Navernische Republik

KOALITIONSVERTRAG

zwischen

der
Konservativ-Liberalen-Liste (KLL)

der
Liberalen Liste (LiLi)

der
Partei "Die Grünen"

der
Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union (SPDU)

sowie jeweils ihrer Abgeordneten im Unionsparlament

Präambel

Die Demokratische Union befindet sich in einer schwierigen Situation, aber sie hat Zukunft. Jahrelanger ungebremster Niedergang hat unsere Nation ihrer einstigen Bedeutung beraubt. Die Bevölkerung gibt sich der Resignation hin, das gesellschaftliche Leben des Individuums wird höher bewertet wie die Gemeinschaft. Es gilt, da die Zeit gegen unser Land läuft und nicht mehr viele Chancen bleiben werden, um es wieder auf den richtigen Weg zu bringen, sich dem Trend entgegen zu stellen. Die Koalition wird die Dynamik und die Stärken der Union, die Kraft und die Kreativität der Bürgerinnen und Bürger zur Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen und Herausforderungen nutzen und fördern. Wir werden sie gestalten und dazu die vielfältigen Potenziale unserer Nation gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln.

Die Konservativ-Liberale Liste mit ihren Mitglieder der die Freiheitlich-Liberale Allianz, der Vaterländischen Union und der Union für Freiheit und Demokratie, sowie die Sozialdemokratische Partei der DU und „die Grünen“, nachfolgend als Partner bezeichnet – stellen sich der Verantwortung und vereinbaren die Bildung einer Regierung basierend auf den folgenden Vereinbarungen.

A. Personelles und Grundlegendes

Die Partner vereinbaren, Herrn Joeli Veitayaki (KLL) zum Unionskanzler zu wählen. Herr Jouker Sendler (LiLi) wird Stellvertreter des Unionskanzlers.

Die Ressorts verteilen sich wie folgt:

Unionsministerium des Auswärtigen: Jouker Sendler (LiLi)
Unionsministerium der Justiz: Christoph Adomeit (KLL)
Unionsministerium des Innern und für Umwelt: Victoria Sewell (KLL)
Unionsministerium der Verteidigung: Helen Bont (KLL)
Unionsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Soziales: Helmut Hennrich (SPDU)
Unionsministerium der Finanzen: Rex Marker (Grüne)

Staatssekretäre:
- Helen Bont (KLL) - Außen
- Sylvain Rousseau-Mason (KLL) - Finanzen

Im Falle des Ausscheidens eines Kabinettsmitglieds aus der Regierung steht dem jeweiligen Partner das Anrecht zu, nach Konsultation mit den anderen Partnern einen Nachfolger zu benennen.

Das Kabinett fungiert zugleich als Koalitionsausschuss. Hierbei zählt die Stimme des Unionskanzlers entsprechend dem Gewicht der KLL in der Koalition dreifach. Er koordiniert und stimmt die Politik der Partner ab, soweit sie nicht in diesem Vertrag festgelegt ist. Kein Koalitionspartner darf im Koalitionsausschuss oder im Kabinett in Fragen überstimmt werden, die er als wesentlich erklärt hat; dies gilt als Veto.

An alle sonstigen Beschlüsse des Ausschusses sowie den Koalitionsvertrag sind die Partner gebunden, darüber hinaus dürfen sie im Parlament unabhängig agieren.

B. Auswärtiges und Verteidigung

Unser Land braucht eine selbstbewusste und aktive Außenpolitik, die den Interessen unseres Landes und seiner Bedeutung in der Welt gerecht wird. Wir müssen ein verlässlicher Partner für andere Nationen sein und für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit einstehen, dabei dennoch unsere Bündnisneutralität behalten. Die Schaffung einer Sicherheits- und Freihandelszone demokratischer Staaten ist angestrebt. Besonderes Augenmerk legen wir auf die Intensivierung der Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten, sowie zu jenen Ländern, mit denen wir traditionell ein enges Verhältnis pflegen. Hierauf soll ein Fokus liegen. Es gilt vorrangig der Grundsatz: Qualität kommt vor Quantität der Beziehungen nach Außen. Nichts desto trotz sollen auch neue Beziehungen geknüpft werden.

Durch die Teilnahme im Rat der Nationen wollen wir uns einsetzen für die Etablierung einer internationalen Schiedsgerichtsbarkeit, die Einführung einer Friedenstruppe und die Aktivierung des Menschenrechtsausschusses. Um unsere Beziehungen nach außen zeigen zu können, soll die Liste der auswärtigen Beziehungen wieder eingeführt werden.

C. Innen- und Rechtspolitik, Staatsaufbau

Zur Rechtssicherheit betragen soll eine klare Trennung von Union- und Länderkompetenzen führen, mit einem „Mischbereich“, bei dem die Union das Recht zur Rahmen- und Stellvertretergesetzgebung hat. Die Überarbeitung veralteter Gesetze, sowie die Zusammenfassung der unterschiedlichen Versionen wurden immer wieder aufgeschoben und soll nun realisiert werden. Wir sehen es als erforderlich an, dass die dringend notwendige Reform der Unionsgerichte und die Integrierung der Anwaltskammer in die Gesetzgebung, und als Rechtsinstitution mit klaren Vorgaben, vorangetrieben werden muss.

Im Bereich Föderalismus streben wir die Einrichtung einer informellen Arbeitsgruppe aus Unionsregierung und Unionsratsvertretern an, um kontroverse Gesetzesvorhaben, die der Zustimmung des Unionsrates bedürfen, bereits im Vorfeld abzuklären und abzustimmen. Aus diesem Grund möchten wir die Föderalismusreform im Rahmen einer ständigen Konferenz der Unionsorgane fortführen.

D. Wirtschaft und Finanzen

Die Einführung der WiSim hat oberste Priorität, sie dient zur Festigung des Finanzmarktes und des Wirtschaftsstandortes Demokratische Union und für das Fernziel einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. Es gilt die Produktions- und Konsumgenossenschaften zu fördern. Die Wirtschaft der DU soll endlich aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt werden. Die Modernisierung unserer Wirtschaft soll unter ökologischen Gesichtpunkten stattfinden.

Einhergehend mit dieser Einführung soll es eine gerechte Steuer für alle Bürger und die gesamte Wirtschaft geben. Dazu soll es im Vorfeld eine Steuerkonferenz von Union und Länder zur Klärung der künftigen Steueraufteilung zwischen der Union und den Ländern geben. Auf diese Weise sollen Steuerungerechtigkeiten beseitigt werden. Im Bereich der Gehälter sind insbesondere bei doppelt verdienenden Ministern mit Mandat im Unionsparlament Einsparungen vorgesehen.

E. Präsentation des Staates

Eine Reform von Unionsparlament und Unionsrat ist dringend geboten, hierüber sind sich alle Beteiligten einig. Bei einer Reform des parlamentarischen Systems sind Weitsicht und gemeinsames Handeln gefordert. So planen wir eine Kommission, die gemeinsam Ideen ausarbeiten soll. Die Kommission soll aus wichtigen Entscheidungsträgern beider Kammern zusammengesetzt sein und auf breiter Ebene konsensfähige Vorschläge erarbeiten.

Darüber hinaus gehört zu einer Reform auch die ansprechende Präsentation des Staates und seiner Konstitutionen. Diese soll von uns wieder aufgebaut werden. Auch braucht unser Land endlich zur Identifikation wieder einen wirklichen Namen. Events auf Unionsebene sollen wieder häufiger auf der Agenda stehen. Sie verbinden und bringen die Menschen der Union einander näher.

F. Schlußbestimmungen

Dieser Vertrag tritt mit Zustimmung der Partner und Unterzeichnung durch ihre Vertreter in Kraft und gilt vorbehaltlich der Aufkündigung bindend bis zum Ablauf der Legislaturperiode des 28. Unionsparlamentes.

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gez. (die Unionsvorsitzenden)

Helen Bont
Union für Freiheit und Demokratie / UFD

Helmut Hennrich
Sozialdemokratische Partei der Demkoratischen Union / SPDU

Rex Marker
Die Grünen, Fraktionsvorsitzender

Jouker Sendler
Liberale Liste

Sylvain M. Rousseau-Mason
Freiheitlich-Liberale Allianz (FLA), Unionsvorsitzender

Victoria Virginia Sewell
Konservativ-Liberale Liste, VU e.V.

Original von Fiete Schulze
Haben Sie beide Koa-Verträge ihrer Partei überhaupt zur Einsicht vorgelegt?

Original von Fiete Schulze
Haben Sie beide Koa-Verträge ihrer Partei überhaupt zur Einsicht vorgelegt?

Original von Joeli Veitayaki
wenn sie sich ausbürgern ist das ihr Problem. Sie hätten ja die Möglichkeit gehabt, für einen der Verträge zu stimmen.