,

das von mir eingebrachte Gesetz enthält im wesentlichen die Einführung einer Teritären Verwaltungseinheit - den Städten und Gemeinden. Damit werden die Bürgermeister wieder eingeführt, die über lange Zeit eine Bereicherung unserer Kommunen gewesen sind. Es gibt mehrere Bürger die sich auf diese Art einbringen wollen und so ihren Kommunen einen wertvollen Dienst erweisen können. Wir sollten ihnen dabei keine Steine in den Weg legen und es ihnen ermöglichen sich direkt vor Ort einzubringen. Wir haben in der Vergangenheit gute erfahrung damit gemacht.

halb sim off: die Regelungen die er Ernennung von NebenID`s entgegenstehen (Imperialbürgerschaft) habe ich rausgenommen. Nicht nur weil ich es für sinnvoll halte, sondern weil bereits in den Spielregeln festgehalten ist, dass NebenID`s Bürgermeister werden können. sim on

Ich habe mich gegen den Vorschlag der Cullen-Administration entschieden einen Ämterzwang in das Gesetz aufzunehmen. Wenn unsere Bürger sich leider nicht einbringen wollen oder können, so ist den betroffenen Gemeinschaften auch nicht mit einem Amtsinhaber geholfen der nur auf dem Papier existiert. Wir brauchen Leute die ihren Pflichen nachkommen wollen und die Amtsbezeichnung zu Recht tragen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
wir werden vielleicht nicht für jede Stadt einen Bürgermeister finden, aber für jede Gemeinde die einen solchen hat wird der eingebrachte Antrag ein Segen sein. Ich bitte sie daher um die Zustimmung zum Antrag.

[McBryan]

Ich begrüße den Antrag.

Bürgermeister leisten einen wichtigen Beitrag zur Ausgestaltung.
Die lokale Ebene war schon immer ein wichtiges element wenn es darum ging
die Probleme der Menschen vor Ort zu lösen.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

§8 würde ich anders regeln:

§ 8
Verpflichtungen des Oberbürgermeisters, Bürgermeisters oder Bezirkspräsidenten

(1) Der Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Bezirkspräsident muss aktive Kommunalpolitik zum Wohle seiner Kommune betreiben. Dabei ist die vorhandene Ausgestaltung zu beachten. Des Weiteren ist den Richtlinien der Republik Folge zu leisten, die durch einen Imperialerlass des zuständigen Imperialministers bestimmt werden können.
(2) Kommt ein Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Bezirkspräsident seinen Pflichten nicht nach, kann er auf Bitten des zuständigen Imperialministers vom Imperialkanzler entlassen werden.

Eventuell könnte man auch noch Bürgermeisteramt und Bezirkspräsidentamt zusammenlegen und Kommunalräte schaffen, in dem jedes Mitglied der Kommune Kommunalrat ist, auch wenn es gerade erst zugezogen ist und somit noch nicht 14 Tage dort ist. So könnte man dafür sorgen das Neubürger sich an politische Diskussionen beteiligen können und das es mehr politische Beiträge im Forum gibt.

Das ist aber nur so eine Idee.

[Marenus Luther]

Die Regelung nimmt ja dann den Bürgermeistern die Pflicht für kommunale Infrastruktur sim off: Homepage sim on sorgen zu müssen. Ich sehe jedoch darin weiter ein Kernelement der Lokalpolitik.
Wenn aber der Rest des Antrages getragen wird, so würde ich den Herrn Sekretär bitten über diesen zu erst Abstimmen zu lassen und anschliessend eine Abstimmung über die hier vorgeschlagene Änderung anzusetzen.

[Rufus Constantius]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso

Eventuell könnte man auch noch Bürgermeisteramt und Bezirkspräsidentamt zusammenlegen und Kommunalräte schaffen, in dem jedes Mitglied der Kommune Kommunalrat ist, auch wenn es gerade erst zugezogen ist und somit noch nicht 14 Tage dort ist. So könnte man dafür sorgen das Neubürger sich an politische Diskussionen beteiligen können und das es mehr politische Beiträge im Forum gibt.

Das ist aber nur so eine Idee.

Wieso so was einführen, wenn es eh kaum leute gibt, die Kommunal aktiv sind. Wäre eher was, wenn Imperia tatsächlich überbevölkert wäre.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Vielleicht liegt es ja gerade daran, dass es hier so etwas gibt.

[Rufus Constantius]

Sie wollen mir doch nicht erzählen, dass der Einsaz durch ein neues Kommunalblabla kommt, wenn selbst hier im Herrenhaus, oder der "Imperialversammlung", wie sie jetzt anscheinend heißt, es still ist.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Der Name Herrenhaus war gegenüber uns Frauen auch diskriminierend. So still ist es hier doch gar nicht, aber man muss halt 14 Tage warten, bis man hier mitarbeiten kann. In den Kommunalräten könnte man sofort einsteigen, das hätte durchaus seinen Reiz.

[Rufus Constantius]

Herrenhaus hatte Tradition, diese ganze Emanzipationscheiße, ist doch für die Hunde.