Tagesmagazin; Sendung vom 10.06.2009
Verfasst: Mi 10. Jun 2009, 19:36
Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Weiterhin Verwirrung bei Regierungsbildung
Die seit einigen Tagen andauernde Verwirrung bei der Regierungsbildung auf Unionsebene dauert an: nachdem der von der FDU designierte Unionskanzler, der liberale Politiker Patrick Behrens-Nilsson, bereits verkündet hatte, dass eine Regierungskoalition zwischen den Liberalen der FDU, den Linken, den Grünen und den Sozialdemokraten bereits beschlossene Sache sei, verlautete kurz darauf aus den Parteizentralen von Grünen und SPDU, dass die Koalitionsfrage noch offen sei. Beide Parteien wollen erst das Abstimmungsergebnis ihrer Parteitage abwarten.
Inzwischen sorgt ein Artikel in der Zeitung "Vorwärts" für weitere Unsicherheit: unter Berufung auf einen Brief des SPDU-Vorsitzenden Helmut Hennrich, in dem der die Basis seiner Partei dazu aufgerufen haben soll, für eine Beteiligung der SPDU an eine KLL-geführte Unionsregierung zu stimmen, heißt es dort, der nächste Unionskanzler werde der KLL-Spitzenkandidat Joeli Veitayaki sein. Des weiteren heißt es, der SPDU-Vorsitzende habe in dem Brief an die Basis seiner Partei das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit KLL, Liberaler Liste und Grünen als inhaltlich annehmbar bezeichnet, während er die Öffentlickeitsarbeit der LL als untragbar kritisiert haben soll.
Vor dem Rosa-Luxemburg-Haus in Manuri, wo auch die Vorwärts-Redaktion ihre Büroräume hat, begrüße ich unsere Reporterin Silvia von Innig. Frau von Innig, was gibt es neues aus dem Spekulationskessel?
Ja, guten Tag. Neues gibt es eigentlich nichts. Wie sehr aber auf beiden Seiten die Nerven blank liegen, dass zeigen die Reaktionen auf die wechselnden Nachrichten. Kurz nachdem Behrens-Nilsson verkündete hatte, dass mit Hilfe von LL, insbesondere aber von Grünen und SPDU, seine Kanzlerschaft gesichert sei, bezogen Grüne und SPDU Dresche von rechts: da wurde der SPDU-Vorsitzende Helmut Hennrich schon mal als "inaktiver Sack" bezeichnet, der wohl nur noch Zählbürger sei, oder dem in einer FDU-geführten Unionsregierung vorgesehene Finanmzinister Rex Marker von den Grünen schlicht die Kompetenz abgesprochen.Kaum kam aus den Parteizentralen von Grünen und SPDU die Nachricht, dass noch nichts entschieden sei, zogen die Linken nach und prophezeiten den Untergang von Grünen und SPDU, sollten diese einer Koaltion mit KLL und Liberaler Liste den Vorzug geben.
Hennrich soll die Öffentlichkeitsarbeit der Linken Liste als untragbar bezeichnet haben. Haben Sie da irgendeine Idee, auf was konkret sich diese Kritik bezieht?
Nun, es gab ja einige Entscheidungen von Unionskanzler Palin Waylan-Majere, die in der Öffentlichkeit auf teils heftige Kritik gestoßen ist, wie zum Beispiel die Ausweisung eines Staatenlosen, der als Rechtsanwalt in einem Prozess, bei dem die Unionsregierung als Prozessbeteiligter involviert ist, auf der gegnerischen Seite sitzt. Das sah für viele so aus, als wolle hier die Unionsregierung sich einer unliebsamen Person entledigen, was die Unionsregierung natürlich gleich von sich wies.Ein weiteres Beispiel ist der Hickhack um die Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte der einzelnen Unionsministerien. Hier hat es wohl offensichtlich eine Panne gegeben, was insbesondere Politiker der Linken Liste zum Anlass nahmen, den Unionspräsidenten zum teil massiv zu kritisieren.
In beiden Fällen hat unter anderem der frühere Unionskanzler Antonio Sandro von der SPDU widersprochen; er nannte das Vorgehen der Unionsregierung in beiden Fällen "peinlich".
Koalitionsharmonie sieht mit Sicherheit anders aus, hier weist einiges auf mangende Kommunikation zwischen den Koalitionspartner der noch amiterenden Regierung unter Waylan-Majere hin.
Vielen Dank, Frau von Innig; zurück zu den Nachrichten.Haftbefehl wieder inkraft
Katistas Senator im Unionsrat Kintaro BergmannIm Prozess um den umstrittenen Senator Katistas im Unionsrat, Kintaro Bergmann, hat der zuständige Haftrichter den Haftbefehl wieder in Kraft gesetzt. Bergmann, der sich täglich beim Gericht melden sollte, kam dieser Auflage für ein Aussetzen des Haftbefehls zwei Tage nicht nach. In der mündlichen Begründung warf der Haftrichter Bergmann vor, mit der Verletzung der Meldepflicht, dem Gericht gezeigt zu haben, dass erden Rechtsstaat mit seinen Möglichkeiten nicht ernst nehmen. Daher sehe das Gericht keine andere Möglichkeit, als den Haftbefehl wieder in Kraft zu setzen.
In ihrer Klage gegen Bergmann hat Staatsanwaltschaft dem Senator vorgeworfen, unerlaubter Weise Handfeuerwaffen herzustellen bzw. hergestellt zu haben.
Vorsichtige Distanzierung
UFD-Unionsvorsitzende Helen BontUnrer dem Eindruck der zunehmenden öffentlichen Kritik, hat die Unionsvorsitzende der UFD, Helen Bont, erstmals öffentlich eine Distanzierung zum katistanischen Senator im Unionsrat erkennen lassen.
Auf vermehrte Forderungen, Bergmann aus der UFD auszuschließen, sowie auf die Kritik, ihn trotz seiner vermutlichen illegalen Waffengeschäfte und Äußerungen beim Misstrauensvotum gegen ihn in Katista unterstützt zu haben, als es darum ging, Bergmann durch den VU-Politiker Hajo Poppinga abzulösen erklärte Bont, dass sie Bergmann inzwischen parteiintern die gelbe Karte gezeigt habe. Sie erwarte nun deutliche Zurückhaltung von ihm in seinen öffentlichen Äußerungen, nachdem die UFD ihn in schwieriger Zeit den Rücken gestärkt habe.
Das Missttrauensvotum gegen Bergmann als Senator scheiterte, weil Poppinga die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlte.
Volksebegehren initiiert
Initiator des Volksbegehrens zum Gesetz zur Belebung des politischen Wettbewerbs Vizenzo de LucaIn der Demokratischen Union sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über ein Volksbegehren zu befinden, welches die Einführung einer 10%-Hürde bei Unionsparlamentswahlen vorsieht. Sollten mindestens sieben Bürger dieses Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, muss sich als nächstes das Unionsparlament mit dem Volksbegehren befassen.
Sollte das Volksbegehren Erfolg haben und im Unionsparlament sowie im Unionsrat eine Mehrheit finden, werden Parteien, die bei Wahlen weniger als 10% der abgegebenen Stimmen erhalten, nicht mehr in das Unionsparlament einziehen.
Laut Initiator Vincenzo De Luca ist es Ziel des Volksbgehrens, die Funktionsfähigkeit der zu wählenden Volksvertretung zu sichern und stabile Mehrheiten im Unionsparlament herbeizuführen. Ein ebenso erklärtes Ziel des Gesetzes ist es,den politischen Wettbewerb in der Demokratischen Union zu fördern.
Albernia dilomatisch vertreten
Botschafter des Königreichs Albernia in der Demokratischen Union Hercules HastingsMit der Akkreditierung durch Unionspräsident Michael Schneider von Hercules Hastings ist das Königreich Albernia in der Demkoratischen Union mit einem Botschafter vertreten.
Wie es in einer ersten Pressemitteilung der albernischen Botschaft in Manuri heißt, soll die Neubesetzung des Botschafterpostens den Austausch zwischen beiden Staaten zu befördern und die Beziehungen zu intensivieren. Die Unionsregierung begrüßte die Entsendung des neuen Botschafters.
Im Dezember letzten Jahres hatte die Weigerung des damaligen Unionspräsidenten Sean William Connori, die von der albernischen Regierung entsandte Diplomatin Teri Shark als Botschafterin des Königreichs in der Demokratischen Union zu akkreditieren, zu einem Tiefpunkt in den Beziehungen beider Staaten geführt.
Unionsparlament weist Einspruch zurück
Das Unionsparlament hat mit 5 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen den Einspruch des Unionrats gegen das Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie zurückgewiesen und dem Unionspräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. Das Gesetz verbietet generell die Nutzung der Kerntechnologie für gewerbliche Zwecke.
Patt bei Wahlen in Heroth
Bei den Wahlen zum Amt des Premierministers in Herot hat es ein Patt zwischen den beiden Bewerbern Waylan-Majere und De Luca: auf beide Kandidaten entfielen jeweils 50% der abgegebenen Wählerstimmen, so das ein erneuter Urnengang notwendig ist.
Westinsulaner wählen Inselpräsidentin
Inselpräsidentin der Westlichen Inseln Vanessa GarlandBei einer Wahlbeteiligung von 83,33% haben die Bürgerinnen und Bürger auf den Westlichen Inseln eine neue Inselpräsidentin gewählt. Einzige Kandidatin war Frau Vanessa Garland, auf die 70% der abgegebenen Stimmen entfielen. Garland war die einzige Bewerberin.
Gericht entscheidet über Befangenheitsantrag
Ex-Unionsfinanzministerin Madonna Ritchie-Ashcraft
Unionsrichter William C. Ashcraft
Unionsjustiz- und verteidigungsminister Pjotr JerkovIm Prozess gegen die ehemalige Unionsfinanzministerin Madonna Ritchie-Ashcraft, beschließt das Gericht derzeit über einen Befanhenheitsantrag von seiten der Beklagten. Der Antrag wurde gestellt, weil der vorsitzende Richter mit der Beklagten verheiratet ist.
Den Hinweis, wonach Unionsrichter Ashcraft dieser Fall aufgrund eines gerichtsinternen Verteilungsschlüssels zuviel, ließ der Prozessbevollmächtigte der Unionsregierung, Unionsjustizminister Pjotr Jerkov, nicht gelten.
Geklagt hat das Land Roldem, um durch das Gericht feststellen zu lassen, dass das zweimalige Nicht-Beantworten von Anfragen im Unionsrat verfassungswidrig ist.
Erzbischof Bernhard Leber in Kardinalsrang erhoben
Während des Heiligen Konsistoriums der Katholischen Kirche im Kirchenstaat Valsanto, ist dem Erzbischof von Sanct Luca und Metropoliten der Demkratischen Union, Bernhard Leber, die Kardinalswürde verliehen worden. Dabei erhielten er vom Oberhaupt der Katholischen Kirche, Papst Innozenz V. die Insignien ihrer Macht: Das Rote Birett und ihr Ernennungsdekret. Anschließend wurde ihm der Kardinalsring durch einen der Zeremonienbischöfe an den Finger gesteckt.
Demokraten wählen neuen Vorsitzenden
Vorsitzender der astorischen Demokraten Ulysses Q. MonroeNach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden McBryde, haben die astorischen Demokraten einstimmig bei zwei Enthaltungen Ulysses Monroe zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
U-Boot-Angriff Ursache für Zwischenfall
Die Explosionen auf dem Containerschiff "Helenic" und dem Schiff der aurorianischen Marine, "Antares" ist aller Wahrscheinlich auf ein Angriff eines U-Bootes zurückzuführen. Dies gab die Konföderationsregierung über ihren Pressesprecher bekannt.
Sowohl eine Piratenangriff als auch eine militärische einer ausländischen Macht schloss der Pressesprecher aus; es lägen bislang keine entsprechende Hinweise vor.
Die Attacken, bei denen ersten <schätzungen zufolge etwa zwischen 100 und 150 Menschen ums Leben kamen, ereignete sich zwischen den Westlichen Inseln und den südlichsten Inseln Irkaniens.
Albernia strebt Normalisierung der Beziehungen zu Aurora an
Die albernische Regierung strebt eie Verbesserung der bllateralen Beziehungen mit der Aurorianischen Konföderation an. Aus diesem Grund lud die albernische Außenministerin teri Shark den aurorianischen Principate zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Albernia ein. Neben einer Normalisierung der bilateraen Beziehungen erhofft sich die albernische Regierung von diesem Besuch auch auf Impulse für eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Gründung einer "Liga der Nationen", einer Plattform Albernias mit seinen ehemaligen Kolonien.
Volksabstimmung über Beitritt zum Rat der Nationen
In Gran Novara sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, in einer Volksabstimmung über den Beitritt ihres Landes zum Rat der Nationen zu entscheiden. Die Abstimmung begann am 8. Juni und dauert bis zum 18. Juni.
Senator in unlautere Waffengeschäfte verstrickt?
Der Senator Katistas im Unionsrat. Kintaro Bergmann, ist möglicherweise stärker im internationalen Waffengeschäft tätig als bislang angenommen. So wirft der in Dreibürgen illegale Piratensender "Radio Freiheit", dem Senator vor, die dreibürgischen Farmer mit Waffen und Söldner zu versorgen.
Außer in der Demokratischen Union betreibt der Senator auch in Dreibürgen und in Tengoku jeweils eine Waffenfabrik.
Niedrige Abstimmungsbeteiligung
Chinopische Kandidatin für das Amt der Vize-Generalsekretärin Fa MulanBei der Wahl des Vize-Generalsekretärs des Rats der Nationen durch deren Generalversammlung, zeichnet sich eine fesaströs niedrige Absrimmungsbeteiligung der Mitgliedsländer ab: am 9. Juni um 18:50 Uhr Ortszeit hatten gerade mal 5 der 15 stimmberechtigten Delegierten ihre Stimme abgegeben. Bleibt es bei dieser Wahlbeteiligung, wird die Wahl wegen zu geringer Beteiligung scheitern.
Einzige Kandidatin ist Fa Mulan aus Chinopien.
