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Tagesmagazin; Sendung vom 28.06.2009

Verfasst: So 28. Jun 2009, 14:03
von Peter Wickel
Bild Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.

Unionsparlament wählt seinen Präsidenten im zweiten Wahlgang
Bild Unionsparlamentspräsident Patrick Behrens-Nilsson
Der FDU-Politiker Patrick Behrens-Nilsson ist im zweiten Wahlgang zum neuen Präsidenten des Unionsparlaments gewählt worden. In geheimer Wahl stimmten 6 Abgeordnete für ihn, zwei Parlamentarier stimmten für den VL-Politiker Pjotr Jerkov, ein Abgeordneter enthielt sich akitv der Stimme, zwei Abgeordnete nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Amtswechsel
Bild Albernias Premierminister Lord Rhodi Paerrycen
In Albernia zeichnet sich nach der Rücktrittsankündigung von Rhodi Paerrycen vom Amt des albernischen Premierministers und Vorsitz der Reformpartei ein Wechsel an der Regierungsspritze an.
Die habe der Premierminister habe dem Kabinett und der Königin in persönlichen Gesprächen mitgeteilt hieß es in einer Presseerklärung der albernischen Regierung. Für den Wechsel an der Regierungsspitze gab Rhodi Paerrycen familiäre Gründe an, die es ihm derzeit nicht ermöglichten, das Amt des Premierministers weiter mit voller Energie und dem notwendigen Einsatz auszuüben. In Absprache mit dem Kabinett habe Rhodi Paerrycen der Königin seine Absicht mitgeteilt, die Regierung noch so lange führen, bis die Reformpartei in außerordentlichen Neuwahlen zur Parteiführung einen neuen PArteivorsitzenden bestimmt habe. Dieser werde dann Ihrer Majestät als neuer Prime Minister vorgeschlagen werden und soll dem derzeitigen Premierminister dann im Amt nachfolgen, welcher mit dem Abschluss der Neuwahl demissionieren werde.

Flugzeugabsturz
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Im US-Bundesstaat New Alcantara ist ein vollbesetztes Passagierflugzeug vom Embraer 145 über ein Wohngebiet der Stadt Harper abgestürzt. Wie Augenzeugenberichten berichteten, fing eines der Triebwerke Feuer. Die Einsatzkräfte vor Ort versuchen fieberhaft Überlebende zu finden, jedoch behindern sowohl das noch brennende Flugzeug als auch der Umstand, daß einige Häuser komplett zerstört sind, die Suche. Wieviele Tote und Verletzte es gibt ist bis jetzt noch nicht geklärt.
Die Wrackteile haben sich über mehrere 100 Meter um den Unglücksort verteilt. Ob jemand der Passagiere den Absturz überlebt hat ist ungewiss.
Laut Fluggesellschaft wurde die Maschine erst vor kurzem gewartet und hatte keine augenscheinlichen Mängel. Weitere Informationen wie es dazu kommen konnte erhofft man sich nach dem Auswerten des Flugschreibers, der bereits gefunden worden ist.

Jan Stoertebecker gestorben
Bild Ehemaliger freiländischer Palamentspräsident Jan Stoertebecker
Wie aus Familienkreisen bekanntgegeben wurde, ist langjährige Parlamentspräsident der Republik Freiland, Jan Stoertebecker, nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben. Vor dem Schloss der Familie in Wartburg versammelten sich spontan einige tausend Bürger, zündeten Kerzen an und legten Blumen nieder. Die Staatsgeschäfte hatte der Parlamentspräsident noch am Abend zuvor dem amtierenden Kanzler Bláth übertragen.
Da auch vom Kanzler derzeit jede Spur fehlt, wird nun mit dem Ausbruch einer schweren Staatskrise gerechnet. In Arktos sagte der dortige Bürgermeister: Wenn man nicht bald eine neue Führung in Wartburg sehe, werde man die Geschicke der Provinz selbst in die Hand nehmen. Auf der Insel Ermeland soll heute früh der Flughafen geschlossen worden sein.

Futuna nimmt Militärbasen in Betrieb
Das Schahtum Futuna hat die zur Brkämpfung der Piraterie im Orceanischen Meer errichteten Militärbasen in Betrieb genommen. Dies gab das futunische Oberkommando in einer Pressemitteilung bekannt. Zur Begründung hieß es, dass es nicht angehen könne, den Kriminellen eine solch lange Vorbereitungszeit einzuräumen. Zudem habe das Schahtum eigene Gelder investiert, um diese Basen einzurichten und somit jedes Recht sie zu nutzen. Die Basen seien jederzeit von Anrainern und den zukünftigen Vertragsparteien inspizierbar.

Machtkampf im Gelben Reich endet mit Niederlage für Kaiserin
Bild Chinopische Kaiserin Te Mai
Bild Reichsmarschall Long Ju
Im Ringen um die Aberkennung des Adelstitel und der Adelsprivilegien des in opposition zu Kaiserin Te Mai stehenden Reichsmarschalls Long Ju, hat die Große Adelsversammlung den Antrag der Kaiserin abgelehnt, Long Ju aus den Adelsstand zu entfernen. Das ablehnende Votum bedeutet eine schwere Niederlage für die Monarchin.

Hitzige Debatte
Bild Vorsitzende des RdN-Friedenstruppenausschusses Helen Bont
Seit vorgestern debattiert die Generalversammlung des Rats der Nationen den Entwurf eines Protokolls zur Einsetzung eines Sicherheitsrates und der Etablierung von Friedenstruppen, den die Vorsitzende des Friedenstruppenausschusses, Helen Bont, vorgestellt hatte.
In ihrer Rede vor der Generalversammlung erklärte Frau Bont unter Verweis auf die letzte Cuello-Krise, die bewaffneten Sezessionsbestrebungen in Freistein und Imperia und dem Bürgerkrieg in Kaysteran, dass sich die Weltgemeinschaft der Frage stellen müsse, wie sie im Falle von inner- und zwischenstaatlichen bewaffneten Konflikten oder der Bedrohung durch Piraterie oder in Fällen von Massenvertreibung oder Völkermord umgehen wolle.
Das Bont-Papier sieht unter anderem die Einrichtung eines Sicherheitsrates vor, der zur Hälfte mit ständigen und veto-berechtigten Mitgliedern und zur Hälfte mit wechselnden Mitgliedern besetzt werden soll. Als ständige Ratsmitglieder mit Veto-Recht sind die Aurorian Confederation, die Demokratische Union, Chinopien, das Albernia, Futuna und die Vereinigten Staaten von Astor vorgesehen. Diese Zusammensetzung soll von der Generalversammlung jedoch mit Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden können.
Frau Bont begründete die Einrichtung eines Sicherheitsrates mit der Notwendigkeit, in Krisensituaitonen schnell reagieren zu können; die Auswahl der ständigen Sicherheitsratmitglieder sei unter dem Gesichtspunkt erfolgt, ob die betreffenden Staaten willens eine positive Rolle bei der Konfliktbewältigung zu übernehmen und diese in der Lage seien, dem RdN bewaffnete oder unbewaffnete Kontingente für seine Friedensmissionen schnell und effektiv zur Verfügung zu stellen.
In einer ersten Reaktion sagte die albernische Delegierte beim RdN, Lady Teri, eine Prüfung des Bont-Papiers durch die albernische Regierung zu.
Der Delegierte Chinopiens, Long Wu, erklärte, dass das Gelbe den Entwurf voll und ganz unterstütze.
Dagegen erklärte der Delegierte Severaniens, dass sein Land den Entwurf ablehne. Die Besetzung des Sicherheitsrates nannte er intransparent und eine Unverschämtheit.
Für die Demokraische Union distanzierte sich der Delegierte Palin Waylan-Majere von dem Entwurf. Auf den Vorwurf des severanischen Delegierten, Nikola Mihailovic, hier würden sich Staaten wie Astor, Albernia oder die Demokratische Union anmaßen, zur Elite der Weltgemeinschaft zu stellen, antwortete Waylan-Majere, dass Frau Bont weder Delegierte der Demokratischen Union sei, noch das die Unionsregierung in die Arbeit des Auschusses eingebunden gewesen sei. Insofern könne er Vorwürfe, die Demkratische Union würde sich als Elite der Menschheit verstehen, zurückweisen. Die Vorstellung einer Elite der Menschheit verstoße zudem fundamental gegen seine persönlichen Wertvorstellungen.
Im Anschluss an diese Sendung dokumentieren wir die Rede von Frau Bont vor der Generalversammlung des Rats der Nationen.

Verfasst: So 28. Jun 2009, 14:09
von Peter Wickel
Bild Liebe Zauscherinnen und Zauscher. Sehen Sie nun die Rede der Vorsitzenden des Friedenstruppenausschusses des Rats der Nationen, Helen Bont, vor der RdN-Generalversammlung.

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Herr Generalsekretär, Exzellenzen, meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich darf Ihnen heute das Ergebnis des Friedenstruppen-Ausschusses vorstellen. Bevor ich dies jedoch tue, gestatten Sie mir bitte, dass ich allen Ausschuss-Mitgliedern für Ihre hervorragende konstruktive Arbeit danke. Sie haben eindrucksvoll bewiesen, dass eine zielorientierte Arbeit über nationalstaatliche Einzelinteressen hinweg im Rahmen des Rates der Nationen möglich ist.
Bevor ich nun auf die Einzelheiten des Ihnen vorliegenden Entwurfs zu sprechen komme, möchte ich auf den Grundgedanken, das heißt auf die Motivation, zu sprechen kommen, warum der Rat der Nationen sich das Instrument und das Regelwerk für mögliche - im äußersten Fall militärische - Interventionen geben sollte.
Wir alle haben mitbekommen, wie inner- oder zwischenstaatliche Konflikte so weit eskalieren können, dass sie in bewaffneten Auseinandersetzungen münden. Ich erwähne nur die letzte Cuello-Krise, an die bewaffneten Sezessionsbestrebungen in den beiden Unionsländern der Demokratischen Union, Imperia und Freistein, die in der militärischen Intervention einer ausländischen Macht in Freistein gipfelte oder an den Bürgerkrieg in Kaysteran, der das Land vorübergehend in zwei Hälften spaltete.
Es stellt sich die Frage, wie die Weltgemeinschaft mit inner- oder zwischenstaatlichen Konflikten umgeht, die entweder die Sicherheit und die Stabilität in einer Region oder gar global bedrohen. Aber selbst wenn man bestreitet, dass solche bewaffneten Konflikte eine reale Gefahr für die unmittelbar angrenzende Region oder gar die internationale Weltgemeinschaft darstellt, so ist es doch immer die zivile Gesellschaft, unschuldige Männer, Frauen und Kinder, die unter solcehn Konflikten zu leiden haben und für das Unvermögen der politisch Verantwortlichen, Konflikte friedlich beizulegen, nur zu oft mit ihrem Leben, ihrer Gesundheit und/oder ihrem hart erarbeiteten Vermögen bezahlen müssen.
Wenn der Friedenstruppen-Ausschuss Ihnen heute das Ergebnis seiner Arbeit vorlegt, dann tut er dies mit der tiefen Überzeugung, dass die Weltgemeinschaft nicht wegschauen darf, wenn irgendwo auf der Welt Menschen vertrieben, geschändet oder getötet werden und ihre Heimat durch Waffengewalt zerstört wird.
Gleichzeitig muss sich die Weltgemeinschaft aber auch die Frage stellen und beantworten, wie sie mit Bedrohungen, wie etwa der Piraterie, umzugehen gedenkt. Ich bin der Überzeugung, dass uns eine Menge Irritationen erspart geblieben wäre, wenn das Vorgehen im Orceanischen Meer gegen die Piraterie im Rahmen des Rates der Nationen erfolgt wäre.
Exzellenzen, inner- oder zwischenstaatliche Konflikte haben immer wieder ausländischen Mächte oder Dritt-Staaten Anlass zur Intervention gegeben, wie die bereits angesprochenen Krisen gezeigt haben. Oft wurden dieses Interventionen vom Misstrauen der Anrainerstaaten begleitet, der intervenierende Staat könnte mehr von eigenen strategischen oder wirtschaftlichen Interessen geleitet sein, als vom Wunsch, die bewaffneten Auseinandersetzungen zu beenden.
Krisen und Konflikte sind nicht alle gleich. Diesem Umstand trug der Friedenstruppen-Ausschuss dadurch Rechnung, dass er dem Rat der Nationen merhrer Interventionsmöglichkeiten an die hand gibt:
in Situationen, in denen der Konflikt noch nicht zum bewaffneten Kampf eskaliert ist, soll der RdN, nach Zustimmung aller Konfliktparteien, in die Lage versetzt werden, unbewaffnete Beobachter zu entsenden, die auch vermittelnd tätig werden können. Ihre Anwesenheit soll deeskalierend auf die Konfliktparteien einwirken und sie davon abhalten, zum Mittel der Gewalt zu greifen.
Es gibt Situationen, in denen bereits stattgefundene bewaffnete Auseinandersetzungen beendet wurden, in denen aber jederzeit mit dem Ausbruch von bewaffneter Gewalt gerechnet werden muss und es gibt Situationen, in denen inner- oder zwischenstaatliche Kriege eine Bedrohung für den Weltfrieden oder für die Stabilität in einer Region darstellen. Im ersten Fall soll der RdN in die Lage versetzt werden, friedenerhaltende Missionen einzusetzen, im zweiten Fall friedensschaffende Missionen. Dass letztere an hohe Hürden gebunden sind, können Sie im Entwurf nachlesen.
Exzellenzen,
Krisen, insbesondere bewaffnete Konflikte, in denen die Zivilbevölkerung schwersten Übergriffen ausgesetzt sind oder eine Gefahr für den Weltfrieden darstellen, erfordern ein schnelles Handeln. Daher hat sich der Friedenstruppen-Ausschuss dazu entschlossen, die Einrichtung eines Sicherheitsrates einzurichten, der eine solche schnelle Reaktion garantieren soll. Dass mit dieser einhergehenden großen Verantwortung nicht leichtfertig umgegangen wrid, dafür soll das Veto-Recht der ständigen Sicherheitsratmitglieder sorgen.
Die Auswahl der ständigen Sicherheitsratsmitglieder ist nicht willkürlich, sondern erfolgte unter dem Gesichtspunkt, ob die betreffenden Staaten willens eine positive Rolle bei der Konfliktbewältigung zu übernehmen und diese in der Lage sind, dem RdN bewaffnete oder unbewaffnete Kontingente für seine Friedensmissionen schnell und effektiv zur Verfügung zu stellen.
Exzellenzen, meine Damen und Herren, in der Debatte
der RdN-Generalversammlung zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zeigte sich, dass es eine sehr hohe Übereinstimmung gibt, was die Definition und den Schutz von Menschenrechten angeht. Zu ihnen gehört das elementare Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Ein Recht, das in bewaffneten Konflikten nur allzu oft mit Füßen getreten wird. Wenn die Generalverammlung heute über diesen Entwurf debattiert, dann wird auch gleichzeitig büer die Frage entschieden: wie verhält sich Staatengemeinschaft in Fällen von Massenvertreibung oder Völkermord. Es stellt sich die Frage, ob wir weiterhin mit Ad-hoc-Interventionen leben wollen, deren Legitimität mehr als fraglich ist oder ob wir hier an dieser Stelle durch Kodifizierung von Völkerrecht international geltendes Recht und international geltende Regeln schaffen.
Exzellenzen, die Welt schaut in diesen Tagen auf dieses Gremium. Wrid es bei der jetzigen unklaren Situation bleiben, mit allen ihren Konsequenzen oder wird es ein völkerrechtlich verbindliches Reglement geben, wie zukünftig die Weltgemeinschaft gemeinsam im Rahmen des RdN die Eskalation von Konflikten vermeiden, die Schändung der Menschenrechte unterbinden und für Frieden und Stabilität in der Welt sorgen kann.
Exzellenzen, es liegt an Ihnen - treffen Sie eine weise Entscheidung.

Verfasst: So 28. Jun 2009, 14:11
von Joeli Veitayaki
Ich möchte zunächst den Angehörigen der Opfer der Fluzgeugkatastrophe von New Alcantara mein tiefstes Beileid aussprechen.
Liebe Zauscherinnen und Zauscher
*LOL*

:klatsch: für die Rede von Frau Bont

Verfasst: So 28. Jun 2009, 14:12
von pjotr
Die Moderatorin im zweiten Sendungsteil hat wohl krampfhaft versucht sich auch wie Helen Bont herzurichten? :D

Verfasst: So 28. Jun 2009, 14:14
von Pierre Lemarchal
*schaut wie immer die Nachrichten*

Verfasst: So 28. Jun 2009, 14:15
von Joeli Veitayaki
Original von pjotr
Die Moderatorin im zweiten Sendungsteil hat wohl krampfhaft versucht sich auch wie Helen Bont herzurichten? :D
=) New Style

Verfasst: So 28. Jun 2009, 16:10
von Rex Marker
Danke für die interessanten News.

Verfasst: So 28. Jun 2009, 17:05
von Peter Wickel
Original von pjotr
Die Moderatorin im zweiten Sendungsteil hat wohl krampfhaft versucht sich auch wie Helen Bont herzurichten? :D
Das ist ihre jüngere Schwester Angela Bont. - In der Familie Bont tragen alle eine solche ... Frisur. ;)

Verfasst: So 28. Jun 2009, 18:24
von Rufus Constantius
Interessant und informativ.

Verfasst: Mo 29. Jun 2009, 10:03
von Helen Bont
Original von Peter Wickel

Das ist ihre jüngere Schwester Angela Bont. - In der Familie Bont tragen alle eine solche ... Frisur. ;)
So ist es. Das Wahrzeichen der Familie Bont. :] :D ;)